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Mietminderung wegen des Coronavirus?
Mietminderung wegen des Coronavirus?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Dieser Tage beschäftigt uns alle das Coronavirus und seine Auswirkungen. Das schließt auch rechtliche Überlegungen mit ein. Gerade Gewerbetreibende, die von den staatlich angeordneten Schließungen betroffen sind, fragen sich, ob sie für die …
"Neue" Düsseldorfer Tabelle 2024
"Neue" Düsseldorfer Tabelle 2024
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
Durch die sechste Verordnung zur Änderung des Mindestunterhaltes vom 29.11.2023 wurde der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder zum 01.01.2024 neu festgesetzt, was unmittelbare Auswirkungen auf die Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2024 …
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
Die Bahn streikt – welche Rechte haben Reisende?
Die Bahn streikt – welche Rechte haben Reisende?
| 18.03.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bahnmitarbeiter haben diese Woche in fast allen Bundesländern mit Warnstreiks begonnen. Viele Züge fielen infolgedessen bereits aus. Verspätungen sind die weitere Folge. Grund für den Warnstreik ist die derzeit laufende Tarifrunde für rund …
Kündigung - Unterschiede zwischen fristloser und ordentlicher Kündigung, betriebsbedingter Kündigung
Kündigung - Unterschiede zwischen fristloser und ordentlicher Kündigung, betriebsbedingter Kündigung
| 23.04.2007 von Rechtsanwältin Simone Weber
Kündigung Bestehlen Sie den Arbeitgeber, beschimpfen ihn öffentlich als Betrüger, so kann Ihnen außerordentlich von heute auf morgen fristlos gekündigt werden. Es ist unzumutbar für den Arbeitgeber, Sie dann weiter zu beschäftigen. Muss der …
Wann darf ich meine Miete mindern?
Wann darf ich meine Miete mindern?
| 24.08.2005 von anwalt.de-Redaktion
Wohnraum hat sich in Deutschland zu einer teueren Angelegenheit entwickelt. Der Vermieter muss seine Immobilie in einem ordentlichen Zustand erhalten. Treten gravierende Mängel auf, die den Gebrauch einschränken, muss er diese beseitigen. …
Bundesfinanzhof zur Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf Sozialleistungen (Hartz 4)
Bundesfinanzhof zur Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf Sozialleistungen (Hartz 4)
| 27.03.2015 von Denis König
Es ist leider eine fast alltägliche Situation: Kindergeldberechtigte Eltern versäumen der Familienkasse rechtzeitig zu melden, dass die Voraussetzungen für den Bezug von Kindergeld nicht mehr vorliegen, oder reichen die für den Bezug …
Missbrauch der Vorsorgevollmacht – was kann ich dagegen tun?
Missbrauch der Vorsorgevollmacht – was kann ich dagegen tun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Immer mehr Menschen, mittlerweile über drei Millionen Deutsche, beschreiten für den Fall, dass sie durch Alter oder Krankheit nicht mehr in der Lage sein sollten, ihre Angelegenheiten zu regeln, den Weg der Erteilung einer …
Rücktritt vom Kaufvertrag bei Mängeln an der Kaufsache
Rücktritt vom Kaufvertrag bei Mängeln an der Kaufsache
| 16.07.2016 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Bei einer mangelhaften Kaufsache kann der Käufer vom Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung, also die Mangelbeseitigung oder den Austausch der mangelhaften Sache, verlangen. Falls der Verkäufer diesem Verlangen nicht innerhalb einer vom …
Sozialamt fordert von Oma an Enkel verschenktes Geld zurück! Wie lässt sich das verhindern?
Sozialamt fordert von Oma an Enkel verschenktes Geld zurück! Wie lässt sich das verhindern?
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle lässt aufhorchen: Eine Großmutter hatte für Ihre Enkel Sparbücher angelegt. Jetzt müssen die Enkel fast das gesamte Geld dem Staat überweisen. Denn die Familie hat Wichtiges übersehen. Hilde H.* …
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Ein gemeindliches Vorkaufsrecht ermöglicht es der Gemeinde, durch eine einseitige Erklärung an die Stelle des Käufers zu treten. Bei der Ausübung des Vorkaufsrechts unterlaufen den Gemeinden durchaus auch Fehler, die zur Unwirksamkeit der …
Darf man während der Krankheit (woanders) arbeiten?
Darf man während der Krankheit (woanders) arbeiten?
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer haben mehr als nur einen Job, viele üben eine Nebentätigkeit aus. Was aber, wenn man sich auf einer Arbeitsstelle krank meldet? Darf man …
Corona-Krise: Tickets von Eventim – nur Gutscheine oder Recht auf Erstattung? Unser Tipp!
Corona-Krise: Tickets von Eventim – nur Gutscheine oder Recht auf Erstattung? Unser Tipp!
| 14.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wegen der Corona-Pandemie mussten zahlreiche Konzerte und Events abgesagt oder verlegt werden. Für Unruhe unter den Ticketkäufern sorgen jetzt E-Mails des Ticketdienstleisters Eventim. Eventim-E-Mail Schon in der Vergangenheit haben Kunden …
Testament verschwunden – was nun?
Testament verschwunden – was nun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Durch die Abfassung eines Testamentes bestimmt der Erblasser, wer seinen Nachlass erben soll, bzw. wie dieser aufgeteilt wird (die sogenannte gewillkürte Erbfolge). Voraussetzung ist, dass nach dem Tode des Erblassers ein gültiges Testament …
Wie kann ich meine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung kündigen?
Wie kann ich meine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung kündigen?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Der Abschluss einer Direktversicherung über den Arbeitgeber ist mittlerweile als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung weit verbreitet. Dabei werden die Beiträge zur Direktversicherung entweder über den …
Macht der Jugendämter muss kontrolliert werden: damit Kinder und Eltern nicht auf der Strecke bleiben
Macht der Jugendämter muss kontrolliert werden: damit Kinder und Eltern nicht auf der Strecke bleiben
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Kinder dürften nur noch dann von ihren Eltern und Geschwistern getrennt und „fremdplatziert“ werden, wenn wirklich nachweisbar triftige Gründe vorliegen – und nicht etwa nur aufgrund eines von den Jugendämtern in Auftrag gegebenen …
Brancheneintrag der Digi Medien GmbH: KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG schickt Rechnung
Brancheneintrag der Digi Medien GmbH: KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG schickt Rechnung
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Achtung Branchenverzeichnis-Falle – Augen auf bei E-Mail-Werbung der Digi Medien GmbH für den "Brancheneintrag Bayern" und andere regionale Brancheneinträge: Hinter der angeblichen Information über die gespeicherten Firmendaten steht der …
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die WSW Wohnsachwerte eG macht in jüngster Zeit dadurch auf sich aufmerksam, dass vermehrt Verbraucher angeschrieben werden, die angeblich eine Mitgliedschaft beantragt haben. Die Angeschriebenen sind sich dessen oftmals nicht bewusst und …
Rechte bei Flugverspätung, Flugannullierung, Nichtbeförderung
Rechte bei Flugverspätung, Flugannullierung, Nichtbeförderung
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Brandt
Sie sind von Flugverspätung, Flugannullierung oder Nichtbeförderung betroffen? Diese Rechte haben Sie: Grundlage der Fluggastrechte ist die Verordnung (EG) Nr. 261/2004 der Europäischen Union. Im Anschluss finden Sie die wichtigsten Facts …
Meine Rente - Deine Rente: Reform des Versorgungsausgleichs bei Scheidung
Meine Rente - Deine Rente: Reform des Versorgungsausgleichs bei Scheidung
| 19.03.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Nachdem bereits das Jahr 2008 zahlreiche Reformen im Familienrecht mit sich gebracht hat, steht auch 2009 unter dem Motto eines neuen und "modernen Familienrechts". Ein weiterer Baustein der Modernisierung ist die zuletzt vom Bundesrat …
Cannabisgesetz (CanG): Trotz Bundestag-Entscheidung kein Inkrafttreten zum 01.04.2024?
Cannabisgesetz (CanG): Trotz Bundestag-Entscheidung kein Inkrafttreten zum 01.04.2024?
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
KEINE ANRUFUNG DES VERMITTLUNGSAUSSCHUSSES AM 22.03.2024: DAS GESETZ WIRD ZUM 01.04.2024 IN KRAFT TRETEN! Der Bundestag hat das Cannabisgesetz in dritter Lesung beraten und verabschiedet. Das Gesetz soll dann zum 01.04.2024 gelten. Das …
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach, vom 21.10.2020 (aktualisiert am 19.11.2020). Die sich seit Anfang des Jahres 2020 auch in Deutschland …
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Trennungsgeld ist und wer es bekommt Wann man trennungsgeldberechtigt ist Wann man nicht mehr trennungsgeldberechtigt ist Was bei Trennungsgeldbetrug drohen kann Sollten Sie weitere Fragen haben, …
Hackerangriff 2024: Bankkonten von Kunden der Sparkasse und der Deutschen Kreditbank AG (DKB AG) geplündert
Hackerangriff 2024: Bankkonten von Kunden der Sparkasse und der Deutschen Kreditbank AG (DKB AG) geplündert
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Bei ilex Rechtsanwälte häufen sich seit mehr als drei Jahren Anfragen von Bankkunden, die über Fälle des erfolgreichen Abgreifens von Bankzugangsdaten im Online-Banking berichten, die auf einen IT-Hackerangriff mit gleichgelagertem Muster …