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BTMG - Aufzucht von Cannabis – Bestimmung „nicht geringe Menge“ (BGH, 25.11.20 - 5 StR 534/19)
BTMG - Aufzucht von Cannabis – Bestimmung „nicht geringe Menge“ (BGH, 25.11.20 - 5 StR 534/19)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Bei Züchtung von Cannabispflanzen kommt es zur Abgrenzung zwischen dem Straftatbestand „ Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) “ und dem Straftatbestand „ Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ …
StVO, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder ab 28.04.2020 – ausgesetzt wegen eines Formfehlers
StVO, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder ab 28.04.2020 – ausgesetzt wegen eines Formfehlers
| 10.07.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Bußgelder bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten wurden in diesem Jahr empfindlich erhöht. Nun wurden die Neuerungen ausgesetzt. Es wird vornehmlich der alte Bußgeldkatalog angewendet. Überhöhte Geschwindigkeit Das wohl Wichtigste zuerst: …
BGH – Härtefall Eigenbedarfskündigung – Ärztliches Attest nicht ausreichend.
BGH – Härtefall Eigenbedarfskündigung – Ärztliches Attest nicht ausreichend.
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Beendigung des Mietverhältnisses bedeutet dann eine nicht zu rechtfertigende Härte für den Mieter, wenn die Kündigung auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist, bzw. angemessener …
Populäre Rechtsmythen aus dem Familienrecht (Teil 2)
Populäre Rechtsmythen aus dem Familienrecht (Teil 2)
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Bereits im ersten Teil hat die juristische Redaktion von anwalt.de die populärsten Rechtsirrtümer zu Ehe, Trennung und Scheidung zusammengetragen. Im zweiten Teil folgen nun zehn weitere Mythen zu Kindern, Verwandten, Pflege, Betreuung und …
Zur Erbausschlagung bei Minderjährigen
Zur Erbausschlagung bei Minderjährigen
| 13.09.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Ausschlagungsfrist beginnt erst, wenn alle Erziehungsberechtigten eines minderjährigen Erben vom Erbanfall und von der Berufung ihres Kindes als Erben Kenntnis erlangt haben. Nach § 1944 I BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) muss die …
Verkehrsunfall: Fußgänger haftet alleine
Verkehrsunfall: Fußgänger haftet alleine
| 11.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Läuft ein Fußgänger bei dichtem Verkehr über die Straße und wird dabei von einem Kfz erfasst, kann er vom Autofahrer keinen Schadensersatz verlangen. Wer ist nicht schon einmal schnell über eine befahrene Straße gelaufen, weil er es eilig …
Wie fülle ich einen Mietvertrag richtig aus? Wichtige Tipps für Vermieter
Wie fülle ich einen Mietvertrag richtig aus? Wichtige Tipps für Vermieter
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Tragen Sie immer korrekte und vollständige Daten ein: voller Vorname und Nachname, bisherige Adresse und Geburtsdatum der Mieter. Lassen Sie sich zwingend den Personalausweis zeigen. Zusätzlich von Vorteil könnten eine Mobilnummer und eine …
Ömer Kaya - Verfasser und Ihr Experte für die Durchsetzung von Löschungsbewilligungen
Ömer Kaya - Verfasser und Ihr Experte für die Durchsetzung von Löschungsbewilligungen
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Inhaltsverzeichnis: 1. Die aktuelle Situation und ihre Herausforderungen 2. Die Bedeutung der Löschungsbewilligung und typische Probleme 3. Praktische Schritte zur Erzwingung der Löschungsbewilligung 4. Rechtliche Schritte und …
Scottish Widows Ltd.: Vorsicht bei Verträgen mit der Clerical Medical Investment Group Ltd.
Scottish Widows Ltd.: Vorsicht bei Verträgen mit der Clerical Medical Investment Group Ltd.
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Vorsicht ist geboten bei dem Übergang von der Clerical Medical Investment Group Ltd. auf die Scottish Widows Ltd. Die Versicherungsnehmer der Clerical Medical wurden zwar schon im Jahr 2015 über die anstehende Änderung informiert, praktisch …
Filesharing: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Nümann + Lang
Filesharing: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Nümann + Lang
| 16.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Karlsruher Kanzlei „Nümann + Lang Rechtsanwälte" mahnt zahllose Internetuser wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten ab. Die Abmahnungen erfolgen u.a. im Namen von Uptunes, AERGO Trade, Matthew Tasa, David Vogt oder den …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
| 24.06.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, Tele München, Bastei Lübbe oder Constantin Film verschickt, hat wohl …
Amtsgericht Düsseldorf: Betrug! Kein Kostenersatz für Abmahnungen mit falschen Rechtsausführungen!
Amtsgericht Düsseldorf: Betrug! Kein Kostenersatz für Abmahnungen mit falschen Rechtsausführungen!
| 10.12.2013 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
In den vergangenen Jahren wurden bundesweit mehr als 2 Millionen Abmahnungen ausgesprochen. Die betroffenen Anschlussinhaber sollen geschützte Dateien, meist Musik- oder Filmwerke, über illegale Tauschbörsen im Internet verbreitet haben. …
Audi A6 und A7 mit V6-Motoren wegen Abgasbetrug zurückgeben
Audi A6 und A7 mit V6-Motoren wegen Abgasbetrug zurückgeben
| 09.05.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Audi hat bisher alles abgestritten Auch das gut (und teuer) verkaufte Flaggschiff des Audi Konzerns, der Audi V6 TDI, ist vom Abgasskandal betroffen. Auch dem Audi V6 droht ein extremer Wertverlust. Viele dieser Wagen wurden als Oberklasse …
Vormundschaft - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Vormundschaft - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
Was ist die Vormundschaft? Eine Vormundschaft liegt vor, wenn eine Person die rechtlichen Interessen und die Vertretung eines Minderjährigen wahrnimmt. Die Vormundschaft für entmündigte Erwachsene nennt sich seit 1992 Betreuung. …
Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei für Omar Taha M Salhin oder Jolanta Januszewski erhalten? Wir helfen!
Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei für Omar Taha M Salhin oder Jolanta Januszewski erhalten? Wir helfen!
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch heute am 16.11.2022 erreichen uns eine Vielzahl an Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der RAAG Kanzlei wegen angeblicher Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Fonts erhalten haben. Sämtliche …
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch von Kindern – Strafverteidigung Sexualstrafrecht
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch von Kindern – Strafverteidigung Sexualstrafrecht
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung des Autors, welcher im Bereich des Sexualstrafrechts bundesweit verteidigt, nimmt dieses auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine Sonderstellung ein. Gerade bei Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, …
Anleihen der Windreich GmbH (vormals : Windreich AG)- Anleger drohen Verluste
Anleihen der Windreich GmbH (vormals : Windreich AG)- Anleger drohen Verluste
| 13.05.2013 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin, 09.05.2013 - Unternehmensanleihen sind leider nicht die sichere Anlage als die sie oft beworben wurden. Dass mussten nun auch viele Anleger feststellen welche eine Unternehmensanleihe der ehemaligen Windreich AG, jetzt: …
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant kaufte bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay Microsoft Office 2010 Professional Plus, Vollversion, zum Preis von gut 20,00 Euro. Er war Höchstbieter. Nun, zwei Jahre später, flattert eine Beschuldigten-Vernehmung …
Wenn es Streit um die Herausgabe eines Kinderreisepasses gibt
Wenn es Streit um die Herausgabe eines Kinderreisepasses gibt
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Bald ist wieder soweit. Die großen Ferien stehen an und so sicher wie diese jedes Jahr im Sommer beginnen, so sicher ist es, dass es kurz vor den Ferien oft zum Streit darüber kommt, ob ein Elternteil dem anderen den Kinderreisepass für …
Urteil gegen Parship/ Elitepartner: So werden Sie Ihren Vertrag sofort los und erhalten Geld zurück!
Urteil gegen Parship/ Elitepartner: So werden Sie Ihren Vertrag sofort los und erhalten Geld zurück!
| 27.07.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Sie haben eine Mitgliedschaft bei einem online Datingportal wie Parship oder ElitePartner abgeschlossen und wollen diese vorzeitig kündigen? Laut Amtsgericht Hamburg ist dies durchaus legitim. Bereits in früheren Rechtstipps haben wir …
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
Degradierung im Arbeitsrecht: Was Arbeitnehmer wissen sollten und wie sie sich schützen können
Degradierung im Arbeitsrecht: Was Arbeitnehmer wissen sollten und wie sie sich schützen können
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Häufig wird von Degradierung gesprochen, sowohl auf Seiten der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer. Jedoch ist der Begriff "Degradierung" im Arbeitsrecht nicht direkt verankert. Daher ist es wichtig, genau zu unterscheiden, um welche …
Stimmbandlähmung nach Schilddrüsenoperation: Haftung von Arzt und Krankenhaus
Stimmbandlähmung nach Schilddrüsenoperation: Haftung von Arzt und Krankenhaus
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Stimmbandlähmung (R ecurrensparese) nach Schilddrüsen OP Schilddrüsenoperationen sind aufgrund der Sensibilität des Operationsgebiets mit besonderen Gefahren verbunden. Speziell das Risiko einer einseitigen oder gar beidseitigen …
Der Zeuge vor Gericht
Der Zeuge vor Gericht
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Viele Menschen kommen erstmalig mit der Justiz in Kontakt, wenn sie eine schriftliche Zeugenvorladung per Post erhalte. Oft stellen sich dann viele Fragen: Muss ich als Zeuge* vor Gericht erscheinen? Was passiert, wenn ich nicht vor Gericht …