1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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22.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… und das Museum muss keine Sozialversicherungsbeiträge für sie abführen. Selbstständige Tätigkeit der Museumsführer Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte über den sozialversicherungsrechtlichen Status von Museumsführern …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat erneut eine für das Sozialrecht sehr bedeutsame Entscheidung getroffen. Bislang haben die Sozialgerichte für die sozialrechtliche Bewertung des Status von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH allein …
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16.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es geht in der Entscheidung erneut um die Frage, wie die im Bundeselterngeldgesetz (BEEG) vorgenommenen Verweisungen auf das Steuerrecht zu verstehen sind. Dabei gehen die Sozialgerichte zunehmend …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auf die Gesellschaftsversammlung. Bei einer Kapitalbeteiligung von 33,33 % hat keiner der Gesellschafter die Macht, ihm nicht genehme Weisungen der Gesellschafterversammlung zu verhindern, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das LSG …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… bestreiten und darlegen müssen, aus welchen Gründen zwischen den Parteien zwar ein sozialrechtliches Beschäftigungsverhältnis, jedoch kein Arbeitsverhältnis bestanden hat. (…)“ H inweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Klageverfahren …
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18.07.2018
von SH Rechtsanwälte
… R 5/16 R). Haben Sie Fragen zur Sozialversicherungspflicht als GmbH-Geschäftsführer oder den sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen bei Änderungen von Gesellschaftsverträgen? Wir beraten Sie gern.
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Gesellschafters für unwirksam erklärt : „(…) Rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründete Beschäftigungsverhältnisse sind nur dann sozialversicherungsrechtlich erheblich, wenn sie einem sogenannten Fremdvergleich standhalten …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Ein MKG-Chirurg (Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg) schloss mit dem Inhaber einer privatärztlichen Zahnarztpraxis, einer Tagesklinik, einen Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter. Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung …
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23.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… 2014 (AZ: S 27 R 1367/12) Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen des Sozialversicherungsrechts, der Sozialversicherungspflicht sowie der Befreiung davon, bei Statusfeststellungsverfahren, Vertragsgestaltung …
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09.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… der sozialversicherungsrechtlichen Abgrenzung keine Entscheidungserheblichkeit zu. Tipp Zur Vermeidung unnötiger wirtschaftlicher Risiken empfiehlt sich jedenfalls in den Fällen, bei denen wie vorliegend eine Eingliederung in die betrieblichen Abläufe …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
… eines Arbeitsunfalles empfiehlt sich, innerhalb der Frist (regelmäßig 1 Monat) einen Anwalt zu konsultieren und die Chancen eines Widerspruchs zu klären. Gerne berate ich Sie in allen Fragen des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts. Ihr Partner für Recht Rechtsanwalt Florian Brödel
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
… und daher sozialversicherungspflichtig beschäftigter Mitarbeiter anzusehen ist. TIPP: Arbeitgebern und Unternehmen Ist dringend zu empfehlen, die Frage nach der Selbständigkeit sehr hoch zu gewichten. Insbesondere ist zu beachten, dass es im Sozialversicherungsrecht nicht auf allein auf die vertragliche Ausgestaltung ankommt, sondern vielmehr ein echter Praxischeck erfolgt.
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… 09.05.2012 – L 5 R 23/12 : https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/export.php?modul=esgb&id=152527&exportformat=HTM Scheinselbstständigkeit ist im sozialversicherungsrechtlichen Sinne eine abhängige Beschäftigung. Es besteht …
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22.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… gebunden. Ein vertraglich vereinbartes Weisungsrecht bestand damit nicht. (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht : Das LSG hat mit Urteil vom 26.7.2016 entschieden, dass ein Museumsführer, der weisungsfrei eine eigene …
SGB IV: Ist die Tätigkeit als Apotheker Voraussetzung für eine Befreiung von der Rentenversicherung?
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Entwicklung, Herstellung, Prüfung oder Abgabe von Arzneimitteln unter der Berufsbezeichnung „Apotheker“ oder „Apothekerin“ (...)“. Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Mit dem Urteil des SG Aachen wurde festgestellt …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eines im Krankenhaus tätigen Arztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss (…).“ Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Das Urteil orientiert sich an den drei …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat damit festgestellt, dass die Deutsche Rentenversicherung nicht dazu berechtigt war, die Betreuerin in Anspruch zu nehmen. Die Betreuerin hat lediglich als gesetzliche Vertreterin gehandelt …
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19.04.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Kläger als Geschäftsführer hatte ursprünglich lediglich 40 % der Anteile inne. Nachdem die erste Instanz verloren gegangen war, wurde ein Abtretung von Anteilen, verbunden …
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22.06.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… begründen zu wollen, hier für dieses Ergebnis. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Der Fall betraf eine Praxis für Radiologie mit 8 Gesellschaftern und auch angestellten Ärzten. Die Tatsache, dass eine Praxisvertretung …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Arbeitgebers in der Betriebsprüfung, 2016, Rdnr. 38 unter Hinweis auf einen Leitsatz des Bayerischen LSG zum Beschluss vom 21.10.2013, L 5 R 605/12 B ER, in juris) (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass und aus welchen Gründen die Kopf und Seele-Rechtsprechung in seinem Fall von Bedeutung gewesen wäre. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Beigeladene als Geschäftsführer der Klägerin (GmbH) hatte lediglich Anteile …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auch unter Berücksichtigung der Schwarzlohnzahlungen noch beitragsfrei gewesen sein könnten. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Die Klägerin (eine GbR) hatte eine Gaststätte betrieben und über Jahre Schwarzlohnzahlungen …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des SG fasst die Voraussetzungen klar zusammen. Im Eilverfahren werden grundsätzlich keine Beweise erhoben. Es wird allein anhand des Vortrages der Parteien und der Aktenlage der Fall vorläufig bewertet …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und Auftragnehmer) zielen, also einen dem Verfahren nach § 7a SGB IV kongruenten Prüfungsgegenstand haben. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil muss vor dem Hintergrund des Statusfeststellungsverfahrens …