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Landgericht Lübeck verurteilt die Volkswagen AG im Abgasskandal
Landgericht Lübeck verurteilt die Volkswagen AG im Abgasskandal
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Rechtsanwaltskanzlei Meyer hat für einen Mandanten vor dem Landgericht Lübeck Schadensersatzansprüche erfolgreich durchgesetzt. Der Kläger hatte im Dez. 2011 ca. 31.000 Euro für seinen VW Tiguan gezahlt und erhielt über 25.000 Euro …
Schadensersatz beim Porsche Cayenne II und Panamera II, Audi A4, A5, A6, A7, A8, Q5 und Q7, VW
Schadensersatz beim Porsche Cayenne II und Panamera II, Audi A4, A5, A6, A7, A8, Q5 und Q7, VW
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Der Dieselabgasskandal – Und kein Ende ist in Sicht: EA 897 ebenfalls mit unzulässiger Abschalteinrichtung ausgestattet In zahlreichen Fahrzeugen des Volkswagen-Konzerns ist der Motor des Typs EA 897 verbaut worden. Insbesondere in den …
Einspruch gegen Strafbefehl „zu Protokoll der Geschäftsstelle“
Einspruch gegen Strafbefehl „zu Protokoll der Geschäftsstelle“
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
In jeder Rechtsmittelbelehrung, die mit dem Strafbefehl zugeschickt wird, steht, dass der Einspruch gegen den Strafbefehl schriftlich eingelegt werden muss, aber auch „zu Protokoll der Geschäftsstelle“ eingelegt werden kann. Was bedeutet …
Der Unterschied zwischen dem Fahrverbot und dem Entzug der Fahrerlaubnis
Der Unterschied zwischen dem Fahrverbot und dem Entzug der Fahrerlaubnis
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung Das Fahrverbot und der Entzug der Fahrerlaubnis werden häufig verwechselt – vielen ist nicht klar, dass es zwischen den beiden erhebliche Unterschiede gibt. Diese Verwechslung liegt nahe, denn für Sie persönlich macht es auf den …
BGH: keine „Haftung“ des Auftraggebers für schlechtes Wetter im Bauvertragsrecht
BGH: keine „Haftung“ des Auftraggebers für schlechtes Wetter im Bauvertragsrecht
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat in einem Beschluss vom 24.08.2016 , VII ZR 311/14 , mit dem eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des OLG Zweibrücken vom 16.05.2014, 1 U 73/13 zurückgewiesen wurde, einen Mehrvergütungsanspruch des …
Doppelter Schmerz
Doppelter Schmerz
| 04.05.2018 von Rechtsanwältin Karin Schrimper
Bekanntermaßen leben viele Paare in zweiter oder sogar dritter Ehe zusammen. Vielfach wird eine Regelung der Vermögensnachfolge für den Fall des Todes (noch) nicht getroffen. Ein unvorhersehbares Versterben eines Ehegatten zeitigt die …
Gründungszuschuss – Ablehnungsbescheid ergeht zu Unrecht
Gründungszuschuss – Ablehnungsbescheid ergeht zu Unrecht
| 20.04.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Am 28.04.2018 findet die SOG-Gründermesse der Saarland Offensive für Gründer statt. Doch Gründer haben es nicht leicht. Nicht selten werden Behördengänge zur Odyssee, werden Anträge auf den Gründungszuschuss gar nicht erst gestellt, weil …
Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Zugang der Kündigung
Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Zugang der Kündigung
| 24.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Der Arbeitgeber muss bei der Kündigung bestimmte Fristen einhalten. Meist berechnet sich die Frist nach § 622 Abs. 2 BGB. Hiernach beträgt die Kündigungsfrist eine bestimmte Anzahl von Monaten zum Ende eines Kalendermonats. Das bedeutet, …
Scheidung online
Scheidung online
| 10.10.2018 von Rechtsanwältin Nicole van Schayck
Auch wir bieten eine „Scheidung online“ an. Was ist das überhaupt? Eine Scheidung online kommt dann in Betracht, wenn die Scheidung ohne Streit über ansonsten noch klärungsbedürftige Angelegenheiten wie z. B. Unterhalt, Sorgerecht, …
WIRECARD: Jetzt noch Forderungen anmelden!
WIRECARD: Jetzt noch Forderungen anmelden!
| 02.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Im Juni 2020 platzte die WIRECARD-Blase. 1,9 Milliarden Euro, die auf Treuhandkonten den Wirecard-Kunden als Sicherheit dienen sollten, waren nicht auffindbar. In der Folge stellte sich heraus, dass Wirecard seit Jahren die Bilanzen …
Vertretung in den Gläubigerversammlungen der UDI Energie Festzins 10 bis 14 UG & Co. KG
Vertretung in den Gläubigerversammlungen der UDI Energie Festzins 10 bis 14 UG & Co. KG
| 12.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Das Amtsgericht Leipzig hat über das Vermögen der UDI Energie Festzins 10, 11, 12, 13 und 14 UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Anleger können ihre Forderungen anmelden und nun finden die wohl …
Thomas Cook ist insolvent – was nun?
Thomas Cook ist insolvent – was nun?
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Es ist überall in den Medien bekannt geworden: Das britische Traditionsunternehmen Thomas Cook hat Insolvenzantrag gestellt. In der Folge sitzen nun weltweit mehrere tausende Reisende fest. Es stellt sich allen die Frage, wer für die …
Die Geschäftsführerhaftung in der Corona-Krise
Die Geschäftsführerhaftung in der Corona-Krise
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Liegt bei einem Unternehmen die Insolvenzreife vor, also bei Zahlungsunfähigkeit (unzureichende Zahlungsmittel zur Deckung aller fälligen Verbindlichkeiten) oder Überschuldung (die Verbindlichkeiten sind höher als das Vermögen des …
Single und Testament - Ist das notwendig?
Single und Testament - Ist das notwendig?
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Wer unverheiratet ist und keine Kinder hat, macht sich meistens keine Gedanken über die Errichtung eines Testamentes. Da weder Ehegatte noch Kinder abzusichern sind, wird ein Testament für unnötig gehalten. Aber ist das tatsächlich richtig? …
Von Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung über Testament/Übergabevertrag bis zur Bestattungsverfügung
Von Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung über Testament/Übergabevertrag bis zur Bestattungsverfügung
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt und Notar Hans-Dieter Liebelt
Zunächst stellt sich die Frage der richtigen Absicherung im Krankheitsfall. Haben meine nächsten Angehörigen überhaupt das Recht, für mich tätig zu werden, wenn ich im Krankenhaus liege und geschäftsunfähig bin, eventuell auch nur zeitweise …
Wie funktioniert die Studienplatzklage?
Wie funktioniert die Studienplatzklage?
| 28.05.2019 von Rechtsanwältin Britta Tornow
Mithilfe der Studienplatzklage ist es in vielen Fällen möglich, den gewünschten Studienplatz zu erlangen, obwohl der angehende Student aufgrund seiner Note nicht erwarten kann, im regulären Vergabeverfahren in den nächsten Jahren einen …
Vergütung von Reisezeiten von Arbeitnehmern
Vergütung von Reisezeiten von Arbeitnehmern
| 21.01.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Erforderliche Reisezeiten sind mit dem für die eigentliche Tätigkeit vereinbarten Gehalt zu vergüten. Etwas anderes gilt jedoch, wenn in dem Arbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag eine besondere Regelung zur Vergütung der für Dienstreisen …
ZinsCap-Prämie bei Bankdarlehen: Anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Darlehenstilgung
ZinsCap-Prämie bei Bankdarlehen: Anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Darlehenstilgung
| 27.02.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der anteiligen Rückerstattung einer auf die Laufzeit des Darlehens berechneten ZinsCap-Prämie im Falle einer vorzeitigen Darlehensrückzahlung wurde bisher in nur wenigen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Eine …
Abmahnung im Arbeitsverhältnis – ein Leitfaden
Abmahnung im Arbeitsverhältnis – ein Leitfaden
| 12.03.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Abmahnung soll den Arbeitnehmer – wie eine „gelbe Karte“ im Fußball – zu vertragsgemäßem Verhalten ermahnen. Ihm wird mit der Abmahnung klar gemacht, dass ihm eine Kündigung droht, wenn er sich zukünftig nicht vertragsgemäß verhält. Die …
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage des Widerrufs von Bankdarlehen wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Insbesondere das bei sog. Altverträgen – also Darlehen aus den Jahren 2002 bis 2010 – bestehende „ewige Widerrufsrecht“ aufgrund …
Nicht jede Kollision mit einem nachfolgenden Fahrzeug ist automatisch ein Auffahrunfall
Nicht jede Kollision mit einem nachfolgenden Fahrzeug ist automatisch ein Auffahrunfall
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Bei regelmäßig vorkommenden Unfallkonstellationen spricht der sogenannte Anscheinsbeweis für ein aus Erfahrungswerten zumeist standardisiertes Verursacherprinzip. So gehört die Kollision von Fahrzeugen nach einem kurz davor erfolgten …
Gefahren für Arbeitnehmer in sozialen Medien?
Gefahren für Arbeitnehmer in sozialen Medien?
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Kaum jemand wird heutzutage behaupten können ganz auf soziale Medien wie „Facebook“ oder „Instagram“ zu verzichten. Schnell ist unter einem Beitrag der „Gefällt-mir-Button“ geklickt oder ein Kommentar unter einem Bild hinterlassen. Doch …
Narkolepsie nach der pandemischen Influenza (Schweinegrippeimpfung) außergerichtlich in kurzer Zeit anerkannt
Narkolepsie nach der pandemischen Influenza (Schweinegrippeimpfung) außergerichtlich in kurzer Zeit anerkannt
| 28.11.2022 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere im Jahr 1978 geborene Mandantin wurde Ende Oktober 2009 gegen die pandemische Influenza geimpft. Mit Antrag vom Mai 2012 begehrte unsere Mandantin die Anerkennung des Impfschadens nach den §§ 60, 61 IfSG wegen Narkolepsie mit …
Kündigung von Coaching-Verträgen: Ein Blick auf das Urteil des OLG Celle vom 01.03.2023 (Aktenzeichen 3 U 85/22)
Kündigung von Coaching-Verträgen: Ein Blick auf das Urteil des OLG Celle vom 01.03.2023 (Aktenzeichen 3 U 85/22)
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Coaching-Verträge sind in der heutigen Zeit weit verbreitet und werden von vielen Menschen genutzt, um persönliche und berufliche Ziele zu erreichen. Doch was passiert, wenn eine der Vertragsparteien den Vertrag kündigen möchte? Mit Blick …