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ThomasLloyd: Genussrechtsgläubiger der Global High Yield Funds 425 und 450 Aktionäre wider Willen?
ThomasLloyd: Genussrechtsgläubiger der Global High Yield Funds 425 und 450 Aktionäre wider Willen?
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Es gab schon lange kritische Stimmen um die ThomasLloyd Investments (früher auch bekannt unter DKM mit Sitz in Stuttgart). Nun explodiert die erste Bombe bei den Global High Yield Fund 425 und 450! Aktionär wider Willen? Anleger der …
Pfändungsschutzkonto - Anspruch auf Kontoführungsgebühr
Pfändungsschutzkonto - Anspruch auf Kontoführungsgebühr
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Führung des Pfändungsschutzkontos ist für die Bank zwar mit einem höheren Aufwand verbunden, allerdings darf das Kreditinstitut diesen Aufwand nicht durch höhere Kontoführungsgebühren auf den Kontoinhaber umlegen. Der Wille des …
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …
Lebens- oder Rentenversicherung und endfälliges Darlehen – eine explosive Mischung?
Lebens- oder Rentenversicherung und endfälliges Darlehen – eine explosive Mischung?
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine explosive Mischung: Lebens- oder Rentenversicherung und Darlehen Erhöhte Informationspflicht bei einer Kombination von endfälligem Darlehen und Kapitallebens- bzw. Rentenversicherung Bei einer Vielzahl von Darlehensverträgen, …
Kündigung durch den Vermieter wegen drohender Zahlungsunfähigkeit
Kündigung durch den Vermieter wegen drohender Zahlungsunfähigkeit
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Nur in wenigen Ausnahmefällen kommt als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung nach § 563 Abs. 4 BGB eine drohende finanzielle Leistungsunfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters eingetretenen neuen Mieters in …
Achtung: Corona-Krise im Mietrecht (COVID-19-Pandemie )
Achtung: Corona-Krise im Mietrecht (COVID-19-Pandemie )
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Am 01.04.2020 tritt diese gesetzliche Regelung, die der Bundestag am 25.03.2020 und der Bundesrat am 27.03.2020 beschlossen haben, in Kraft: „ Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und …
So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus
So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Zurzeit die besten Möglichkeiten – So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus Renten- und Lebensversicherungen werden immer ungeeigneter für die Altersvorsorge. Durch die anhaltende Niedrigzinsphase, hohe …
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Versteckter Mangel beim Hauskauf – OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 21.01.2019 29 U 183/17 Das Oberlandesgericht in Frankfurt hatte einen Fall zu entscheiden, in dem nach dem Kauf eines Grundstücks mit einem Haus aus den 1930er Jahren von …
Darlehenswiderruf: Neue Widerrufsmöglichkeit durch fehlerhafte Klausel!
Darlehenswiderruf: Neue Widerrufsmöglichkeit durch fehlerhafte Klausel!
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Seit Jahren beschäftigen die fehlerhaften Widerrufsbelehrungen, die von nahezu allen Bankinstituten ausgehändigt worden sind, sowohl die Verbraucher als auch die Gerichte. Durch einen wirksamen Widerruf war es auch Jahre nach …
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
| 27.06.2023 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Hat eine Sache Mängel im rechtlichen Sinne, so konnte bisehr der (Pferde-)käufer bislang entweder die Nachbesserung (Reparatur) oder ein neues Exemplar (Nachlieferung) verlangen. Mithin die Nacherfüllung geltend machen und einfordern. Er …
Vorsicht bei Instandhaltungsklauseln in Gewerbemietverträgen!
Vorsicht bei Instandhaltungsklauseln in Gewerbemietverträgen!
| 05.09.2022 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
In Mietverträgen über Gewerberäume finden sich häufig Regelungen zur Durchführung von Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten. Diese werden - jedenfalls hinsichtlich der vom Mieter exklusiv genutzten Flächen - gerne vollständig dem …
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt a.M. vertritt mit Hinweisbeschluss vom 13.01.2020, Az: 8 UF 115/19 , die rechtlich überzeugende Ansicht, dass der Zugewinn durch Ehevertrag dahingehend modifiziert werden kann, dass das Betriebsvermögen aus dem …
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 06.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sollten Sie nicht direkt die Flinte ins Korn werfen. Denn der Gesetzgeber hat strenge Voraussetzungen aufgestellt, die erfüllt sein müssen, damit die Kündigung auch wirksam ist. Daher lohnt es sich …
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
| 26.02.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
„Wo gehobelt wird, fallen Späne!“ Im Arbeitsalltag kommt es durchaus mal vor, dass den Beschäftigten Fehler unterlaufen. Im schlimmsten Fall können dem Arbeitgeber hierdurch beachtliche Schäden entstehen. In einer solchen Situation sind die …
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer
Ausgangslage: Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Pflegebetrug steigt weiter In Deutschland wird derzeit eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs gegen Pflegedienste geführt. Beschuldigt ist …
Es kann jeden treffen: Massive Verschärfung und Ausweitung der strafbaren Geldwäsche
Es kann jeden treffen: Massive Verschärfung und Ausweitung der strafbaren Geldwäsche
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Der Bundestag hat eine Neufassung des Geldwäscheparagrafen § 261 StGB beschlossen. Die Strafbarkeit wegen Geldwäsche wird dadurch uferlos ausgeweitet Der neugefasste § 261 StGB erklärt nun mehr schlechthin alle Straftaten zu tauglichen …
Keine gemeinsame elterliche Sorge bei Abträglichkeit gegenüber Kindeswohl - GER/ENG Version
Keine gemeinsame elterliche Sorge bei Abträglichkeit gegenüber Kindeswohl - GER/ENG Version
| 13.11.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Keine gemeinsame elterliche Sorge bei Abträglichkeit gegenüber dem Kindeswohl Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass die gemeinsame elterliche Sorge dem Kindeswohl dienlich ist. So ist jedenfalls die Ausgangsgrundlage. Im Falle, …
Kautionssystem in den USA - Bail Bond System in the US - GER/ENG version part II
Kautionssystem in den USA - Bail Bond System in the US - GER/ENG version part II
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kautionssystem in den Vereinigten Staaten - Teil II Grundsätzlich ist es jedoch so, dass der Großteil der Angeklagten die durch das Gericht festgesetzte z.T. erhebliche Kautionssumme nicht selbst aufbringen kann. In diesem Bereich wird der …
Namens- und Geschlechtsänderung in Deutschland - recognition of the change of name and gender in Germany
Namens- und Geschlechtsänderung in Deutschland - recognition of the change of name and gender in Germany
| 26.07.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die Komplexität der Lebensvielfalt und unterschiedlichster individueller Lebensformen auf der ganzen Welt bringt auch im Rahmen von Geschlechtsumwandlung die rechtliche Anerkennung mit sich (internationales Familienrecht), beispielsweise …
Navigating Personal Injury Claims after attacks or accidents - ENG/GER version
Navigating Personal Injury Claims after attacks or accidents - ENG/GER version
| 07.08.2023 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
English Version: Navigating Personal Injury Claims in the Aftermath of Attacks in the United States Introduction: In recent years, the United States has unfortunately witnessed a rise in various forms of attacks, including but not limited …
Verkehrsstrafrecht: Halterpflicht bei der Fahrzeugüberlassung
Verkehrsstrafrecht: Halterpflicht bei der Fahrzeugüberlassung
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Münzner
Was war passiert? Samstagabend, 21:04 Uhr. Sie haben es sich gerade zu Hause gemütlich gemacht, wähnen nichts Böses und wollen den Tag mit Ihrer Ehefrau in Ruhe ausklingen lassen. Plötzlich klingelt es an der Tür und zwei nur mäßig nette …
Erbrecht: umfassendes Auskunftsrecht der Pflichtteilsberechtigten
Erbrecht: umfassendes Auskunftsrecht der Pflichtteilsberechtigten
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Münzner
Den Pflichtteilsberechtigten stehen gegen den oder die Erben umfangreiche Auskunfts-, Wertermittlungs- und Zahlungsansprüche zu. Was war passiert? Wahre Freunde passen auf, wenn man mal eine Zeit lang nicht wie gewohnt funktioniert. Vor …
Filesharing-Ratgeber 2024 – Hilfe bei Filesharing-Abmahnung und Klage
Filesharing-Ratgeber 2024 – Hilfe bei Filesharing-Abmahnung und Klage
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
Einleitung Seit geraumer Zeit werden eine Vielzahl von Filesharing-Abmahnungen von Rechtsanwaltskanzleien wie Frommer Legal, Daniel Sebastian, DigiRights, KA Rechtsanwälte (Reichelt Klute Assmann), Nimrod, IPPC Law oder CSR verschickt. Den …
Abwehr der Abofalle CEOTECC und der ETI experts GmbH - So geht´s
Abwehr der Abofalle CEOTECC und der ETI experts GmbH - So geht´s
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Henning Lüdecke
Unter dem Namen CEOTECC gibt es eine weitere Vertragsfalle , die es auf Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler und Vereine abgesehen hat. Dahinter steckt wieder einmal Herr Alexander Peters , welcher bereits zuvor mit vergleichbaren …