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Schulrecht: § 39 Sächsisches Schulgesetz (SächsSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen
Schulrecht: § 39 Sächsisches Schulgesetz (SächsSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen gem. § 39 Schulgesetz Sachsen In Sachsen werden niederschwellige Vorwürfe mit Erziehungsmaßnahmen und gravierendere Vorwürfe durch Ordnungsmaßnahmen pädagogisch geahndet. Hierzu …
Schulrecht: Art. 86 BayEUG – Ordnungsmaßnahmen in Bayern
Schulrecht: Art. 86 BayEUG – Ordnungsmaßnahmen in Bayern
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Bayern In Art. 86 Abs. 1 BayEUG wird zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrags oder zum …
§ 25 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein
§ 25 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein: In § 25 SchulG Schulgesetz Schleswig-Holstein wird zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen differenziert. Die pädagogischen Maßnahmen …
Prügelei in der Schule - wer zahlt?
Prügelei in der Schule - wer zahlt?
| 01.04.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Unter Schulkindern kommt es leider öfter vor, dass sie gewalttätig werden gegenüber Mitschülern. Wenn es zu Verletzungen kommt, ist die Frage, wer hierfür einzustehen hat. Kinder unter 7 Jahren haften gegenüber dem Geschädigten nicht. Wenn …
Haftung bei Corona-Infektion - Schadenersatzansprüche geltend machen
Haftung bei Corona-Infektion - Schadenersatzansprüche geltend machen
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
In diesem Rechtstipp habe ich mich damals schon intensiv mit der Frage befasst, ob das Infizieren eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen kann. Zusammengefasst gilt, wenn jemand von der eigenen Infektion wusste oder …
Testpflicht an Schulen - Wunsch und Wirklichkeit
Testpflicht an Schulen - Wunsch und Wirklichkeit
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Martin Becker
Am 01.04.2021 verkündet die Landesregierung NRW, dass nach den Osterferien zwei verbindlich durchzuführende Schnelltests pro Kind pro Woche durchgeführt werden sollen. Klar ist, dass diejenigen Kinder, die kein Negativtest vorweisen können, …
Schulbezirkswechsel in Baden-Württemberg – § 76 Schulgesetz Baden-Württemberg (§ 76 SchG BW)
Schulbezirkswechsel in Baden-Württemberg – § 76 Schulgesetz Baden-Württemberg (§ 76 SchG BW)
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Baden-Württemberg – § 25 Schulgesetz BW: Schulbezirke sind räumliche Bereiche, innerhalb derer man einzelnen Schulen zugeordnet ist. In Baden Württemberg gibt es nur noch für wenige Schulen Schulbezirke. In § 25 Schulgesetz …
Unterricht und Benotung während Schulschließung wegen Corona im Freistaat Sachsen
Unterricht und Benotung während Schulschließung wegen Corona im Freistaat Sachsen
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Viele Eltern stellen sich die Frage, ob die von den Schulen erteilten „Lernaufgaben“ während der Schulschließungen aufgrund des Coronavirus benotet werden dürfen oder nicht. Hierzu gilt zunächst, dass derzeit laut Staatsministerium für …
Streik statt Schulbank – Schüler demonstrieren für den Klimaschutz
Streik statt Schulbank – Schüler demonstrieren für den Klimaschutz
| 28.11.2019 von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Seit November 2018 gehen Tausende von Schüler in deutschen Städten während des Unterrichts unter dem Motto „#FridaysForFuture“ auf die Straße. Sie demonstrieren für den Klimaschutz sowie gegen die weltweite Umweltzerstörung und das …
Aufsichtspflicht bei Kindern: Wann haften Eltern, Erzieher und andere?
anwalt.de-Ratgeber
Aufsichtspflicht bei Kindern: Wann haften Eltern, Erzieher und andere?
| 24.08.2022
Die Aufsichtspflicht dient nicht nur dem Schutz des minderjährigen Kindes selbst vor Schäden, sondern sie soll auch vermeiden, dass Dritte durch das Kind einen Schaden erleiden. Die Aufsichtspflicht kann sich entweder aus dem Gesetz oder …
Schulwahl - Schulbezirke/Schulsprengel - Schulbezirkswechsel, Gastschulantrag, Gestattungsantrag
Schulwahl - Schulbezirke/Schulsprengel - Schulbezirkswechsel, Gastschulantrag, Gestattungsantrag
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
In den meisten Bundesländern ist die Wahl der Grundschule durch Schulbezirke oder Schulsprengel beschränkt. D. h. man muss die Schule besuchen, in deren Schulbezirk/Schulsprengel man wohnt oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Wo dies …
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Die Eignung, Befähigung und fachliche Leistung von Beamtinnen und Beamten ist per Gesetz regelmäßig zu beurteilen. Es gibt viele Verfahrensregeln, um den gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern zu gewährleisten. Schließlich soll anhand der …
Disziplinarverfahren gegen Beamte - ein nicht zu unterschätzendes Risiko
Disziplinarverfahren gegen Beamte - ein nicht zu unterschätzendes Risiko
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Wird einem Beamter oder einer Beamtin (Beamter) vorgeworfen, gegen ihnen obliegende Dienstpflichten verstoßen zu haben, mag dies innerdienstlich oder außerhalb des Dienstes geschehen sein, so wird gegen diesen Betroffenen durch den …
Schulrecht RLP - Pflicht zur Konferenzteilnahme bei Abordnung
Schulrecht RLP - Pflicht zur Konferenzteilnahme bei Abordnung
| 11.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Lehrkraft, die den Großteil ihrer Stunden an eine andere Schule abgeordnet ist und an ihrer Stammschule nur 6 Stunden unterrichtet, nimmt nach Möglichkeit an allen Konferenzen in der Stammschule teil. Manchmal gelingt dies aber nicht, …
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Schulkinder
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Schulkinder
| 14.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Schülerin der 3. Klasse hat im Schulgebäude die Brille einer Lehrerin mutwillig beschädigt. Nachdem sie dieses zugegeben hat, wurden die Eltern darüber informiert. Diese erklärten zunächst für den Schaden aufzukommen. Nun sagen die …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus? Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus gibt es nur in weniger Bundesländern alle eigenständige Form des sonderpädagogischen Förderbedarfs (bspw. Schleswig-Holstein ), sodass Autisten …
Zurückstellung von der Schule in Hessen gem. § 58 Hessisches Schulgesetz (HSchG)
Zurückstellung von der Schule in Hessen gem. § 58 Hessisches Schulgesetz (HSchG)
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Hessen von der Schule zurückstellen – § 58 HSchG? Nachdem es eine Zeit lang eine Tendenz gab, immer jüngere Kinder einzuschulen, hat sich dies in den letzten Jahren geändert. Viele Familien sind besorgt, dass ihre …
Nachträglicher Prüfungsrücktritt wegen Krankheit
Nachträglicher Prüfungsrücktritt wegen Krankheit
| 06.03.2012 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Im Falle einer Prüfungsunfähigkeit muss der Prüfling diese grundsätzlich vor Beginn der Prüfung anzeigen. Derjenige, der von seiner Prüfungsunfähigkeit weiß und trotzdem antritt, kann sich nachher nicht auf eine Erkrankung berufen. Ein …
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Offenbar stellt Mobbing und Gewalt an Schulen ein zunehmendes Problem dar. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass die an Schulen begangenen Straftaten in den letzten Jahren permanent zugenommen haben. So verzeichneten die …
Schulrecht: Lehrer verwendet alte Klassenarbeit – Note 6 für Schüler?
Schulrecht: Lehrer verwendet alte Klassenarbeit – Note 6 für Schüler?
| 15.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die wiederverwendete Klausur: Immer wieder kommt es zu folgender Konstellation: Ein Lehrer verwendet dieselbe Klausur alle paar Jahre erneut, in der Schule ist dies ein offenes Geheimnis, ohne dass dies irgendjemanden interessiert, ein …
Fragen und Antworten zum Prüfungsrecht
Fragen und Antworten zum Prüfungsrecht
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Welche Prüfungsordnung gilt für mein Studium? Prüfungsordnungen regeln den Ablauf der während eines Studiums abzuleistenden Prüfungen. Oftmals gibt es eine allgemeine Prüfungsordnung, die für alle Studiengänge gilt und zusätzlich eigene …
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
| 29.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In dieser Woche ist das Schuljahr auch in den letzten Bundesländern vorbei. Ab dem Wochenende können sich dann auch die bayerischen Schüler über die Sommerferien freuen. Bei so manchem trübt die Freude jedoch das am letzten Schultag …
Sportunterricht nur noch theoretisch?
Sportunterricht nur noch theoretisch?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In den letzten Jahren hört man immer wieder von Fällen, in denen Lehrer – vor allem in mittleren Jahrgangsstufen – den Sportunterricht weitgehend theoretisch gestalten. Statt in der Turnhalle oder auf der Tartanbahn finden die Stunden dann …
Privatschulen und Privatschulrecht
Privatschulen und Privatschulrecht
| 12.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Privatschulen & Privatschulrecht – Unterschiede zum normalen Schulrecht: Privatschulrecht unterscheidet sich in vielen Bereichen vom „normalen“ Schulrecht. Während die Zahl der Privatschulen weiter steigt, gibt es vergleichsweise wenig …