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05.08.2019
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Durch Erbfall übertragene Vermögenswerte in Deutschland steigen von Jahr zu Jahr. Dies gilt auch für die dadurch entstehende Erbschaftsteuer. In der Praxis stellt sich regelmäßig die Frage, welche mit einer Nachlassabwicklung entstehenden …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Insbesondere in Zusammenhang mit lebzeitigen Immobilienübertragungen von Eltern/Großeltern auf Kinder/Enkel werden zwischen Übergeber und Übernehmer regelmäßig Wohnrechte (auch üblich: Nießbrauch) vereinbart. Diese Maßnahmen sind meistens …
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01.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für viele Vermieter von Gewerbeimmobilien war es bisher ein unerträglicher Zustand: Der Mieter zahlte die Miete nicht, er nutzte die Räume trotz Kündigung weiter und gab sie nicht zurück, nahm weiter Heizung und Warmwasserversorgung in …
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24.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Anders als die Vorinstanzen hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 25.06.2009 (B 3 KR 2/08 R) die Krankenkasse verurteilt, einem Beinamputierten eine sog. Bad-/oder Schwimmprothese zu gewähren, obwohl dieser bereits mit einer …
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17.12.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unterhaltsverpflichtete sind berechtigt, berufliche Fahrtkosten gegenüber dem Unterhaltsberechtigten geltend zu machen. Hier bestehen verschiedene Möglichkeiten. So können solche Kosten pauschaliert in einer Höhe von 5 % des Nettoeinkommens …
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07.12.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir hatten bereits in einem Beitrag (Newsletter Nr. 12 vom 04.12.2008) von den sogenannten AGG-Hoppern berichtet, die unter Ausnutzung des Schutzes des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) versuchten, sich Vorteile zu verschaffen, …
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21.11.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Razzia bei der Infinus AG betrifft 25.000 Gläubiger. Jeder von ihnen möchte wissen, was er tun muss bzw. tun kann. Eine Checkliste und Handlungsübersicht, welche Schritte Sie selbst einleiten bzw. was Sie mit anwaltlicher Unterstützung …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Was geschieht, wenn ich nach erfolgreicher Bewerbung auf eine Stelle oder nach Auswahl für eine Beförderung im öffentlichen Dienst durch ein Verwaltungsgericht (VG) zu einem Konkurrentenverfahren eines unterlegenen Mitbewerbers beigeladen …
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10.01.2020
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Versicherer lehnen die Leistung aus der Unfallversicherung mitunter mit dem Argument ab, dass die Schadensmeldung verspätet erfolgt sei (sog. Obliegenheitsverletzung). Dabei berufen sie sich auf folgende Klausel der …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Antwort beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag zu einem kürzlich ergangenen Beschluss des BVerwG (BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2022 – 2 B 5/22 –, juris; s. a. von der Weiden, jurisPR-BVerwG 22/2022 Anm. 2). Die in der Regel …
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28.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ab dem 15. März 2022 besteht für Mitarbeiter in der Pflege die (sog.) Impfpflicht. Dies ist in § 20 a des Infektionsschutzgesetzes gesetzlich geregelt. Der Begriff „Impfpflicht in der Pflege“ ist streng genommen nicht ganz korrekt, …
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19.03.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ein Kreditwiderruf bringt Chance auf Rückgabe und Rückzahlung. Viele Autobanken haben in der Vergangenheit fehlerhafte Kredit- und Leasingverträge verwendet. Mit der Folge, dass Käufer, die ihr Fahrzeug nach dem 10. Juni 2010 mit einem vom …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wenn der Makler für den Käufer und Verkäufer eines Hauses oder einen Wohnung tätig ist, besteht großes Potential für Interessenskonflikte auf Seiten des Maklers. Der Makler muss trotz gegenseitiger Interessen die Interessen aller Parteien …
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11.12.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
hnen ist ein Mangel auf Ihrem neuen Grundstück aufgefallen und Sie denken der Verkäufer könnte Ihnen diesen verschwiegen haben, also arglistig getäuscht haben, oder hätte von diesem wissen müssen. Dann könnten sie ein Recht auf die …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das Tätigkeitsfeld von Architekten und Architektinnen umfasst neben dem Entwerfen von Bauwerken und städtebaulichen Anlagen, die Planung und Überwachung der Ausführung des Baus. Dabei berücksichtigen sie gestalterische, technische, …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So können Sie Ihren Sixt-Leasingvertrag selbst nach Rückgabe des Fahrzeugs noch wirksam widerrufen: Nach Abschluss eines Auto-Leasingvertrages können dem Verbraucher bei Rückgabe des Fahrzeugs mitunter unangenehme Folgekosten begegnen, weil …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Cyberkriminelle verschaffen sich immer häufiger mit der Betrugsmasche namens CEO-Fraud rechtswidrig reichlich Geld. Da sich die Betrüger mittels unterschiedlicher Methoden, wie beispielsweise der Phishing-Attacke, helfen lassen, ist der …
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27.02.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Sich gegen das Coronavirus testen zu lassen, ist heutzutage bei den hohen Infektionszahlen fast überall Pflicht Seit Anfang 2020 hat das Coronavirus unseren Alltag immens verändert. Das Wirtschafts- und Privatleben dreht sich gefühlt nur …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die vielfältigen Betrugsmaschen im Kontext Mobile Banking und Online-Banking Überweisungen bequem von unterwegs tätigen. Dazu wird inzwischen gerne zum Smartphone gegriffen. Mittels einer mobilen Banking-App lässt sich bequem auf das eigene …
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15.03.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Es ist noch nicht allzu lange her, da galt das Nachsitzen in der Schule als durchaus gebräuchliches Mittel, um Schüler zu disziplinieren. Stetig vergessene Hausaufgaben, konsequentes Stören des Unterrichts oder Verweigerung von Aufgaben …
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21.04.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der BGH hat eine wichtige Entscheidung zu der umstrittenen Frage getroffen, inwiefern sich ein Führer eines Kraftfahrzeugs nach dem Konsum von Cannabis darüber vergewissern muss, dass in seinem Blut keine relevante Wirkung des THC mehr …
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30.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Die Deutsche Apotheker und Ärztebank (APO-Bank) verwendet in Ihren Darlehensverträgen oftmals fehlerhafte und damit rechtsunwirksame Zinscap-Klauseln. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen finden sich bei der APO-Bank wiederholt sowohl in …
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04.09.2008
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
In einem von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) für einen Turmcenter-Geschädigten geführten Gerichtsverfahren hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 26.08.2008 - 37 O 757/07 - die beklagte Anlageberatungsgesellschaft zum Schadensersatz …
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20.08.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgart, 20.08.2010. „Wir reichen fortlaufend weitere Klagen von geschädigten DG-Fonds-Anlegern gegen die Südwestbank und die Volks- und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg ein. Denn die Chancen auf Schadensersatz sind besser denn je", …