1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nebst erfolgsorientierter Abrechnung der Werkleistung (…) ebenso wie eine konkrete Preisgestaltung (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG hat zunächst festgestellt, dass die Deutsche Rentenversicherung …
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30.06.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Das BSG hat seine aktuelle Rechtsprechung fortgesetzt. Es hat zunächst noch einmal betont, dass Fremdgeschäftsführer ausnahmslos als sozialversicherungspflichtig anzusehen sind. Die frühere …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… III relativiert den ohnehin nicht apodiktischen Vermittlungsvorrang noch weiter (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das Sozialgericht hatte die Klage noch abgewiesen. Der Verweis auf den Vermittlungsvorrang sei …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… beschäftigten „Arbeitnehmer, Arbeitnehmerinnen“ und Auszubildenden an, nicht aber an die „Beschäftigten“ (vgl. BSG, Urteil vom 26. September 2017 – B 1 KR 31/16 R -, juris, Rn.16) (…).“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… das arbeitsteilig unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammenarbeiten muss (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Die Entscheidungen des BSG sind erwartungsgemäß ausgefallen. Ab 2018 zeichnete …
Sozialrechtlicher Status eines freien Mitarbeiters – Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft
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08.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Aufgaben für Dritte wahrzunehmen, die er für Dritte als Selbständiger nicht erbringen durfte (§ 1 (2) des Vertrages). (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das Sozialgericht hatte den Sachverhalt noch anders bewertet …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wird (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Der Kläger hatte für eine Tätigkeit als Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Gründungszuschuss erhalten. Zeitgleich gründetet er eine GmbH und übernahm …
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29.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… aus wichtigem Grund ausgenommen und eine Beschlussfassung mit einfacher Mehrheit möglich ist. Zu Recht verweisen die Kläger auf § 47 GmbHG (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Deutsche Rentenversicherung, Clearingstelle, prüft …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat sich ausführlich mit den gesetzlichen Änderungen der Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder nach §240 SGB V auseinandergesetzt. Danach gab es allein für freiwillige Mitglieder …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Vertrauensschutz begründen. Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Es ist mit dieser Entscheidung des BSG zu erwarten, dass die bisherige deutliche Intensivierung der Betriebsprüfungen für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH seit …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… waren. Er behandelte die Patienten des MVZ zu den Zeiten, zu denen diese vom MVZ einbestellt waren. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG war nach den Grundsatzurteilen des BSG zu erwarten …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Entscheidung des LSG ist zuzustimmen. Vom LSG wird im Bereich des Ehrenamtes zwischen reinen Repräsentationsaufgaben und allgemeinen Verwaltungstätigkeiten unterschieden. Reine …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Winterbeschäftigungsumlage ist nicht gegeben. Aus dem Sozialgesetzbuch ergibt sich keine gesetzliche Grundlage für den Erlass eines Haftungsbescheides (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In dem vorliegenden Fall ging …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von der Höhe des aus der selbstständigen Tätigkeit erzielten Einkommens. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Die Klägerin war zunächst mit einem Schuh- und Schlüsseldienst und dann mit einem Friseursalon selbständig. Sie gab …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht ein, solange auch nur ein Arzt der Gemeinschaftspraxis weiterhin tätig ist (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Grundsatzurteil zu bewerten. Hier ging es um die – in viele Fällen mit entscheide …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass mit der Beantwortung des Fragebogens keine weiteren Ermittlungen erforderlich sind. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des SG ist sehr praxisrelevant. Zum einen wird hier erneut das Risiko …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass der Beigeladene seine Leistungen – von Dienstreisen abgesehen – in den Räumlichkeiten der Steuerberaterkanzlei an einem dort für ihn eingerichteten Büroarbeitsplatz erbrachte. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG ist äußerst praxisrelevant und erfordert sofortiges Handeln. Das SG hat die grundsätzliche Möglichkeit einer kurzfristigen Beschäftigung in der Landwirtschaft …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… 2400 § 7 Nr 42, RdNr 29 ; s hierzu auch 4.).(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wird, als für die Beurteilung auf den jeweiligen Einzelauftrag (vgl oben b) abgestellt wird. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist nicht auf die der Beitragsnachforderung zugrunde liegenden beanstandeten Sachverhalte (sog „Feststellungsgegenstände“) beschränkt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Erweiterung …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Weisungsgebundenheit Eingliederung in die Arbeitsorganisation Unternehmerrisiko Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt tatsächlich entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. So sind die Gewichtungen der Kriterien …
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24.10.2017
von SH Rechtsanwälte
… von der Versicherung zu übernehmen sind. SH Rechtsanwälte berät Sie gerne zu diesem Thema. Unsere Kanzlei ist bundesweit im Versicherungsrecht und Sozialversicherungsrecht tätig und kann über das Internet und durch Telefontermine von überall erreicht werden. Rufen Sie uns an.
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… in die Arbeitsorganisation der Klägerin eingegliedert (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht : Das LSG hat entschieden, dass eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin, die weisungsfrei Abrechnungen durchführt sowie Kostenpläne …