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Erneut: Abmahnung der Rowone UG über die Kanzlei Zierhut
Erneut: Abmahnung der Rowone UG über die Kanzlei Zierhut
19.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Rowone UG über die Kanzlei Zierhut zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit der Rowone UG: Die Rowone UG hatte in der …
Sixt-Leasing widerrufen und volle Kostenerstattung erhalten
Sixt-Leasing widerrufen und volle Kostenerstattung erhalten
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So können Sie Ihren Sixt-Leasingvertrag selbst nach Rückgabe des Fahrzeugs noch wirksam widerrufen: Nach Abschluss eines Auto-Leasingvertrages können dem Verbraucher bei Rückgabe des Fahrzeugs mitunter unangenehme Folgekosten begegnen, weil …
Mediation - Was ist das?
Mediation - Was ist das?
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Konflikte sind in unserer Welt allgegenwärtig. Sie treten in sämtlichen Bereichen des Lebens auf - im Beruf, in der Familie, in der Freizeit oder beim altbekannten Streit um die Höhe der Nachbarhecke. Wo ein Konflikt auftritt, sollte eine …
BFH erlaubt Betriebsrente aufgrund von Entgeltumwandlung bei Ehegatten im Handwerk
BFH erlaubt Betriebsrente aufgrund von Entgeltumwandlung bei Ehegatten im Handwerk
| 17.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Gestaltungen in der Praxis In Handwerksbetrieben oder auch anderen Einzelunternehmen, bei der der Unternehmer für sich keine betriebliche Altersversorgung mit steuerlicher Wirkung aufbauen kann, wird als Umweg oft versucht, durch hohe …
Kündigungsschutzklage - und was ist mit den Kosten?
Kündigungsschutzklage - und was ist mit den Kosten?
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Unschön, aber keine Ausnahme - Ihr Arbeitgeber kündigt das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis. Unabhängig davon, dass dieses Ereignis für die meisten Betroffenen ein Schock ist, stellt sich die Frage, was zu tun …
Erneut: Abmahnung der Lieblingsmensch GmbH
Erneut: Abmahnung der Lieblingsmensch GmbH
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Lieblingsmensch GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit der Lieblingsmensch GmbH: Über die Abmahntätigkeit der …
Daimler-Abgasskandal: Konzern versucht, Klagewillige einzuschüchtern
Daimler-Abgasskandal: Konzern versucht, Klagewillige einzuschüchtern
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Ein Rückzugsgefecht des Stuttgarter Autobauers? Daimler umgeht die Rechtsanwälte klagewilliger Halter*innen von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung und schreibt diese aktuell direkt an – mit dem augenscheinlichen Ziel, sie …
Einziehung von Taterträgen gem. §§ 73 ff. StGB - Verschlechterungsverbot § 331 StPO bei Einziehung erst in der Berufung
Einziehung von Taterträgen gem. §§ 73 ff. StGB - Verschlechterungsverbot § 331 StPO bei Einziehung erst in der Berufung
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die Einziehung von Taterträgen wurde 2017 reformiert . Ungeklärt war die Frage, ob nach der Reform eine Einziehung auch noch in der Berufungsinstanz erfolgen kann, wenn in der ersten Instanz unterblieben war. Die Frage hat der …
Aktuell !!! BMF-Schreiben vom 13.04.2021 - endlich Klarheit zum Sachbezug?
Aktuell !!! BMF-Schreiben vom 13.04.2021 - endlich Klarheit zum Sachbezug?
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Nachdem zum 01.01.2020 § 8 EStG in wesentlichen Punkten geändert wurde, stellten sich viele Fragen, unter anderem folgende: * Was ist unter Sachbezug zu verstehen? * Welche Gutscheinkarten erfüllen die Anforderungen …
Prämiensparverträge: Ein Überblick über die aktuelle Rechtslage zu Kündigung und Zinsanpassungsklauseln
Prämiensparverträge: Ein Überblick über die aktuelle Rechtslage zu Kündigung und Zinsanpassungsklauseln
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Viele Sparkassen und Banken versuchen seit Jahren, attraktive ältere Prämiensparverträge aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase zu kündigen. Doch viele Kündigungen sind rechtswidrig. Vielen Sparern stehen zudem höhere Zinsen zu, wie …
YouTube Kanal geschlossen - Was jetzt?
YouTube Kanal geschlossen - Was jetzt?
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube hat eine enorme Reichweite und die Vielfalt der Kanäle ist kaum zu überbieten. Jede Minute werden mehrere hundert Stunden auf der Plattform zur Schau gestellt. Jeder Youtuber muss sich dabei natürlich an bestimmte Spielregeln …
Haftungsrisiken des Geschäftsführers und wie man sie minimiert
Haftungsrisiken des Geschäftsführers und wie man sie minimiert
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung stellt Ihnen Woche für Woche wichtige Themenbereiche des Gesellschaftsrechts vor. In unserem letzten Beitrag haben wir die Rechte und Pflichten des Geschäftsführers aufgezeigt. Heute möchten wir genauer beleuchten, …
Auch eine Berechtigungsanfrage der The House of Art GmbH („THoA“) erhalten?
Auch eine Berechtigungsanfrage der The House of Art GmbH („THoA“) erhalten?
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Berechtigungsanfrage der The House of Art GmbH („THoA“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Berechtigungsanfrage: In dem mir …
Crypto Trading Plattformen – Verluste vermeiden
Crypto Trading Plattformen – Verluste vermeiden
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Crypto Trading auf Plattformen wird bei Privatanlegern immer beliebter. Denn die Zinsen für klassische Anlageprodukte wie Tagesgeld oder Festgeld verharren mittlerweile seit Jahren auf einem kaum noch wahrnehmbaren Niveau. Das stellt …
Erfolgreiche Unternehmensführung-Rechte und Pflichten des Geschäftsführers
Erfolgreiche Unternehmensführung-Rechte und Pflichten des Geschäftsführers
| 08.04.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um ein Unternehmen erfolgreich leiten zu können braucht man vor allem Fachwissen, Organisationstalent und die richtige Einstellung. Ein guter Geschäftsführer weiß aber auch, dass er in bestimmten Teilbereichen zusätzlich auf die Expertise …
BFH - Gleichzeitiger Bezug von Rente und Gehalt oder Vergütung beim Gesellschafter-Geschäftsführer
BFH - Gleichzeitiger Bezug von Rente und Gehalt oder Vergütung beim Gesellschafter-Geschäftsführer
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Praxis In der täglichen Beratungspraxis gibt es regelmäßig Fälle, in denen der Gesellschaftergeschäftsführer nach dem Rentenbeginn weiterarbeiten möchte und auf Gehalt oder andere Vergütungen nicht verzichten möchte. Die Finanzverwaltung …
(fristlose) Kündigung wegen Krankheit - Zulässigkeit
(fristlose) Kündigung wegen Krankheit - Zulässigkeit
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Kündigungen sind Arbeitnehmer nicht schutzlos dem Willen von Arbeitgebern unterworfen. Insbesondere bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes kann sich der Arbeitnehmer wehren. Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn …
Produktplazierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden
Produktplazierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist für viele Unternehmen der Schlüssel zum Erfolg in Sachen Marketing. Die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien hat dazu geführt, dass Produktplatzierungen auch unter jüngeren …
Geoblocking weiterhin (auch) stark im Fokus der Kartellbehörden - Bußgeld betreffend der Onlinespieleplattform Steam
Geoblocking weiterhin (auch) stark im Fokus der Kartellbehörden - Bußgeld betreffend der Onlinespieleplattform Steam
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Geoblocking-Verordnung und Kartellrecht verbietet sog. Geoblocking Seit Ende 2018 verbietet in der Europäischen Union die sog. Geoblocking-Verordnung (VO 2018/302), dass Anbieter den grenzüberschreitenden Zugriff von Endkunden auf …
Die Unterstützungskasse als Durchführungsweg für Besserverdiener bzw. höhere Einkommen oder für Alle?
Die Unterstützungskasse als Durchführungsweg für Besserverdiener bzw. höhere Einkommen oder für Alle?
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Oft anzutreffende Behauptung in Zusammenhang mit der Wahl des Durchführungswegs Häufig findet man die Unterstützungskasse als Durchführungsweg für Besserverdienende, Führungskräfte, Geschäftsführer oder Arbeitnehmer mit höherem Einkommen …
Nicht-EU-ausländisches Gericht der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren - notzuständiges Amtsgericht Nürtingen, Beschluss vom 9. Oktober 2018, 16 C 2892/18
Nicht-EU-ausländisches Gericht der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren - notzuständiges Amtsgericht Nürtingen, Beschluss vom 9. Oktober 2018, 16 C 2892/18
01.04.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Der Sachverhalt wirkt banal: In einem Liefervertrag hatten die Parteien Exklusivität für verschiedene Produkte festgelegt. Anwendbares Recht soll das Recht eines Drittstaates außerhalb der EU sein. In diesem Drittstaat soll auch der …
Erfolgreiche Unternehmensgründung mit Zollner Rechtsberatung-Checkliste
Erfolgreiche Unternehmensgründung mit Zollner Rechtsberatung-Checkliste
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um erfolgreich in die Selbstständigkeit starten zu können, sind eine ganze Reihe rechtlich relevanter Schritte notwendig. Die folgende Checkliste gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Punkte: Gesellschaftsvertrag Der …
Ansprüche des Gesellschafter-Geschäftsführers bei Insolvenz aus seiner Pensionszusage
Ansprüche des Gesellschafter-Geschäftsführers bei Insolvenz aus seiner Pensionszusage
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In unserem gestrigen Rechtstipp haben wir einige Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer beschrieben. Insolvenzverwalter versuchen immer wieder, an diese Mittel zu kommen und diese …
Sind Ihre Verträge aktuell? Kommt das Verbandssanktionengesetz, müssen Unternehmen aufpassen!
Sind Ihre Verträge aktuell? Kommt das Verbandssanktionengesetz, müssen Unternehmen aufpassen!
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Hayko
Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ sollen Straftaten von Unternehmen härter geahndet werden können. Compliance hilft, Sanktionen abzuwenden. Immer wieder kommt es vor, dass Unternehmen Straftaten begehen – seien …