93 Ergebnisse für Kündigung
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… es sei denn, es wird rechtzeitig gekündigt. Ohne Kündigung verlängert sich das Abonnement um dieselbe Zeit automatisch. Die Kündigungsfrist beträgt laut AGB eine Woche zum Ablauf der Laufzeit. Demnach muss die Kündigung auch zwingend …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… jedoch, dass ohne Kündigung der 4-wöchigen Premium-Mitgliedschaft zum Sonderangebot die Premium-Mitgliedschaft um jeweils 10 Wochen im Classic-Paket zum Preis von wöchentlich 19 Euro verlängert wird. Somit ergibt sich bei unterbliebener …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
… der historische Hintergrund nicht weiter: danach hatte der Insolvenzverwalter in den ersten Geltungsjahren der InsO Wohnraummieten häufig kündigen müssen. Denn gemäß seinen gesetzlichen Aufgaben hatte er neue Mietverbindlichkeiten abzuwehren, die Kaution …
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14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… nicht zu zahlen, ist im Zweifel keine gute Idee, denn dann werden die GEZ-Nachfolger die Beiträge in aller Regel zwangsweise durchsetzen. Ein Journalist tat allerdings etwas ganz anderes: Nach Kündigung seiner vormals erteilten …
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27.03.2017
von Rechtsanwältin Sabine Burges
BGH verneint erneut den Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung bei bankseitiger Kündigung notleidender Darlehen Nachdem der BGH in seiner Entscheidung XI ZR 103/15 vom 19.01.2016 den Anspruch der Banken auf Vorfälligkeitsentschädigung …
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11.04.2017
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… wird mitgeteilt, dass eine zweijährige Frist des Branchenbucheintrags bei „Deutscher Städteverlag“ oder „Deutscher Firmenverlag“ mittlerweile abgelaufen sei und sich nun mangels Kündigung in einen kostenpflichtigen Eintrag umgewandelt habe. RP …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… die arbeitgeberseitige Kündigung sei unwirksam. Der Arbeitnehmer hatte zusätzlich einen Klageantrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung gestellt und auch die darauf gerichtete Klage gewonnen …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Fristlose Kündigungen des Mietvertrags wegen Zahlungsverzögerungen und Zahlungsrückständen von mehr als zwei Nettokaltmieten (§§ 543, 569 BGB) sind oftmals Streitpunkt vor Gericht. In einem Räumungs- und Zahlungsprozess tragen Vermieter …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… zur Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB. Rückzahlungsvereinbarungen sind daher nur in sehr engen Grenzen möglich, solche Regelungen müssen insbesondere transparent sein, der Arbeitnehmer muss genau wissen, was im Fall einer Kündigung auf ihn zukommt …
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17.11.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
… aus einem von der Klägerin zu vertretenden Grund enden würde. Die Klägerin, welche an der Weiterbildungsmaßnahme bis zum 31. Oktober 2010 teilnahm erklärte die Kündigung des Arbeitsverhältnisses zum 30. September 2012. Nach erfolgloser …
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10.09.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
… Sicherheit der Anlage oder die Empfehlung zur Kündigung bestehender Lebensversicherungen und die Beratung zur alternativen Investition in vermeintlich „gleich sichere“ Goldanteile der BWF eine Haftung von Beratern und Vermittlern begründen. Um …
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30.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… der amerikanische Investor scheinbar anders und Familie Prüller erhielt aus heiterem Himmel die Kündigung Ihres Darlehens. Familie Prüller ist dabei kein Einzelfall. Viele Eigenheimbesitzer in Deutschland verbrachten so manche schlaflose Nacht. Denn …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vorgesehenen Zwecken, die an bestimmte Lebensereignisse wie Heirat, Scheidung, Renteneintritt, Ruhestand, Kündigung, Entlassung, Geburt, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Behinderung oder Tod geknüpft sind. Des Weiteren …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… üblicherweise eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung zahlen, sofern die Bank überhaupt eine vorzeitige Kündigung und die damit verbundene Beendigung des Darlehensverhältnisses akzeptiert. In § § 490 Abs. 2 S. 3 BGB heißt …
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09.09.2013
von Rechtsanwalt Kristian Kreuter
… aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung …
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21.05.2013
von Rechtsanwaltskanzlei Hilgers & Hirschmann
… des einstweiligen Rechtsschutzes relativ zügig auch einen Räumungstitel gegen den angetroffenen Untermieter erwirken kann, um die Räumung nicht übermäßig zu verzögern. Kündigung bei Nichterbringung der Sicherheitsleistung Die Mietkaution stellt für …
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22.04.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… Räumungstitel gegen den unberechtigten Untermieter. Kündigung bei fehlender Kaution: Mieter müssen nach wie vor eine Kaution von drei Monatsmieten ohne Nebenkosten zahlen. Neu ist, dass sie fristlos gekündigt werden können, wenn sie die Kaution …
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21.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… die Versicherungsleistung bei Fälligkeit im Erlebensfall zu beanspruchen gehabt hätte (sog. gespaltenes Bezugsrecht) und er die Versicherung auch hätte kündigen können. Letzteres, weil im Falle der Kündigung der Rückkaufwert ebenfalls dem Bezugsberechtigten …
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16.02.2010
von GKS Rechtsanwälte
Zahlt ein Mieter 2 Monatsmieten nicht, so kann der Vermieter in der Regel fristlos kündigen und den Mieter erfolgreich auf Räumung der Wohnung verklagen. Doch mit dem erstrittenen Räumungsurteil ist der Vermieter noch lange nicht am Ziel …
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02.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… eines Insolvenzverwalters entzogen.
In einem Beschluss vom 15.11.2007, Az. IX ZB 34/06, hat der BGH im Zusammenhang mit der Kündigung einer privaten Rentenversicherung Grundsätzliches herausgestellt, was für Selbständige und ehemals …
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22.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines Schwerbehinderten statt, dessen Arbeitgeber ihn betriebsbedingt kündigen wollte. Dieser hatte keine Kenntnis von der Behinderung und hatte daher keine Zustimmung des Integrationsamtes eingeholt. Das ArbG Kassel entschied, dass allein die tatsächliche …