1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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29.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Arbeitsunfähig, krankgeschrieben, - und dann kein Krankengeld? Mit diesem Problem ist Schluß! Fristversäumnis bei Krankschreibung: Ihre Rechte als Versicherter Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wer Scheinselbstständige beschäftigt, muss mit erheblichen Beitragsnachforderungen zur Sozialversicherung und ggf. einer Bestrafung rechnen. Dieses Risiko zählt mittlerweile zum Allgemeinwissen und ist in gewissem Rahmen sogar berechenbar. …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter informieren über Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente gegenüber der Deutschen Rentenversicherung bei körperlichen Erschöpfungskrankheiten, insbesondere CFS, Long Covid und post Covid. In …
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08.02.2017
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Die Frage, ob und wann GmbH-Geschäftsführer der Sozialversicherungspflicht unterliegen, stößt bei der rechtlichen Überprüfung immer wieder auf große Unsicherheiten und ist insbesondere im Rahmen der vorsorgenden Vertragsgestaltung von hohem …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Bundessozialgericht hat entschieden, daß Schwerhörige regelmäßig einen Anspruch gegen ihre Krankenkasse auf Versorgung mit einem ihren Bedürfnissen angepaßten, mit Hilfe von Lichtsignalen warnenden Rauchwarnmeldesystem haben (Urteil vom …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Grundsätzlich haben auch Bewohner einer Einrichtung der Eingliederungshilfe einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege gegen ihre gesetzliche Krankenversicherung. Dies entschied das Bundessozialgericht (Urteil vom 25.02.2015, Az. B 3 KR …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, daß ein Pflegebedürftiger einen Anspruch auf Verhinderungspflege gem. § 65 I 2 Var. 3 SGB XII in Form von Urlaubskosten haben kann. In dem am 26.11.2014 entschiedenen Fall ging es …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die BA hat in der Pandemie zumeist Kurzarbeitergeld durch vorläufige Bewilligungsbescheide gem. § 328 SGB III gewährt und sich die Nachprüfung vorbehalten. Die Anforderungen an den vorläufigen Bewilligungsbescheid habe ich bereits in Update …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Wiederholt habe ich über die Möglichkeit berichtet, die Versorgung mit Avastin (Bevaczizumab) im Rahmen einstweiligen Rechtschutzes durchzusetzen. Insoweit verweise ich auf meine vorherigen Beiträge. Das BSG hatte unter dem 29.6.2023 (B 1 …
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16.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat die Techniker Krankenkasse mit Beschluss vom 15.3.2024 verpflichtet, die Kosten für eine ambulante Protonentherapie zu übernehmen (S 41 KR 115/24 ER). Sachverhalt Bei dem Antragsteller sind extra-regionäre …
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27.10.2023
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle, in denen Krankenkassen gegen Psychotherapeut*innen sachlich-rechnerische Richtigstellungen nach § 106d Abs. 3 SGB V geltend machen, weil deren Patient*innen nach Genehmigung der Psychotherapie die …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Welche Möglichkeiten bestehen, um PKV-Beitragserhöhungen effizient abzuwehren? Was können Privatkrankenversicherte zur Dämpfung der Beitragsentwicklung tun? Privatkrankenversicherte sehen sich mit einem Dilemma konfrontiert: Auf der einen …
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18.10.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Mit Entscheidung vom 4.10.2021 entschied das LSG Niedersachsen-Bremen, dass auch ein blinder Mensch Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl haben kann. Allein der Umstand der Blindheit darf kein Ausschlusskriterium sein! In der …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Leider passiert es immer wieder, dass nach dem die Eltern oder andere Angehörige verstorben sind, plötzlich das Jobcenter oder ein anderer Leistungsträger kommt und Geld von Ihnen (den Erben) verlangt. Das BSG hat sich zum Thema …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Maik Fodor
Sachverhalt Die Krankenkasse versorgt den bei ihr versicherten Kläger u. a. mit Inkontinenzmaterial. Dieser beantragte die Übernahme der Mehrkosten für die Entsorgung dieser Materialien und machte geltend, diese Kosten fielen bei …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Rechtliche Beratung bei der Praxisgründung Sie planen den Weg in die Selbstständigkeit? Die Gründung einer (Zahn-)Arztpraxis, einer Gemeinschaftspraxis bzw. Berufsausübungsgemeinschaft (BAG), eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) …
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31.01.2016
von SZ-Rechtsanwälte
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse – so bekommen Sie Ihr Geld zurück: Erhebt Ihre gesetzliche Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag oder erhöht diese einen bereits bestehenden Zusatzbeitrag, …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Ausgangslage Auf Grund zweier Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.09.2016 (vgl. Beschlüsse des BAG vom 21.09.2016, Az.: 10 ABR 33/15 und Az.: 10 ABR 48/15) können in den vergangenen Jahren an die Soka-Bau gezahlte Beiträge …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte am 30.01.2020 über die Frage des Versicherungsschutzes in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg vom Kindergarten zurück ins Homeoffice zu entscheiden (Az.: B 2 U 19/18 R). Am 27.11.2013 verließ …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Weiß der behandelnde Arzt, dass eine vollständige Übernahme der Behandlungskosten durch einen Dritten nicht gesichert ist oder ergeben sich nach den Umständen hierfür hinreichende Anhaltspunkte, muss er den Patienten vor Beginn der …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das BSG hat mit einer weiteren Entscheidung am 28.06.2022 (Az.: B 12 R 4/20 R) entschieden, dass auch Rechtsanwälte im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft versicherungspflichtig beschäftigt sein können, wenn sie über keine …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Stellung des Geschäftsführers a. Gesellschaftsrecht Der Geschäftsführer der Träger-GmbH eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) (m/w/d) wird durch Beschluss der Gesellschafter zum Geschäftsführer bestellt und erhält hierdurch sein …
Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer: Aussetzung der Vollziehung in der Betriebsprüfung DRV
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14.11.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer Sozialversicherungsrecht begleitet den Steuerberater oder Unternehmer „auf Schritt und Tritt“. Bei nahezu allen Vorgängen und Entscheidungen sollten die Fragen des Sozialrechts nicht außer …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… es typischerweise einer besonderen Sachkunde auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts. Für die Abgrenzung von Beschäftigung und Selbstständigkeit ist in erster Linie die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu bewerten …