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Regelinsolvenzverfahren – was müssen Sie beachten?
Regelinsolvenzverfahren – was müssen Sie beachten?
| 26.04.2019 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Das Regelinsolvenzverfahren bietet Unternehmern und Freiberuflern die Möglichkeit, sich von ihren Schulden zu befreien. Neben dem sicheren Erreichen einer Restschuldbefreiung sind die weiteren Ziele eines Regelinsolvenzverfahrens die …
UPDATE zu DSGVO - Google-Fonts-Abmahnungen (26.10.2022) RAAG (Wang Yu) - Lenard (Martin Ismail) u.a.
UPDATE zu DSGVO - Google-Fonts-Abmahnungen (26.10.2022) RAAG (Wang Yu) - Lenard (Martin Ismail) u.a.
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Die Abmahnwelle (siehe u.a. mein vorangegangener Rechtstipp ) wegen der Nutzung von Google Fonts reißt nicht ab; vielmehr hat man das Gefühl, der massenhafte Versand der Abmahnschreiben nimmt weiter zu. Dennoch sollte man jeden Fall als …
Mitarbeiterbeteiligung für Start-ups: Was sind „virtuelle Beteiligungen“?
Mitarbeiterbeteiligung für Start-ups: Was sind „virtuelle Beteiligungen“?
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Besonders für junge Unternehmen ist es wichtig, gute Mitarbeiter mit den wenigen finanziellen Mittel, die sie haben, zu überzeugen. Hohe Gehälter können sich die Start-ups meist noch nicht leisten. Dennoch gibt es einige Möglichkeiten, …
Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben schwer kranke Patienten gegenüber Corona-Erkrankten?
Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben schwer kranke Patienten gegenüber Corona-Erkrankten?
| 04.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Teil 2, Fortsetzung Neben das Merkmal der medizinischen Dringlichkeit müssen daher weitere Kriterien treten. Als Korrektiv zur Vermeidung unverhältnismäßiger Entscheidungen stehen daher dem Kriterium der Dringlichkeit die medizinischen …
Eine Vaterschaftsanerkennung statt einer Adoption. Wie vermeidet man Fehler in der Ukraine?
Eine Vaterschaftsanerkennung statt einer Adoption. Wie vermeidet man Fehler in der Ukraine?
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
Ein deutscher Staatsbürger wandte sich an unser Büro und beantragte, sich scheiden zu lassen. Die Ehe wurde in der Ukraine mit einer Ukrainerin geschlossen. Danach beantragte er, die Adoption des Kindes seiner Frau zu kündigen. Dieses Kind …
FTX: Ansprüche gegen die Kryptobörse nach Insolvenz
FTX: Ansprüche gegen die Kryptobörse nach Insolvenz
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Der vergangene November sorgte in der Kryptowelt für heftige Turbulenzen. Mit FTX ging eine der größten Kryptobörsen unter. Binnen weniger Tage wurde ein Milliardenvermögen vernichtet. Die Exchange musste sodann Insolvenz nach Chapter 11 …
Verjährung im Abgasskandal – Ihre Ansprüche sind nicht einfach verjährt!
Verjährung im Abgasskandal – Ihre Ansprüche sind nicht einfach verjährt!
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wiederholt musste Berufung gegen ein landgerichtliches Urteil ( Landgericht Traunstein, Az. 5 O 1508/19, Urt. v. 30.03.2020 ) eingelegt werden. Rechtsanwalt Torsten Schutte vertritt eine Mandantin, die im Jahre 2019 Klage erhoben hatte, …
Abgasskandal und der BGH, das Urteil mit "Geschmäckle" – was nun zu tun ist
Abgasskandal und der BGH, das Urteil mit "Geschmäckle" – was nun zu tun ist
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Am 25.05.2020 hat der Bundesgerichtshof in einer ersten Verurteilung klargemacht, dass Volkswagen die Verbraucher in Deutschland sittenwidirg geschädigt hat und zum Schadensersatz verspflichtet ist. Die betroffenen Kunden haben nun einen …
Garbe Logis Fonds: Geforderter Negativsaldo höchst zweifelhaft!
Garbe Logis Fonds: Geforderter Negativsaldo höchst zweifelhaft!
| 28.05.2018 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Ich warne ja ausdrücklich immer vor Kapitalanlagen, die so ausgestaltet sind, dass man die Konstruktion nicht versteht und darüber hinaus so intransparent gehalten werden, dass man noch nicht einmal erahnen kann, was mit dem eigenen Geld …
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
| 27.06.2023 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Hat eine Sache Mängel im rechtlichen Sinne, so konnte bisehr der (Pferde-)käufer bislang entweder die Nachbesserung (Reparatur) oder ein neues Exemplar (Nachlieferung) verlangen. Mithin die Nacherfüllung geltend machen und einfordern. Er …
So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus
So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Zurzeit die besten Möglichkeiten – So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus Renten- und Lebensversicherungen werden immer ungeeigneter für die Altersvorsorge. Durch die anhaltende Niedrigzinsphase, hohe …
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Versteckter Mangel beim Hauskauf – OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 21.01.2019 29 U 183/17 Das Oberlandesgericht in Frankfurt hatte einen Fall zu entscheiden, in dem nach dem Kauf eines Grundstücks mit einem Haus aus den 1930er Jahren von …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Corona-Krise – durch betriebliche Gründe gerechtfertigt?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Corona-Krise – durch betriebliche Gründe gerechtfertigt?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Die infolge des Covid-19-Virus (im Folgenden Coronavirus) ausgesprochenen Betriebsschließungen und anderweitigen Einschränkungen der wirtschaftlichen Aktivitäten stellen eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten dar. Die …
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
In der neuen AUTOBILD 48/2017 deckt die Redaktion einen möglichen Subventionsbetrug auf, wonach der Preis für einen Tesla bewusst unter die Grenze für die E-Auto-Subventionen gesenkt worden ist, man diesen aber nur mit einem teuren …
Schulrecht - Recht der Eltern zwangsweise gegen das Land durchgesetzt
Schulrecht - Recht der Eltern zwangsweise gegen das Land durchgesetzt
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Recht ist durchgesetzt: Lehrer und Schüler in Schule Siersleben Seit dem 10. September 2020 findet der Unterricht an der Grundschule in Siersleben wieder mit Lehrern statt. Das Landesschulamt hat endlich die Lehrer an die Schule abgeordnet. …
Baulandwertzuwachssteuer von Guipúzscoa verfassungswidrig: Auswirkungen auf ganz Spanien
Baulandwertzuwachssteuer von Guipúzscoa verfassungswidrig: Auswirkungen auf ganz Spanien
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner
Der spanische Verfassungsgerichtshof (Tribunal Constitucional) hat mit Urteil vom 16.02.2017 (veröffentlicht am 25.03.2017) einige Gesetzesbestimmungen der Foralnorm der Region Guipúzcoa (Baskenland) über die Baulandwertzuwachssteuer, die …
Erste Hilfe bei Corona: Wie komme ich an die Zuschüsse
Erste Hilfe bei Corona: Wie komme ich an die Zuschüsse
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von RA Dr. Marc Laukemann Im Rahmen der Corona Krise wurden eine Reihe von Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht, darunter die „Soforthilfe Corona“ für durch die Corona Virus Pandemie geschädigte Unternehmen und Angehörige der freien Berufe. …
Corona-Krise und Kinderbetreuung – ein Überblick
Corona-Krise und Kinderbetreuung – ein Überblick
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von RA Dr. Marc Laukemann und einer Kollegin Die aktuelle Entwicklung zwingt viele berufstätige, nicht systemrelevante Eltern wegen Kita- und Kindergärten-Schließungen eine private häusliche Kinderbetreuung zu organisieren. Schlimmstenfalls …
Schufa und Kreditkarte: Zusammenhang verstehen und Vorteile nutzen
Schufa und Kreditkarte: Zusammenhang verstehen und Vorteile nutzen
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Die Schufa erfasst jeden Antrag für eine Kreditkarte. Das hat Auswirkungen auf den individuellen Schufa-Score. Daher sind bei der Entscheidung für eine Kreditkarte nicht nur die Vorzüge zu berücksichtigen. Möglichkeiten bei schlechtem …
Widerrufsjoker: Geld zurück bei Autofinanzierung?
Widerrufsjoker: Geld zurück bei Autofinanzierung?
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Aleksandar Mitrovski
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.03.2020 ( Aktenzeichen: C-66/19 ) entschieden, dass die Widerrufsbelehrung in privaten Darlehensverträgen für den Kunden nicht verständlich und somit fehlerhaft ist. Danach könnten Verbraucher …
Neues vom BFH  zur Firmenwagenbesteuerung
Neues vom BFH zur Firmenwagenbesteuerung
| 18.02.2017 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit zwei aktuellen Urteilen vom 30.11.2016 (Aktenzeichen VI R 49/14 und VI R 2/15) seine Rechtsprechung zur Firmenwagenüberlassung modifiziert. Bislang hatte der BFH den Abzug von Kosten des Angestellten im …
Muss der Betriebsprüfer bei dem Verdacht auf Steuerhinterziehung die BuStra einschalten?
Muss der Betriebsprüfer bei dem Verdacht auf Steuerhinterziehung die BuStra einschalten?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Ja! Nach § 10 Abs. 1 und 2 BpO 2000 ist der Betriebsprüfer verpflichtet, die Prüfung abzubrechen und die zuständigen Stellen unverzüglich einzuschalten, wenn sich während einer Betriebsprüfung tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat …
Steuerhinterziehung durch private Vermietung – Airbnb, Wimdu, 9flats, BestFewo & Co.
Steuerhinterziehung durch private Vermietung – Airbnb, Wimdu, 9flats, BestFewo & Co.
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Im Steuerdickicht verkennen viele Steuerpflichtige, dass sie oftmals Einnahmen erzielen, die in der Steuererklärung angegeben und daher versteuert werden müssen. In den Medien wird momentan massiv über die Steuerhinterziehung durch die …
Verkehrsstrafrecht: Halterpflicht bei der Fahrzeugüberlassung
Verkehrsstrafrecht: Halterpflicht bei der Fahrzeugüberlassung
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Münzner
Was war passiert? Samstagabend, 21:04 Uhr. Sie haben es sich gerade zu Hause gemütlich gemacht, wähnen nichts Böses und wollen den Tag mit Ihrer Ehefrau in Ruhe ausklingen lassen. Plötzlich klingelt es an der Tür und zwei nur mäßig nette …