107.050 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Das Speichern von Daten in der „Cloud“ liegt im Trend. Notizen werden im Smartphone gespeichert und zuhause am heimischen PC aus der Cloud übernommen. Die elektronische Patientenkartei folgt zum Hausbesuch. Ärzte schicken ihren Patienten …
|
28.06.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitnehmer mit Entscheidungen ihres Arbeitgebers konfrontiert, die ggf. als Versetzung zu qualifizieren sind. Von besonderer Bedeutung ist dies unter anderem, wenn eine derartige Weisung des Arbeitgebers auch einen Wechsel …
|
16.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Klein
Grundsätzlich ist nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte ein Erstattungsanspruch des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer gegeben, wenn gegen den Arbeitnehmer ein Verdacht auf gravierende arbeitsrechtliche Verstöße, z.B. …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Martin Klein
Es ist bekannt, dass zumindest manche Ärzte durchaus bereitwillig Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausstellen, sodass viele Arbeitgeber zum Teil berechtigte Zweifel an so mancher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung haben. Häufig werden diese …
|
06.01.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des BGH 16.09.2020 Az. XII ZB 419/19 Nach Trennung der Eltern stehen den Kindern Kindesunterhaltsansprüche zu. Zur Ermittlung der Unterhaltshöhe haben diese grundsätzlich ein Auskunftsanspruch bezüglich des Einkommens des …
|
24.06.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Urteil des OLG Braunschweig vom 08.04.2021, Aktenzeichen 9 U 24/20 Nicht selten besteht nach dem Tode der Eltern Streit darüber, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Kind, welches eine Kontovollmacht oder eine Vorsorgevollmacht für …
|
23.03.2022
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass für die Verbreitung von Fotos eines Kindes in sozialen Medien die Einwilligung beider sorgeberechtigter Elternteile erforderlich ist. Können sich die Eltern darüber nicht einigen, kann das Sorgerecht …
|
26.03.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Im vorliegenden Fall hatte der Bundesgerichtshof (BGH) über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks gerechtfertigt ist. Der Beklagte hatte ein bebautes Grundstück als …
|
12.02.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Wenn ein in Vollzeit beschäftigter Arbeitnehmer in eine Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen (hier im konkreten Fall Reduzierung von 5 auf 4 Wochenarbeitstagen) seinen Urlaub vor Beginn der Umstellung nicht nehmen kann, stellt …
|
11.12.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen häufig auftretenden Streitfall zu entscheiden, nämlich die Frage ob bzw. vielmehr in welchem Umfang gelegentlich auftretende oder auch regelmäßige Nachtarbeit (zwischen 23 und 6 Uhr) besonders …
|
08.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Ist ein Arbeitnehmer aufgrund ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung krankgeschrieben, muss er während der Krankheit seine Arbeitsleistung nicht erbringen. Dies ist soweit klar. Die Frage ist jedoch, inwieweit ggf. der Arbeitnehmer …
|
17.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Im Markenrecht gilt der Grundsatz des prioritätsälteren Rechts, d.h. die Marke, die zuerst angemeldet worden ist, schlägt eine später angemeldete (identische) Marke. Daher spielt im Markenrecht der Anmeldetag einer Marke eine entscheidende …
|
02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Beschränkung der Einwilligung auf den vereinbarten Operateur Bekanntlich handelt es sich bei jedem ärztlichen Eingriff tatbestandlich um eine Körperverletzung. Um die Rechtswidrigkeit dieser Körperverletzung entfallen zu lassen, ist eine …
|
29.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Das Schmerzensgeld hat die Funktion, dem Verletzten einen Ausgleich für seine erlittenen immateriellen Schäden sowie Genugtuung für das ihm zugefügte Leid zu geben. Zu unterscheiden sind davon die weitergehenden materiellen Ansprüche …
|
31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte betreut bundesweit Verfahren zur Durchsetzung des Impfanspruchs – schnell und kompetent. Zuletzt erhielten unsere Mandanten kurzfristig Termine für eine Impfung gegen das Coronavirus, nachdem wir …
|
27.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Eine aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis folgende selbstständige Verpflichtung zur Wasserbelieferung des Nachbargrundstückes ist mit Rücksicht auf die nachbarrechtlichen Sonderregelungen eine eng begrenzte Ausnahme und kann nur …
|
08.12.2020
von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
|
09.11.2022
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Achtung Saisonarbeitsverhältnisse: Welcher Minijob hat welche Konsequenzen - kurzfristige Beschäftigung, geringfügige Beschäftigung, Arbeit auf Abruf? Im Hinblick auf den nahenden Winter stellt sich für Arbeitgeber, die Saisongewerbe …
|
07.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Thema „Dashcam“ ist und bleibt ein rechtlicher Dauerbrenner. Dashcams werden von Autofahrern am Armaturenbrett oder Motorradfahrern am Lenker befestigt und filmen während der Fahrt beständig das Verkehrsgeschehen. Seit die Dashcams …
|
01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Vor einem knappen Jahr sorgte das „Raserurteil von Berlin“ für einen juristischen Paukenschlag, weil es Neuland betrat. Das Landgericht Berlin, Urteil vom 27.02.2017 – (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16) –, hatte zwei Autofahrer wegen Mordes zu …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In der Berufsunfähigkeitsversicherung verweigern Versicherer immer wieder Leistungen aufgrund einer angeblichen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht. Dem Versicherten wird vorgeworfen, Vorerkrankungen und medizinische Behandlungen …
|
26.09.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Eine interessante Frage gilt es derzeit vom Bundessozialgericht zu klären: Ist Trinkgeld als Einkommen auf das ALG II anzurechnen. Grundsätzlich bestimmt § 11 SGB II, dass jeder Geldzuwachs während des Bezugs von ALG II Einkommen ist, der …
|
22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
In der Natur dürfte ein Pudel gegen einen Puma kaum eine Chance haben. Und auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zog er den Kürzeren. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat entschied mit Urteil vom 2. April 2015, dass der …
|
27.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15) . Mit diesem Beschluss hat der BGH einen …