106.967 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.07.2017
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Über die Deutsche Gesellschaft für Ad hoc Publizität ließ die ALNO Aktiengesellschaft am 11.7.2017 um 20.54 Uhr die Meldung verbreiten, dass sie einen Insolvenzantrag stellen werde. Es sollte jedoch kein üblicher Antrag, sondern ein Antrag …
|
23.09.2016
von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Unfall, Krankheit oder das Alter können dazu führen, dass Sie nicht mehr selbst für sich entscheiden können. Für diesen Fall können Sie Vorsorge treffen: Sie können selbst entscheiden, wer sich um Sie kümmern soll, wenn Sie dazu nicht mehr …
|
31.07.2017
von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Großbritannien befindet sich noch in der EU, sodass zurzeit weiterhin die bisherigen Regelungen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer für EU-Staaten gelten. Im Fall, dass es zum Brexit kommt und Großbritannien auch nicht Mitglied des …
|
03.07.2017
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Ein vom Gericht beauftragter medizinischer Gutachter in einer Arzthaftungssache kann von dem Patienten wirksam abgelehnt werden, wenn der Gutachter in derselben Sache in einem Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung mitgewirkt hat. …
|
20.02.2019
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der BGH entschied, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend bleibt, wenn der Versicherte nach Eintritt des Versicherungsfalls zunächst einer leidensbedingt …
|
03.08.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Kostenübernahme des Medikamentes Invega (Wirkstoff …
|
13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Wer in Spanien unternehmerisch tätig werden möchte, wird dieses Vorhaben in der Regel durch Gründung oder Kauf einer Handelsgesellschaft realisieren wollen. Es ist auch möglich, die ersten Schritte auf spanischem Boden durch die Gründung …
|
28.01.2020
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Arbeitsrecht gibt es eine Fülle von strikt zu beachtenden Fristen und Formalien. Ihre Nichteinhaltung hat für Arbeitnehmer und Arbeitgeber häufig gravierende und z. T. irreparable Folgen. Hinzu kommt, dass arbeitsrechtlichen Fristen und …
|
10.06.2021
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Unabhängig von der Corona-19-Epidemie, aber in dieser erst recht sollte jede/ jeder Volljährige jetzt prüfen, ob bereits getroffene Vorsorgemaßnahmen tatsächlicher und rechtlicher Art bei schwerer …
|
18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Darlehensverträge, die nach dem 10.06.2010 geschlossen worden, sind noch immer widerrufbar Mit ganz aktueller Entscheidung hat das OLG Nürnberg eine Widerrufsbelehrung für fehlerhaft erklärt, die inhaltlich dem Muster der …
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Darlehensverträge, die nach dem 10.06.2010 geschlossen worden sind, können auch heute noch widerrufen werden Jüngst kamen das OLG Celle mit Hinweisbeschluss vom 02.12.2015 – 3 U 108/15 – und das OLG München vom 21.05.2015 – 17 U 334/15 in …
Der BGH erklärt formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen für unwirksam
|
04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 04.07.2017 – XI ZR 562/15 – und – XI ZR 233/16 – nun auch die formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsentgelte bei Kreditverträgen für gewerbliche Darlehen für unwirksam erklärt. Kreditinstitute …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Finanzierung von Kfz durch Kredite oder Leasing ist immer noch sehr beliebt. Zahlreiche Pkw werden bundesweit durch einen Kredit finanziert oder geleast. Mit Autokrediten verdienen die Hersteller doppelt. Und zwar sowohl mit dem Verkauf …
|
05.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Viele Autofahrer haben ihr Kfz freifinanziert oder geleast. Gerade in Zeiten des Abgasskandals wollen viele Autofahrer ihren Diesel abgeben. Durch den Widerruf besteht für viele Darlehensnehmer die Möglichkeit, ihr Dieselfahrzeug oder …
|
23.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Der Kläger schloss im Jahre 1999 einen Rentenversicherungsvertrag bei der MLP Lebensversicherungs AG, der heutigen Heidelberger Lebensversicherungs AG, ab. Diesem Vertrag widersprach er Ende 2018 und machte die Rückabwicklung des …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Folgen der Corona-Krise führen bei vielen Gesellschaften zu erheblichen Liquiditätsengpässen und können unter Umständen dazu führen, dass die Vertretungsorgane der Gesellschaft (z. B. Geschäftsführer, Vorstand u. ä.) gesetzlich dazu …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Wir haben bereits über das Urteil des EuGH vom 26.03.2020 (RS C-66/19, " KSK Saarlouis") berichtet. Worum geht es? Danach ist die in den seit 2010 in zahlreichen Verbraucherdarlehensverträgen verwendete Widerrufsbelehrung aufgrund der …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Aktuell scheint die Maklerbranche beim Abschluss von Immobilienkaufverträgen wirtschaftlich eine erhebliche Attraktivität zu genießen. Das kann insbesondere darauf zurückgeführt werden, dass die Käufer von Immobilien in meistens Fällen eine …
|
04.04.2017
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Grundsatzurteil des BGH vom 19.01.2017 – VII ZR 193/15 I. Tenor des Urteils Der Auftraggeber kann Mängelrechte nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme des Werks erfolgreich geltend machen. Ohne Abnahme können Mängelrechte nach § 634 …
|
12.03.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit rechtskräftigem Urteil vom 20.02.2018, Aktenzeichen 32 C 1966/17, entschieden, dass Rail & Fly-Kunden keinen Anspruch auf Entschädigung beim verpassten Flug haben, wenn sie bei der Wahl der …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Insolvenzantrag eingereicht Die Aktionäre der italienischen Fluggesellschaft haben ein Angebot der Qatar Airways, die bereits 49 % der Anteile hält, ausgeschlagen. Während die Hintergründe noch unklar sind, steht das Ergebnis fest. Air …
|
02.06.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Die Reisewarnung endet voraussichtlich Mitte Juni. Damit ändern sich auch die rechtlichen Voraussetzungen für eine kostenlose Reise-Stornierung. Der Versuch einer Aufklärung: Fernreisen Für Fernreisen dürfte sich nicht allzu viel geändert …
|
26.10.2021
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Derzeit beklagen sich viele Mitglieder über ihre Sportstudios. Zunächst wurden die Mitgliedsbeiträge unberechtigt einkassiert und wer auf eine Erstattung pocht, bekommt “automatisch” die Coronabedingten Schließzeiten verlängert. Dabei hat …
|
29.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren Anlegern Schadensersatzansprüche zugesprochen, die nach Beratung durch ihre Bank Zertifikate der niederländischen Tochtergesellschaft Lehman …