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Was macht ein Fachanwalt für Medizinrecht? Interview mit Fachanwalt für Medizinrech
Was macht ein Fachanwalt für Medizinrecht? Interview mit Fachanwalt für Medizinrech
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Martin Jensch
RA Martin Jensch, Fachanwalt für Medizinrecht, im Interview: Beschäftigen Sie sich als Fachanwalt für Medizinrecht hauptsächlich mit Behandlungsfehlern? Das Arzthaftungsrecht, somit die Geltendmachung und die Abwehr von Ansprüchen aufgrund …
BGH-Urteil: Ausstieg aus der Basisrente durch Widerruf
BGH-Urteil: Ausstieg aus der Basisrente durch Widerruf
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Marius Maaz
Der Bundesgerichtshof hat wichtige und sehr verbraucherfreundliche Urteile gesprochen (Urt. v. 11.10.2023 - IV ZR 41/22 und IV ZR 40/22). Er bestätigte, dass man aus einer Basisrente austeigen und sich diese auszahlen lassen kann. Dies …
Schlaganfall - das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein.
Schlaganfall - das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein.
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Schlaganfall – das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein. In meinem Beitrag vom 25.01.2022 wies ich darauf hin, dass ein Schlaganfall (med.: Apoplex) Auswirkungen auf die geistige oder körperliche Eignung …
Kein Hausverbot für Betriebsratsmitglied
Kein Hausverbot für Betriebsratsmitglied
| 20.11.2013 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
In einem Fall, in dem gegen ein Betriebsratsmitglied eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen wurde (welche durch Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs.2 betrieben wird), darf kein generelles Hausverbot verhängt werden. Die …
BaFin stellt Insolvenzantrag für d.i.i. Investment GmbH
BaFin stellt Insolvenzantrag für d.i.i. Investment GmbH
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Die d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG hat Ende März 2024 Insolvenzantrag gestellt. Dies betrifft sowohl die Holding als auch die Tochtergesellschaften. Am 16.04.2024 wurde bekannt, dass der erste Spezial-AIF, der d.i.i. 14, in die …
Wettbewerbszentrale mahnt Ärzte wegen Verstößen gegen Berufsordnung ab - Worauf Sie achten sollten!
Wettbewerbszentrale mahnt Ärzte wegen Verstößen gegen Berufsordnung ab - Worauf Sie achten sollten!
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell vertrete ich einen Arzt vor dem Landgericht, welcher zunächst außergerichtlich durch die Wettbewerbszentrale wegen angeblichen wettbewerbswidrigen Verhaltens kostenpflichtig abgemahnt wurde. Mein Mandant soll gegen die Berufsordnung …
Abmahnung Computerspiel „Metro: Last Light“, Koch Media GmbH durch .rka Rechtsanwälte
Abmahnung Computerspiel „Metro: Last Light“, Koch Media GmbH durch .rka Rechtsanwälte
| 02.07.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung für das Computerspiel „Metro: Last Light" des Publishers Koch Media GmbH Österreich durch .rka Rechtsanwälte vor. Das Spiel stammt aus der ukrainischen Entwicklerschmiede 4A Games und wird nach der Insolvenz von THQ …
Münzbild-Abmahner Burchardt vs. Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Münzbild-Abmahner Burchardt vs. Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
| 11.12.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Nach wie vor erreichen uns viele Abmahnungen wegen der Verwendung von Lichtbildern von Münzen auf Internetplattformen wie eBay in Deutschland und Österreich. Diese Abmahnungen stammen von dem Hannoveraner Thomas Burchardt. Herr Burchardt …
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
| 28.01.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln! Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele Verkäufer verwenden unbedacht Markennamen und bewerben damit ihre …
Picam/Piccor/Piccox – weitere Urteile gegen mutmaßliche Initiatoren erwirkt
Picam/Piccor/Piccox – weitere Urteile gegen mutmaßliche Initiatoren erwirkt
| 27.10.2020 von Rechtsanwältin Anna Zajac
In dem berüchtigten Betrugskomplex der Picam/Piccor/Piccox haben Witt Rechtsanwälte für weitere Mandanten erfolgreich Schadensersatzansprüche gegen Verantwortliche und mutmaßliche Initiatoren des Schneeballsystems durchgesetzt. Nach …
Eingehungsbetrug bei Zahlungsunfähigkeit vor und in der Insolvenz bzw. nach Abgabe der Vermögensauskunft
Eingehungsbetrug bei Zahlungsunfähigkeit vor und in der Insolvenz bzw. nach Abgabe der Vermögensauskunft
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist
Eingehungsbetrug An und für sich ist es nicht strafbar, sich zu verschulden. Zivilrechtlich kann ein Schuldner zwar zur Zahlung verpflichtet werden, strafrechtlich wird eine Person wegen unerfüllter Zahlungen grundsätzlich jedoch nicht …
Kündigung vom Arbeitgeber – Ein kleiner Überblick
Kündigung vom Arbeitgeber – Ein kleiner Überblick
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Sie haben eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten und wissen nicht, wie Sie sich nun am besten verhalten sollen? Der nachfolgende Artikel soll Ihnen zur ersten Orientierung dienen, erhebt jedoch naturgemäß der Komplexität des Arbeitsrechts …
Betriebskostenabrechnung: Vermieter darf offensichtliche Fehler auch noch nach Fristablauf korrigieren
Betriebskostenabrechnung: Vermieter darf offensichtliche Fehler auch noch nach Fristablauf korrigieren
| 20.06.2014 von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Grundsätzlich gilt bei der Abrechnung von Betriebskosten für den Vermieter gem. § 556 Abs. 3 BGB eine Ausschlussfrist von 12 Monaten ab dem Ende des Abrechnungszeitraums. Die Betriebskostenabrechnung für das Kalenderjahr 2013 muss dem …
🪴🚬❗Cannabis-Legalisierung: Müssen Inhaftierte freigelassen werden? Bekomme ich eine bezahlte Geldstrafe zurück?
🪴🚬❗Cannabis-Legalisierung: Müssen Inhaftierte freigelassen werden? Bekomme ich eine bezahlte Geldstrafe zurück?
| 24.03.2024 von Rechtsanwältin Raphaela Dichtl
❓ Müssen Inhaftierte, die sich in einer Haftanstalt befinden, aufgrund des neuen Cannabisgesetzes entlassen werden? Die Antwort lautet: JA! Am 01. April 2024 tritt das neue Cannabisgesetz in Kraft. Ab diesem Tage dürfen verhängte, aber noch …
Diesel-Abgasskandal: EuGH überprüft Nutzungsentschädigung für VW
Diesel-Abgasskandal: EuGH überprüft Nutzungsentschädigung für VW
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Diesel-Abgasskandal von VW gibt es einige Fragen, die auf höchstrichterliche Antworten warten. Eine davon ist das Thema Nutzungsentschädigung. Am Europäischen Gerichtshof EuGH in Luxemburg liegt ein Verfahren des Landgerichts Gera zur …
Im Diesel-Abgasskandal von VW rücken EuGH- und BGH-Termin näher / Beratung zum MFK-Vergleich
Im Diesel-Abgasskandal von VW rücken EuGH- und BGH-Termin näher / Beratung zum MFK-Vergleich
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nach der Einigung zwischen der Volkswagen AG und dem Verbraucherzentrale Bundesverband vom 28. Februar 2020 fragen sich Verbraucher, warum es VW so eilig hat, die Klage vom Tisch zu bekommen und den Vergleich bis zum 20. April abgewickelt …
Vereinbarungen zum Güterrecht und Verjährung
Vereinbarungen zum Güterrecht und Verjährung
| 24.06.2022 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Güterrechtliche Vereinbarungen der Verlobten oder Ehegatten müssen um gültig zu sein von einem Notar beurkundet werden (§ 1408, 1410 BGB). Während eines Scheidungsverfahrens geht es beim Ausgleich des Zugewinns auch ohne Notar, nämlich …
Nächster Halt: Verwaltungsgericht – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 3
Nächster Halt: Verwaltungsgericht – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 3
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn man knapp 500 € für einmal Falschparken zahlen soll, dann kann einem das schon ganz schön auf die Nerven gehen (wie es dazu kam, ist hier und hier nachzulesen). Trotzdem überlegt man es sich zweimal, ob man noch weiter Geld, Zeit und …
Abfindung, was ist zu beachten?
Abfindung, was ist zu beachten?
| 23.05.2017 von Benholz Mackner Faust
Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhält und mit seinem Arbeitgeber eine Vereinbarung trifft, die die Zahlung einer Abfindung beinhaltet, ist einiges zu beachten. Die Vereinbarung muss schriftlich geschlossen werden, aber mit der …
Erbrecht in Bosnien-Herzegowina
Erbrecht in Bosnien-Herzegowina
| 25.08.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Erbrecht in Bosnien-Herzegowina Mit seinem eigenen Ende beschäftigt sich niemand gerne. Gleichwohl ist es unvermeidlich. Dieser bedauerliche Umstand führte zu einem der traditionsreichsten und komplexesten Rechtsgebiete: dem Erbrecht. Das …
Verjährungsfristen in Bosnien und Herzegowina
Verjährungsfristen in Bosnien und Herzegowina
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Verjährungsfristen in Bosnien und Herzegowina Die Verjährung tritt ein, wenn die vom Gesetz vorgegebenen Fristen in dem der Gläubiger seine Forderungen geltend machen kann, vergehen. Nach dem Obligationsgesetz beträgt die Verjährungsfrist …
Aufteilung von Miteigentum in Bosnien und Herzegowina
Aufteilung von Miteigentum in Bosnien und Herzegowina
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Begriff des Miteigentums in Bosnien und Herzegowina Miteigentum ist das Eigentum an einer Sache, dass zwei oder mehreren Eigentümern gemeinschaftlich nach Bruchteilen zusteht. Das Eigentum wird für jede Person in Bezug auf eine Sache durch …
Außereheliche Lebensgemeinschaft in Bosnien und Herzegowina
Außereheliche Lebensgemeinschaft in Bosnien und Herzegowina
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Außereheliche Lebensgemeinschaft in Bosnien und Herzegowina Eine außereheliche Lebensgemeinschaft entsteht nach mindestens 3 Jahren eines gemeinschaftlichen Zusammenlebens oder auch kürzer, wenn in dieser Zeit ein Kind entstanden ist. Das …
SG Karlsruhe: Versagungssbescheide des Jobcenters wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig!
SG Karlsruhe: Versagungssbescheide des Jobcenters wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig!
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Es gibt eine neue aufsehenerregende Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe zu Versagungs- oder Entziehungsbescheiden bei Bezug von Bürgergeld / Hartz4. 1. Entziehungs- oder Versagungsbescheide Menschen, die Hartz4/Bürgergeld beantragt …