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Schulrecht RLP - Unterrichtsteilnahme der Eltern
Schulrecht RLP - Unterrichtsteilnahme der Eltern
| 28.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Muss ich es als Grundschullehrerin dulden, dass Eltern sich in meinen Unterricht setzen wollen, um zu schauen, wie sich das Kind in der Klasse verhält? Spontan auftauchende Eltern müssen von den Lehrkräften nicht im Unterricht geduldet …
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Wer BAföG beantragt, also eine finanzielle Unterstützung vom Staat für seine Ausbildung haben möchte, besonders für sein Studium, ist dazu verpflichtet, Einkommen und Vermögen vollständig dem BAföG-Amt mitzuteilen. Auszubildende bzw. …
Wenn es den Nachbarn stinkt: Wo dürfen Mülltonnen stehen?
Wenn es den Nachbarn stinkt: Wo dürfen Mülltonnen stehen?
| 28.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Abfalltonnen sehen in der Regel nicht besonders schön aus und riechen auch nicht unbedingt gut. Trotzdem sind sie notwendig und müssen irgendwo untergebracht werden. Das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt an der Weinstraße hat nun über die …
Wasserschaden in der Gebäudeversicherung Teil V – Fiktive Abrechnung
Wasserschaden in der Gebäudeversicherung Teil V – Fiktive Abrechnung
| 14.10.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Fiktive Abrechnung in der Gebäudeversicherung Update: Neuwertspitze bei der fiktiven Abrechnung Die fiktive Abrechnung eines Gebäudeschadens unterscheidet sich von der fiktiven Abrechnung bei einem Haftpflichtschaden. Im ersten Fall handelt …
Die wichtigsten Risiken und Nachteile der pauschaldotierten Unterstützungskasse
Die wichtigsten Risiken und Nachteile der pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung, derer sich ein Unternehmen bedienen kann. Wie die Direktzusage, oft auch Pensionszusage genannt, ist sie ein Durchführungsweg, …
Bankkarte gestohlen – wer haftet für abgehobenes Geld?
Bankkarte gestohlen – wer haftet für abgehobenes Geld?
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine ärgerliche Situation und leider keine Seltenheit: Das Portemonnaie wurde gestohlen. Kurz danach haben die Diebe per EC-Karte schon tausende Euro am Geldautomaten abgehoben. Die Bank will den Schaden nicht ersetzen, sie wirft dem …
Zahlungsaufforderung von SUD Service & Dienstleistungs AG wegen Vermittlung einer Finanzsanierung!
Zahlungsaufforderung von SUD Service & Dienstleistungs AG wegen Vermittlung einer Finanzsanierung!
| 08.06.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Derzeit geraten viele Internetnutzer auf der Suche nach einem Kredit in eine Kostenfalle. Hintergrund der Zahlungsaufforderung ist womöglich ein eingehändig unterschriebener Vertrag. Gegenstand des Vertrages ist die Vermittlung eines …
Waldorf Rechtsanwälte Abmahnung für die Constantin Film GmbH
Waldorf Rechtsanwälte Abmahnung für die Constantin Film GmbH
| 27.01.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie zum ersten Mal mit den Forderungen von 506,00 EUR Anwaltskosten und …
Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft: Risiken und Haftung
Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft: Risiken und Haftung
| 27.08.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wer hoch qualifiziert ist und unternehmerisches Geschick hat, kann in kaufmännischen oder technischen Berufen die Karriereleiter erklimmen und kann zum Vorstand oder Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft bestellt bzw. berufen werden. Oft …
Forderungen aus vorsätzlich unerlaubter Handlung im Insolvenzverfahren
Forderungen aus vorsätzlich unerlaubter Handlung im Insolvenzverfahren
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Sind Forderungen aus unerlaubten Handlungen von der Restschuldbefreiung umfasst? Forderungen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung sind von der Restschuld-befreiung ausgenommen, wenn sie unter diesem Rechtsgrund zur …
YouTube-Downloads – verboten oder erlaubt?
YouTube-Downloads – verboten oder erlaubt?
| 18.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auf YouTube gibt es (fast) nichts, was es nicht gibt. Videos und Musik von früher bis heute und das auch noch kostenlos und in sehr ordentlicher Qualität. Zudem bieten diverse Anbieter die Möglichkeit, Musik und Filme downzuloaden, sodass …
Gemeinsames Sorgerecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Gemeinsames Sorgerecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 14.02.2022
Was beinhaltet das Sorgerecht? Die Eltern eines Kindes haben das Recht, aber auch die Pflicht zur elterlichen Sorge. Diese lässt sich in drei Bereiche unterteilen: Personensorge Die Personensorge umfasst die Pflege, Beaufsichtigung …
Aufnahme Pflegeheim: Sozialamt zahlt für bis zu 3 Monate Miete für alte Wohnung und Umzugskosten
Aufnahme Pflegeheim: Sozialamt zahlt für bis zu 3 Monate Miete für alte Wohnung und Umzugskosten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Wann zahlt das Sozialamt doppelte Mietkosten ? Doppelte Mietaufwendungen für die alte Wohnung und das Pflegeheim sind bis zu 3 Monate vom Sozialamt zu zahlen, wenn der Auszug aus der Wohnung notwendig war und der Pflegebedürftige bzw. sein …
Düsseldorfer Tabelle 2024: Anhebung des Kindesunterhalts zum Jahresbeginn
Düsseldorfer Tabelle 2024: Anhebung des Kindesunterhalts zum Jahresbeginn
| 17.12.2023 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Düsseldorfer Tabelle 2024: Anhebung des Kindesunterhalts zum Jahresbeginn Zum Jahresbeginn 2024 wird der Kindesunterhalt wieder angehoben – und zwar um 9,7 Prozent. Damit steigt der zu bezahlende Kindesunterhalt ab 2024 in zwei Jahren (die …
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit nach § 17 BEEG
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit nach § 17 BEEG
| 18.08.2016 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Kürzungsrecht des Arbeitgebers bei Elternzeit-Urlaub Der Arbeitnehmer wundert sich oft, dass der Arbeitgeber den während der Elternzeit entstandenen Urlaubsanspruch kürzt und fragt an, ob das rechtlich zulässig ist. Nach § 17 BEEG ist das …
Drogen im Internet / Darknet bestellt: Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung
Drogen im Internet / Darknet bestellt: Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung
| 11.08.2017 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Sie haben über das Internet Betäubungsmittel bestellt und haben nun eine polizeiliche Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung erhalten? Sie waren Kunde einer Darknet-Plattform und haben mittels Bitcoins Drogen bestellt und nun eine …
Kindesunterhalt – wie oft muss der Unterhaltspflichtige Auskunft über sein Einkommen erteilen?
Kindesunterhalt – wie oft muss der Unterhaltspflichtige Auskunft über sein Einkommen erteilen?
| 18.05.2016 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
In der Praxis werden Unterhaltsverfahren regelmäßig damit begonnen, dass der vermeintlich Unterhaltspflichtige zur Auskunft über sein Einkommen aufgefordert wird. Dieses Recht steht den Unterhaltsberechtigten betreffend den Kindesunterhalt …
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
| 08.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele Zimmer Greuter Beller, C-S-R, U+C, Kornmaier, kuw, Schutt …
Unfallflucht - Goldene Regeln für Beschuldigte
Unfallflucht - Goldene Regeln für Beschuldigte
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer mit dem Vorwurf der Unfallflucht (§ 142 StGB) konfrontiert wird, ist gut beraten, äußerst bedachtsam zu agieren. Der Straftatbestand kann weitreichende Rechtsfolgen haben. Jedem Tatverdacht wird von Polizei und Staatsanwaltschaft mit …
Kontosperre unter Verweis auf das Geldwäschegesetz
Kontosperre unter Verweis auf das Geldwäschegesetz
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
www. k o n t o s p e r r e . eu Sperre des Kontos oder Wertpapierdepots führt zu Nachteilen für Kontoinhaber Es kann Unternehmen und Privatpersonen gleichermaßen treffen: Nach einem Zahlungseingang, einer Transaktion im Zusammenhang mit …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII /  1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Reicht das Einkommen eines Menschen nicht aus, um seinen Lebensunterhalt (Ernährung, Kleidung, Unterkunft etc.) zu bestreiten, kann er unter Umständen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beanspruchen. Seit 2005 werden diese …
Was passiert, wenn sich Arbeitnehmer*innen nicht gegen COVID-19 impfen lassen?
Was passiert, wenn sich Arbeitnehmer*innen nicht gegen COVID-19 impfen lassen?
| 22.10.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Was geschieht mit Arbeitnehmer*innen, die Bedenken gegen die aktuell verfügbaren Impfstoffe haben oder Impfungen vielleicht sogar grundsätzlich ablehnen? Müssen sie dies überhaupt mitteilen? Können Arbeitgeber*innen Impfungen verlangen? …
Überblick zur Mieterhöhung bei Wohnraum
Überblick zur Mieterhöhung bei Wohnraum
| 09.04.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Laut dem Gesetz haben Vermieter bei verschiedenen Fallkonstellationen die Möglichkeit, die Miete zu erhöhen. Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen, richtet sich im Wesentlichen nach dem Grund für die geplante Mieterhöhung. Die …
SEB ImmoInvest bleibt geschlossen - Anwälte informieren, Schadensersatz möglich, Verjährung
SEB ImmoInvest bleibt geschlossen - Anwälte informieren, Schadensersatz möglich, Verjährung
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die SEB hat gestern mitgeteilt, dass der offene Immobilienfonds SEB Immoinvest geschlossen bleibt für ein weiteres Jahr bis 2012. Anwälte raten zum Handeln, Schadensersatz möglich! Der SEB ImmoInvest bleibt für ein weiteres Jahr …