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25.10.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Firma Warner Bros. Entertainment GmbH geht mal wieder mit der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mit Abmahnungen wegen Filesharing-Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Die Reise zur geheimnisvollen Insel" vor. „Die …
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15.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Wenn Sie eine Abmahnung von C-Law (Schulenberg und Schenk) wegen Filesharings des Films Sightseers erhalten haben, ist Rechtsanwalt Matthias Hechler der richtige Ansprechpartner. Illegales Filesharing des Films „Sightseers" „Sightseers" ist …
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22.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Kanzlei BaumgartenBrandt mahnt derzeit für die MFA+ Filmdistribution e. K. wegen im Jahre 2010 begangenen Verletzungen des Urheberrechts an dem Film "Mary and Max" ab. Der australische Knetanimationsfilm aus dem Jahr 2009 ist das …
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Story um Niki Lauda und den Konkurrenzkampf auf der Rennstrecke ist kaum in den Kinos, erfreut sich dieser Film namens „Rush - Alles für den Sieg" der Universum Film GmbH bereits großer Beliebtheit unter Filesharern. Die Universum Film …
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03.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Firma Tiberius Film GmbH lässt durch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen an Internetnutzer verschicken, denen ein Spielfilm-Filesharing bezüglich des Action-Thrillers „Das Gesetz in meiner Hand" vorgeworfen wird. Neben der …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Von Nimrod Rechtsanwälte abgemahnt? So reagieren Sie richtig" Die Anwaltskanzlei Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff Scheffen, Berlin verschickt momentan Abmahnungen wegen des illegalen Filesharings des Computerspiels „Landwirtschaftssimulator …
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04.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Arztbewertungsportale - negative Arzt-Bewertung auf jameda.de Das Portal Jameda.de bietet Patienten und anderen die Möglichkeit, Ärzte mit Freitexten und Noten zu bewerten. Für viele Patienten stellen derartige Arztbewertungsportale eine …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat sich am 16. Februar 2022 (Az. XII ZR 17/21) mit der Frage der Gewerberaummiete und der coronabedingten Minderung der Miete in einem Urkundenprozess befasst. Lohnt sich der Urkundsprozess für Gewerberaumvermieter? Bereits im …
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15.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Strompreise steigen und steigen. Nach dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft lag der Strompreis 2021 noch bei 32,16 ct/kWh, Anfang September 2022 liegt er bei 52ct/kWh. 2012 lag er sogar bei nur 25,89 ct/kWh. Als Kunde sollten …
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06.07.2023
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
In der gesetzlichen Krankenversicherung besteht seit März 2017 ein Anspruch auf verschreibungspflichtigen Cannabisprodukte wie Dronabinol, Nabilon und Cannabis in getrockneten Blütenform. In § 31 SGB V heißt es: „Versicherte mit einer …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den Fluggastrechten. Anmerkung zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) – Urteil vom 12.03.2020 Az. C-832/18 In unserem Beitrag „Ansprüche des Reisenden bei Reisemängeln und …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Kreditvertrag widerrufen – deutsches Kreditrecht europarechtswidrig! EuGH stärkt Verbraucherrechte! In seinem Urteil vom 26.03.2020, Aktenzeichen C-66/19, hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die Rechte der deutschen …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Kennen Sie das auch? Sie wollen nur noch kurz Ihre E-Mails „checken“ und im Postfach sind wieder etliche Werbe-E-Mails, bzw. auch Spam-Mails oder Junk-Mails genannt. Auch uns erreichen immer wieder unerwünschte Werbemails mit zum Teil …
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29.05.2013
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
BSG, Urteil v. 23.5.2013: Aufgrund der Sanktionierung eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft (BG) wurden vom Jobcenter häufig nur die Mietanteile der restlichen BG-Mitglieder übernommen. Dadurch entstehen häufig Mietschulden, weil die …
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20.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und …
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23.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die landläufige Meinung: „Wer einen Unfall mit einem Rettungswagen hat, ist immer schuld“, ist falsch. Richtig ist, dass Sonderrechtsfahrzeuge von der Straßenverkehrsordnung privilegiert werden. Fahrzeuge des Rettungsdiensts sind nach § 35 …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Es hat inzwischen die Runde gemacht: das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat per Pressemitteilung seine Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung veröffentlicht. Arbeitgeber sind demnach gesetzlich verpflichtet, ein System zur Arbeitszeiterfassung …
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22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten beschränkt. Es können auch andere …
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15.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Urheber von Fotografien hat grundsätzlich seine Urheberschaft zu beweisen, wenn er davon Ansprüche ableiten will. Insbesondere wer in Besitz von Fotodateien auf Speichermedien ist, wird dem ersten Anschein nach als Urheber der …
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05.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Internetforum als Community für Fotointeressierte, auf der den Mitgliedern die Möglichkeit geboten wird, Fotos auf den Server des Betreibers hochzuladen und im Internet öffentlich zugänglich zu machen, ist nicht grundsätzlich Plattform …
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07.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das OLG Köln hatte sich mit der Frage zu beschäftigen ob und unter welchen Voraussetzungen Allgemeine Geschäftsbedingungen urheberrechtlich geschützt sind. Zunächst wurde festgestellt, dass es sich bei AGB um ein wissenschaftliches …
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15.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine einstweilige Verfügung zum Zwecke der Regelung eines einstweiligen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis setzt einen Verfügungsgrund voraus. Dieser ist in der Abwendung wesentlicher Nachteile oder in der Verhinderung …
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10.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nicht von einem Unterlassungsgebot ist erfasst, wenn sich die Wiederholung der untersagten Äußerung als Berichterstattung über das verhängte Verbot darstellt und sie vom durchschnittlich wahrnehmenden Adressatenkreis auch nicht als …