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Übergang in die 5. Jahrgangsstufe: Schulplatz in Bremen für 2024/2025
Übergang in die 5. Jahrgangsstufe: Schulplatz in Bremen für 2024/2025
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
Schüler und Schülerinnen erhalten bei dem Übergang von der Grundschule in die 5. Jahrgangsstufe zum Großteil den Schulplatz ihrer Wahl (Oberschule/Gymnasium). In den letzten Jahren wurden wenig Statistiken veröffentlicht. Aber …
Exmatrikulation einfach erklärt: Das sollten Studierende unbedingt beachten
anwalt.de-Ratgeber
Exmatrikulation einfach erklärt: Das sollten Studierende unbedingt beachten
| 11.09.2023
Das Studium ist eine Zeit des Lernens, der persönlichen Entwicklung und der Entdeckung neuer Interessen und Fähigkeiten. Doch manchmal können unvorhergesehene Umstände oder persönliche Herausforderungen zu Schwierigkeiten führen, die …
Unterrichtsausschluss von Schülern wegen heimlich aufgenommener Bilder
Unterrichtsausschluss von Schülern wegen heimlich aufgenommener Bilder
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wenn Schüler das geordnete Schulleben beeinträchtigen, dürfen sie vom Unterricht suspendiert werden. Das ist der Grundsatz. Wann und wie lange eine solche Suspendierung möglich und angemessen ist, beschäftigt oft die deutschen Gerichte. Der …
Schulrecht: § 63 Schulgesetz (SchulG Berlin) – Ordnungsmaßnahmen in Berlin
Schulrecht: § 63 Schulgesetz (SchulG Berlin) – Ordnungsmaßnahmen in Berlin
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen gem. § 62 Berliner Schulgesetz Wie alle Bundesländer unterscheidet auch Berlin zwischen niederschwelligen pädagogischen Mitteln in Form der sogenannten Erziehungsmaßnahmen und …
Kurz und knapp 83 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Hochschulrecht, Ausländerrecht)
Kurz und knapp 83 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Hochschulrecht, Ausländerrecht)
| 24.12.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Wunsch- und Dankesformel im Zeugnis Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer im Arbeitszeugnis nicht danken …
Kurz und knapp 68 (Vaterschaftsrecht, Verkehrsrecht, Schadensersatzrecht, Hochschulrecht)
Kurz und knapp 68 (Vaterschaftsrecht, Verkehrsrecht, Schadensersatzrecht, Hochschulrecht)
| 26.08.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Zwangshaft für Nennung des biologischen Vaters Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich mit einem Fall befassen, bei dem sich eine Mutter in einem Rechtsstreit …
Schulplatz in Bremen für 2024/2025 (Grundschule)
Schulplatz in Bremen für 2024/2025 (Grundschule)
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
Wie funktioniert das Verfahren und welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben Sie, wenn Ihr Kind nicht an der Grundschule Ihrer Wahl in der Stadtgemeinde Bremen aufgenommen wurde? Behördliches Verfahren für das Schuljahr 2024/2025 in Bremen In …
Wichtiges zu Schulpflicht, Sprengelschule und Gastschulantrag in Bayern
Wichtiges zu Schulpflicht, Sprengelschule und Gastschulantrag in Bayern
| 10.09.2019 von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Wer in Bayern seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterliegt einer Schulpflicht von zwölf Jahren (Art. 35 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BayEUG). Die Schulpflicht gliedert sich in Vollzeitschulpflicht und Berufsschulpflicht (Art. 35 Abs. 3 BayEUG). …
Katholischer Glaube vs. Schulweg – an katholischer Grundschule hat Konfession Vorrang
Katholischer Glaube vs. Schulweg – an katholischer Grundschule hat Konfession Vorrang
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Ob Kopftuchverbot von Lehrern, Referendaren, Anwälten und Richtern, Befreiung muslimischer Kinder vom Schwimmunterricht oder die Verpflichtung auch als Zeuge Jehovas die Verfilmung von Krabat im Schulunterricht anzusehen – die Frage, …
Augen auf beim Titelkauf!
Augen auf beim Titelkauf!
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Adelstitel, Bachelor, Master, Doktortitel MBA oder ein Diplomtitel kleiden nicht nur gut, sondern öffnen neue Türen – wie trägt man gefahrlos einen gekauften Ehrengrad? Einen Titel auf seiner Visitenkarte stehen zu haben, bedeutet nicht nur …
Der Härtefallantrag – terra incognita des Prüfungsrechts
Der Härtefallantrag – terra incognita des Prüfungsrechts
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Härtefallanträge sind eine Art letzte Chance im Prüfungsrecht. Über eine Entscheidung wegen besonderer Härte lassen sich manchmal noch bestimmte Rechtsfolgen abwenden oder auf andere Weise Möglichkeiten offenhalten. Die Zulässigkeit, die …
Härtefallantrag stellen – besteht Aussicht auf Erfolg?
anwalt.de-Ratgeber
Härtefallantrag stellen – besteht Aussicht auf Erfolg?
| 07.11.2022
Härtefallantrag für das Studium Nicht alles im Leben verläuft immer, wie ursprünglich geplant. Manchmal brauchen wir durch bestimmte Umstände eine zweite, dritte oder vierte Chance, um unser Ziel zu erreichen. Auch wer studiert (hat) oder …
Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm
Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Urteil des BVerwG v. 17.02.1984 (7 C 67/82) macht deutlich, dass den Prüfling Mitwirkungspflichten bei der Geltendmachung von äußeren Beeinträchtigungen beim Prüfungsablauf treffen. Der Kläger wiederholte zum zweiten Mal die Erste …
Aktuelle Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Nelson–Mandela–Schule (SISB)
Aktuelle Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Nelson–Mandela–Schule (SISB)
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Jan General
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat in einem Verfahren im Einstweiligen Rechtsschutz entschieden, dass Bewerber aus der Gruppe der deutschsprachigen, dauerhaft in Berlin lebenden Kinder die rechtswidrige Aufnahme von Kindern in die …
Jobcenter muss Klassenfahrt bezahlen
Jobcenter muss Klassenfahrt bezahlen
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das hessische Landessozialgericht musste sich kürzlich mit der abgelehnten Kostenübernahme für eine Klassenfahrt befassen. Gemäß § 28 SGB II sind solche Kosten nicht im Regelsatz enthalten. Grundsätzlich müssen diese auch vom Jobcenter …
Gerichtliche Überprüfbarkeit einer juristischen Examensklausur
Gerichtliche Überprüfbarkeit einer juristischen Examensklausur
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Urteil v. 14.12.2011 hat das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 2. Senat (2A 109/09) zugunsten eines Examenskandidaten entschieden und die Berufung des Klägers bzgl. des Urteils des Verwaltungsgerichts der Freien …
Grundschulempfehlung Baden-Württemberg – nach wie vor freie Schulwahl!
Grundschulempfehlung Baden-Württemberg – nach wie vor freie Schulwahl!
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Im Frühjahr erhalten Schüler in Baden-Württemberg die Grundschulempfehlung BW. Bis zum Jahr 2012 war die Grundschulempfehlung Baden-Württemberg verbindlich, d. h., Schüler mussten die Schule besuchen, die auf der Grundschulempfehlung …
Berufung auf Prüfungsunfähigkeit beim Juristischen Staatsexamen?
Berufung auf Prüfungsunfähigkeit beim Juristischen Staatsexamen?
| 28.11.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Ein Student, der wiederholt zum Ersten Juristischen Staatsexamen antritt und die Prüfung nicht besteht, kann sich nach Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse nicht auf Prüfungsunfähigkeit berufen. Dies entschied der Bayerische …
Studienplatzklage Wintersemester 2012/2013
Studienplatzklage Wintersemester 2012/2013
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Auch dieses Jahr werden die Universitäten zum Wintersemester 2012/2013 mit mehr Bewerbungen konfrontiert als Studienplätze zunächst seitens der Universitäten berechnet worden sind. In den sog. "harten"NC-Fächern Humanmedizin, Zahnmedizin …
AOSF-Verfahren NRW – Recht auf Inklusion wird zusehends infrage gestellt
AOSF-Verfahren NRW – Recht auf Inklusion wird zusehends infrage gestellt
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Ein neuer Trend in NRW besteht darin, dass nicht nur AOSF festgestellt werden soll, sondern zugleich auch der Verbleib in einer Regelschule in Frage gestellt wird. Dies vor allem bei Kindern mit sozial-emotionalem Förderbedarf. Hintergrund …
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Übertrittszeugnis rechtswidrig? Eine böse Überraschung haben die Eltern von Schülern erlebt, die aktuell auf das Übertrittszeugnis 2020 in Bayern warten: Durch das Schreiben des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 20.04.2020 …
Einen Schulplatz an der Wunschschule – praktischer Rat vom Anwalt für Bildungsrecht
Einen Schulplatz an der Wunschschule – praktischer Rat vom Anwalt für Bildungsrecht
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Schulrecht ist Landesrecht. Jedes Bundesland ist bei der Regelung der Vergabe von Schulplätzen unabhängig, so dass kein einheitliches Recht in Deutschland besteht. Mit uns haben Sie einen Ansprechpartner, der spezielle Kenntnisse des …
§ 35a - Schulhelfer oder Förderschule - Entscheidung der Schulbehörde bindet Jugendhilfeträger
§ 35a - Schulhelfer oder Förderschule - Entscheidung der Schulbehörde bindet Jugendhilfeträger
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Anträge auf Bewilligung eines Schulhelfers (auch Integrationshelfer oder Einzelfallhelfer genannt) werden oft mit der Begründung abgelehnt, dass der Besuch der Förderschule vorrangig sei. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat …
Wenn die Socken locken – Rechtliches zu Strümpfen & Co.
Wenn die Socken locken – Rechtliches zu Strümpfen & Co.
| 08.05.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag: der Tag der verlorenen Socke. Man gedenkt der vielen Sockenpaare, die im Laufe eines Jahres getrennt wurden. Das Phänomen ist bekannt: Man steckt zwei Socken oder Strümpfe in die Waschmaschine, …