1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG wies zunächst den Vortrag des Antragstellers zurück, der Sachverhalt sei durch die Deutsche Rentenversicherung nicht ausreichend aufgeklärt worden. Nach Ansicht des LSG …
12.03.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG bleibt seiner Linie treu und begründet zum wiederholten Male eine Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers. Die Anteile an der klagenden GmbH als persönlich haftende Gesellschafterin …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ein von den Eheleuten ernsthaft gewolltes und vereinbarungsgemäß durchgeführtes entgeltliches Beschäftigungsverhältnis handelt,(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat zunächst zutreffend darauf hingewiesen, dass die allgemeine …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Diese hätte einer notariell beurkundeten (…) und ins Handelsregister eingetragenen (…) Änderung des jeweiligen Gesellschaftsvertrags bedurft (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hatte in diesem Fall einen Sachverhalt …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hinsichtlich des Vorliegens einer Beschäftigung findet nicht statt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt eindrücklich auf, dass die sozialrechtliche Bewertung bei fachkundiger Beratung vor Beauftragung …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind nicht identisch (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des BAG entspricht der bisherigen Auffassung der Gerichte. Danach wurden die Bewertungen des Arbeitsrechts als auch des Sozialrechts unabhängig voneinander …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und der Umstand, dass er – anders als eine entsprechende selbständige Fachkraft – die Behandlungsleistungen höchstpersönlich zu erbringen hatte und tatsächlich erbracht hat., (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In dem Fall des SG wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung ein Minderheits-Geschäftsführer bewertet. Es wurden ca. 131.000 € Sozialbeiträge nachgefordert. Die Klägerin …
28.03.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… könnte. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG liegt noch nicht vor (Stand: 28.3.2022). Es ist allein der Terminbericht zur Verhandlung gegeben. Der Geschäftsführer war mit einem Kapitalanteil von 49 …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ein Entgelt gezahlt. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG spiegelt die tägliche Praxis im sozialrechtlichen Statusverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung (DRV) wieder. Die DRV …
04.10.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Kameramanns: Optiken, Lichtgestaltungen, Kranfahrten, bewegte oder statische Bilder). (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG ist insoweit bemerkenswert, als dass sich hier eine weitere spezielle …
17.10.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Wahrnehmung von auf Kapitalbeteiligung beruhenden gesellschaftsrechtlichen Pflichten stellt in der Regel keine hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit dar (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG hat …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Unterrichtszeiten und Räume der Klägerin deutlich. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Rechtsprechungsänderung zu bewerten. Die Vorinstanz hatte noch eine selbständige Tätigkeit angenommen und dabei …
09.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und – insbesondere – der von ihnen erbrachten Arbeitsleistung war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BGH bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte zur Bewertung von freier Mitarbeit …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Einschränkungen auftreten, könnte dies zu einer Neubewertung Ihrer Tätigkeit führen. Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt tatsächlich entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. So sind die Gewichtungen …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG behandelt einen in der Praxis nicht so seltenen Fall. Bei Tod eines Gesellschafters kann sich der sozialrechtliche Status der verbleibenden Gesellschafter komplett …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu, der Beigeladene gehöre in der gesetzlichen Unfallversicherung nicht zum Kreis der versicherten Personen. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Klarstellung der bisherigen Rechtsprechung …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… nur bei einem Steuerschaden bis zu 2.000 Euro in Betracht. Strafzumessungsrechtlich wiegt ein Steuerschaden jedoch nicht per se schwerer als ein sozialversicherungsrechtlicher Beitragsschaden, die unterschiedliche Sanktionspraxis ist vielmehr auf die (für Verfahren nach § 14a SchwarzArbG noch fehlenden) Dienstvorschriften des Zolls zurückzuführen.
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Manchmal hat es den Anschein, als wenn die "peinlich genaue Abrechnung" allein der ärztlichen Seite auferlegt ist. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) scheint grundsätzlich auf der Gewinnerstraße zu sein. Dies gilt jedoch nicht immer. Auch …
12.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeitslosigkeit selbst herbeiführt, bekommt von der Arbeitsagentur regelmäßig eine Sperrzeit aufgebrummt und damit zunächst kein Arbeitslosengeld ausgezahlt. Verbreitete Fälle sind Eigenkündigungen durch Arbeitnehmer oder auch …
05.06.2015
von anwalt.de-Redaktion
Wer sich selbst keinen Anwalt leisten kann und auch keine Rechtsschutzversicherung hat, der kann oft Unterstützung in Form von Beratungs- bzw. Prozesskostenhilfe erhalten. In der Regel erhalten Ratsuchende auf Antrag beim Rechtspfleger am …
23.11.2012
von anwalt.de-Redaktion
Gegen Jahresende erhalten viele Arbeitnehmer eine Jahressonderzahlung, umgangssprachlich „Weihnachtsgeld“ genannt. Eine etwaige Erwerbsminderungsrente muss sich dadurch nicht verringern. Wer aus gesundheitlichen Gründen für längere Zeit …
04.07.2022
Wer ein Unternehmen gründet, darf neben dem Businessplan und dem Finanzierungskonzept die Frage nach den wichtigsten Versicherungen nicht vergessen. Doch die Auswahl ist aufgrund der Masse an Angeboten nicht so einfach. Denn schließlich …