106.987 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.10.2015
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Gerade im Schadensrecht und bei verhaltensbezogenen Ereignissen gemäß § 4 Abs. 1 a und c, hatte der Versicherungsnehmer oft das Nachsehen, wenn es um die Deckungszusage bei der Rechtsschutzversicherung ging. Entweder war das e …
|
27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige …
|
02.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 15.11.2010 (Az.: 13 W 890/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 00914) entschieden, dass die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gemäß § 18 I HGB sich aus dem Zusammenhang …
|
05.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS - Abmahnung - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Mit Abmahnung vom 15.6.2012 spricht die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen aus. …
|
30.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss - Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Zahlreiche Abmahnungen mit der Überschrift „Illegales Tauschbörsenangbot über Ihren Internetanschluss" erreichen diese Tage viele …
|
25.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Anschlussinhaber kommen in diesen Tagen wieder einmal unfreiwillig mit der Kanzlei Waldorf Frommer in Kontakt. Diese mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Love, Rosie – Für immer …
|
13.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kapitalanlagebetrüger sind weiterhin unterwegs. Die Realität des Vermögenseinkommens ist bitter: Negative Zinsen, hohe Gebühren und Verunsicherungen bei der arbeitenden Bevölkerung ermöglichen 2019, dass Kriminelle abzocken und …
|
01.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
"Heute Du, morgen der; jeden Tag wird eine andere "Sau durch das Dorf gejagt" ; heute ist es ähnlich in einer modernen Form. Die Zeitung von gestern ist morgen alt, das Internet und die Suchmaschinen vergessen nie. Außer es gibt einen …
|
21.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Internet wirkt wie ein 'Zauberwald'. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen, die rechtswidrig im Internet verbreitet werden. Kann zum …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
In dem Fall, der im September 2016 vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelt wurde, ging es um einen Mitarbeiter, der gekündigt werden sollte. Bevor diesem die Kündigung seitens des Arbeitgebers zugestellt wurde, hatte er jedoch einen Antrag …
|
20.05.2022
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird in Serbien vor dem zuständigen Handelsregister ( https://www.apr.gov.rs/ ) durchgeführt. Das Handelsregisterverfahren dauert bis zu 5 Arbeitstagen, gerechnet ab der Zustellung …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Auch ein Notizzettel kann ausreichen, um den letzten Willen eines Erblassers zu dokumentieren und so zur Erbenstellung des dort Benannten führen. Man darf es sich allerdings nicht zu einfach machen. Das hat das OLG Braunschweig in einem …
|
17.12.2014
von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftsteuer ist in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht in jeder Hinsicht mit der Verfassung vereinbar (Az. 1 BvL21/12) . Mit heute …
|
14.05.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Vergangenheit gab es immer wieder unterschiedliche Urteile zum Thema Geeignetheit für den öffentlichen Dienst aufgrund äußerlicher Merkmale. Insbesondere Tätowierungen waren für manche Bewerberinnen und Bewerber ein Hindernis, um …
|
20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
VG Stuttgart: Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliches Late-Night-Shopping-Verbot erfolglos, Beschluss vom 14.03.2020 - 16 K 1466/20 Die Stadt Wertheim verbot das Late-Night-Shopping an einem Samstagabend von 20 bis 23 Uhr in einem …
|
22.01.2013
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die KKWV-Anwaltskanzlei, spezialisiert auf die Vertretung von Anlegern geschlossener Fonds, hat gegen die AWD GmbH eine erste Klage vor dem LG Augsburg eingereicht. Es geht um die Vermittlung des Lebensversicherungsfonds „HSC Optivita UK …
|
19.06.2013
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Bei dem von der Dr. Peters Group in 2001 aufgelegten Schiffsfonds Nr. 91 „VLCC Front Commander GmbH & Co. Tankschiff KG" hat sich die wirtschaftliche Lage nicht verbessert. Wie die Gesellschaft in einem Rundschrieben vom 07.06.2013 …
|
16.02.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Während die Unzulässigkeit der Erhebung von formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen aufgrund der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 13.05.2014 (XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13) rechtlich …
|
12.07.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Lange Jahre lang war die KTG Agrar SE der Pionier und Liebling des Mini-Bondmarkts. Fast eine halbe Milliarde Euro hat KTG-Chef Siegfried Hofreiter über Mittelstandsanleihen für sein Unternehmen und die Tochterfirma KTG Energie aufgenommen. …
|
16.02.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein schlechter Witz, eine komische Handbewegung oder ein anzüglicher Blick – ist das schon sexuelle Belästigung? Das AGG gibt dazu eine Definition, die als erster Anhaltspunkt dienen kann. Gem. § 3 Abs. 4 gilt: "...Eine sexuelle Belästigung …
|
03.11.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage müssen sich Arbeitgeber und Führungskräfte stellen, wenn die Führungskraft wie aus heiterem Himmel von einer Kündigung betroffen ist. In der Regel wird ein Manager mit dem Ausspruch der Kündigung sofort freigestellt. Jetzt …
|
28.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitgeber schickt seinen Mitarbeiter zur Qualifizierung. Er erwartet dann natürlich, dass der Mitarbeiter nach erfolgreicher Weiterbildung dem Unternehmen die Treue hält. Ausbildung ist teuer und wenn die Rückzahlungsklauseln nicht …
|
30.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Werkverträge sind ein probates Mittel für Unternehmen, bestimmte Arbeitsprozesse, an Dienstleister zu vergeben. Im Gegensatz zur Arbeitnehmerüberlassung müssen die Werkverträge abgegrenzte Aufgabenstellungen enthalten. Der Auftraggeber darf …
|
28.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage kann man eigentlich mit „Ja“ beantworten aber der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Rückforderung für alle Beteiligten transparent zu gestalten. Dem Arbeitnehmer müssen außervertragliche Regeln zur Kenntnis gegeben werden. In …