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Prothesenverkauf am Krankenbett – Wie verhält es sich mit dem Widerrufsrecht?
Prothesenverkauf am Krankenbett – Wie verhält es sich mit dem Widerrufsrecht?
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unserem Mandanten wurde im Rahmen einer stationären Behandlung der Oberschenkel amputiert. Noch am Krankenhausbett besuchte ein Mitarbeiter eines Reha-Unternehmens den Patienten, um ein Angebot für eine prothetische Versorgung zu einem …
Vorsicht bei freier Mitarbeit! Nicht jeder Arzt ist auch unabhängig!
Vorsicht bei freier Mitarbeit! Nicht jeder Arzt ist auch unabhängig!
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Ein MKG-Chirurg (Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg) schloss mit dem Inhaber einer privatärztlichen Zahnarztpraxis, einer Tagesklinik, einen Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter. Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung Nach …
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unser Mandant nahm als Treiber mit einem Stöberhund an einer Drückjagd teil. Er wurde vor Ort als Stöberhundeführer eingesetzt und sollte mit 8 weiteren Treibern das Wild aus der Deckung treiben. Dabei sollte per Handy Kontakt mit dem …
Welche Meldefrist muss ich bei der Berufsunfähigkeitsversicherung beachten?
Welche Meldefrist muss ich bei der Berufsunfähigkeitsversicherung beachten?
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Antje Steinhäußer
In den Versicherungsbedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherungen ist meistens eine Meldefrist enthalten, bis zu der Leistungen rückwirkend gewährt werden. In seltenen Fällen ist sogar eine Meldung bis zum Ablauf von drei Jahren nach …
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
| 08.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
Beitragsbemessung in der Krankenversicherung
Beitragsbemessung in der Krankenversicherung
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …
Termination of criminal proceedings regarding the evasion of social security payments amounting to approx. 80,000 euros
Termination of criminal proceedings regarding the evasion of social security payments amounting to approx. 80,000 euros
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
In a decision issued in November 2023, the Hamburg public prosecutor's office terminated criminal proceedings on charges of withholding and embezzlement of wages (Section 266a of the German Criminal Code) in return for a payment order of …
Strafbarkeit des Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen – LG Augsburg vom 15.01.2014
Strafbarkeit des Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen – LG Augsburg vom 15.01.2014
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die vorsätzliche Nichtabführung von Arbeitnehmeranteilen am Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist eine Straftat. Das Gesetz sieht gem. § 266a StGB als Rechtsfolge für den Arbeitgeber eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafen, in …
Kann es einen Arbeitsunfall im Home-Office geben?
Kann es einen Arbeitsunfall im Home-Office geben?
01.04.2022 von Rechtsanwalt Thorben Deuter LL.M.
Diese Frage kann man mit einem klaren „Ja“ beantworten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 08.12.2021 (Az.: B 2 U 4/21 R) klargestellt, dass es einen Arbeitsunfall darstellt, wenn man auf dem Weg in sein zu Hause …
Gesetzliche Rente - kurzer Überblick
anwalt.de-Ratgeber
Gesetzliche Rente - kurzer Überblick
Gesetzliche Rente beschreibt eine Rente, die laut Gesetz, dem Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI), gezahlt wird. Zuständig für diese gesetzlichen Renten ist die gesetzliche Rentenversicherung. Für Arbeitnehmer ist das in der Regel die …
Hilfreiche Rechtstipps rund ums Thema Private Rente
anwalt.de-Ratgeber
Hilfreiche Rechtstipps rund ums Thema Private Rente
Der Themenbereich Private Rente beinhaltet vielfältige rechtliche Aspekte und Fragestellungen. Sie möchten sich näher informieren, was in einem Rechtsstreit auf Sie zukommen kann und wie Sie am besten handeln? Wichtige Empfehlungen rund ums …
Arbeitslosengeld: Sperrzeit wegen Wechsel in befristeten Job?
Arbeitslosengeld: Sperrzeit wegen Wechsel in befristeten Job?
12.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeitslosigkeit selbst herbeiführt, bekommt von der Arbeitsagentur regelmäßig eine Sperrzeit aufgebrummt und damit zunächst kein Arbeitslosengeld ausgezahlt. Verbreitete Fälle sind Eigenkündigungen durch Arbeitnehmer oder auch …
Weihnachtsgeld verringert EM-Rente nicht
Weihnachtsgeld verringert EM-Rente nicht
23.11.2012 von anwalt.de-Redaktion
Gegen Jahresende erhalten viele Arbeitnehmer eine Jahressonderzahlung, umgangssprachlich „Weihnachtsgeld“ genannt. Eine etwaige Erwerbsminderungsrente muss sich dadurch nicht verringern. Wer aus gesundheitlichen Gründen für längere Zeit …
Selbstständig und Versicherung: Was müssen Existenzgründer beachten?
anwalt.de-Ratgeber
Selbstständig und Versicherung: Was müssen Existenzgründer beachten?
04.07.2022
Wer ein Unternehmen gründet, darf neben dem Businessplan und dem Finanzierungskonzept die Frage nach den wichtigsten Versicherungen nicht vergessen. Doch die Auswahl ist aufgrund der Masse an Angeboten nicht so einfach. Denn schließlich …
Altersvorsorge - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Altersvorsorge - was Sie wissen und beachten müssen!
28.02.2022
Was ist eine Altersvorsorge? Eine Altersvorsorge umfasst alle finanziellen Maßnahmen, die man im Laufe des Lebens trifft, um im Alter seinen Lebensunterhalt damit zu bestreiten. Zwar erhält ein Großteil der Deutschen eine gesetzliche …
Beiträge zur Sozialversicherung nach unwirksamer Kündigung
Beiträge zur Sozialversicherung nach unwirksamer Kündigung
10.01.2018 von anwalt.de-Redaktion
Bis feststeht, ob ein Arbeitsverhältnis wirksam gekündigt wurde, kann es dauern. Gemäß vielen Verträgen verfallen Lohnansprüche, wenn sie nicht zeitnah geltend gemacht werden. Beiträge zur Sozialversicherung werden erst nach Abschluss des …
Förmliche Entscheidung über Beratungshilfeantrag
Förmliche Entscheidung über Beratungshilfeantrag
05.06.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer sich selbst keinen Anwalt leisten kann und auch keine Rechtsschutzversicherung hat, der kann oft Unterstützung in Form von Beratungs- bzw. Prozesskostenhilfe erhalten. In der Regel erhalten Ratsuchende auf Antrag beim Rechtspfleger am …
Sozialversicherung für Artisten: Selbständige oder Arbeitnehmer?
Sozialversicherung für Artisten: Selbständige oder Arbeitnehmer?
17.03.2020 von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer sind gesetzlich sozialversichert, freie Mitarbeiter oder sonstige Selbständige nicht. So lautet seit jeher der Grundsatz. Die Abgrenzung allerdings, wer zu welcher Gruppe gehört, führt immer wieder zu Schwierigkeiten. In einem …
Crowdworking – Voraussetzungen und dessen rechtliche Folgen…
Crowdworking – Voraussetzungen und dessen rechtliche Folgen…
14.02.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Beim Crowdworking werden vom sogenannten Crowdsourcer über eine Online-Plattform Kleinstaufträge, sogenannte Mikrojobs (also Arbeiten, die sehr schnell erledigt werden können), auf der Grundlage einer sogenannten Basis- oder …
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
22.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
Risiken und Rechte beim Aufhebungsvertrag
Risiken und Rechte beim Aufhebungsvertrag
08.06.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag angeboten bekommen. Keinesfalls sollten Sie einen solchen Vertrag ohne rechtliche Prüfung unterschreiben. Ein Aufhebungsvertrag kann aus vielfältigen Gründen angeboten …
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Das wirtschaftliche Risiko ist hoch. Bei einem MVZ mit beispielsweise 10 Ärzten, in dem 10 Ärzte als Urlaubsvertretungen jeweils 1 Monat zu einem Entgelt von 7.000,00 € tätig sind, sprechen wir von einem Jahreshonorarvolumen von 70.000,00 …
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
470.000 Betriebe melden Kurzarbeit an! 470.000. In der Woche bis zum 20.03.2020 waren es 76.000. In normalen Zeiten sind es 600 Anzeigen pro Woche. Die Anzahl der betroffenen AN beträgt ein Vielfaches hiervon und dürfte die Millionengrenze …