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25.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
In Deutschland leiden etwa 6,7 Millionen Menschen an Diabetes (Tendenz steigend). Die Diabetes mellitus stellt eine Behinderung dar und kann u.U. die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises begründen. In der …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Zum Jahreswechsel treten häufig zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. So auch in diesem Jahr. Zum 01.01.2018 wurde unter anderem das SGB IX (Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geändert. …
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05.06.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber nicht 50, können schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Schutzzweck und der Grund für die meisten Gleichstellungsanträge ist die erschwerte Kündbarkeit …
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06.10.2009
von Rechtsanwalt Jan General
Das Verwaltungsgericht Münster hat in einem beamtenrechtlichen Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass auch bei festgestellter Dienstunfähigkeit die Zurruhesetzung einer schwerbehinderten Lehrerin rechtswidrig sein kann, wenn der …
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23.11.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen hat einen Sozialhilfeträger verpflichtet, die von der Krankenkasse nicht übernommenen Anschaffungskosten für ein volldigitales Hörgerät zu tragen. Denn benötigt ein Sozialhilfeempfänger ein spezielles …
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22.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Schwerbehinderung durch Diabetes mellitus Eine Frau, die unter Diabetes mellitus Typ 2 litt und regelmäßig Insulin nehmen musste, konnte durch eine gesunde …
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23.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Gemäß § 84 Abs. 1 SGB IX soll der Arbeitgeber bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die …
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23.10.2019
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser inzwischen volljähriger Mandant erhielt im April 2001 und Juni 2001 jeweils eine Impfung mit dem Sechsfachimpfstoff gegen Tetanus, Diphtherie, Pertussis, Hepatitis B und Poliomyelitis. Zum Zeitpunkt der ersten Impfung war unser …
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02.01.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das ab 2017 in mehreren Schritten in Kraft tretende Teilhabegesetz sollte für alle Menschen mit Behinderungen ein großer Wurf werden. Es sollte erstmalig zum Ausdruck bringen, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht ist. …
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29.03.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Wenn Eltern von ihren Kindern etwas erben, dann müssen sie Sozialhilfe zurückzahlen, wenn das Kind die staatliche Leistung erhalten hat. Dies gilt auch dann, wenn das Geld zu Lebzeiten des Kindes vom Sozialhilfeträger nicht angegriffen …
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26.08.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Berühren betriebliche Belange behinderte Menschen, ist regelmäßig die Schwerbehindertenvertretung einzubinden - so etwa bei Bewerbungen auf freie Stellen. Die Beteiligungsrechte sind selbst dann zu beachten, wenn Mitglieder der Vertretung …
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18.10.2019
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde im Januar 1983 mittels einer Polio-Schluckimpfung durch seinen Kinderarzt geimpft. Ca. drei Wochen nach der streitbefangenen Impfung litt unser Mandant ununterbrochen an Fieber mit Fieberkrämpfen, jedoch ohne weitere …
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22.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Kapitallebensversicherung pfändbar Eine Kapitallebensversicherung ist auch dann pfändbar, wenn sie in eine Versorgungsrente umgewandelt werden kann. Im …
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14.11.2019
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant ließ sich im September 1985 bedingt durch eine betriebliche Grippeschutzimpfung impfen. Die Impfung wurde mittels einer Impfpistole durchgeführt. Elf Tage nach der Impfung suchte unser Mandant seinen Hausarzt auf, der sofort …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
Was ist ein Behindertentestament und wer benötigt es? Angehörige von Menschen mit Behinderung machen sich viele Gedanken über die bestmögliche Versorgung des Angehörigen, wenn man selbst einmal nicht mehr für den anderen da sein kann. …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) im Schwerbehindertenrecht haben sich vor einigen Jahren verschärft. Seitdem ist es nicht nur erforderlich, dass sich der schwerbehinderte Mensch dauernd nur mit …
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23.11.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Unfallschutz auch bei Wegen zum Mittagessen Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht grundsätzlich auch für Fahrten zum Mittagessen und wieder …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In den letzten Jahren häufen sich immer mehr die Fälle, wonach Bewerber einerseits gar nicht erst eingestellt werden, aufgrund amtsärztlich festgestellter Ungeeignetheit für die angestrebte Beamtenstelle. Andererseits sind noch häufiger die …
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14.12.2010
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Behindert ist jemand, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als …
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17.02.2022
Was ist eine Schwerbehinderung?
Eine gesetzliche Definition zum Begriff „Behinderung“ findet sich in § 2 Abs. 1 und 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). Dort ist festgelegt: „Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Aberkennung der Schwerbehinderung oder Herabstufung des Grades der Behinderung (GdB) nach geheiltem Brustkrebs kann immer wieder erfolgreich angefochten werden. Die Versorgungsämter setzen den Grad der Behinderung nach Ablauf der …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Schwerbehindertenausweis – wie erhalte ich ihn und was bringt er mir? Im Jahr 2017 lebten in Deutschland 7,8 Millionen Bundesbürger mit einer anerkannten Schwerbehinderung. Da stellt sich die Frage, was „Schwerbehinderung“ überhaupt …
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Das Bundesteilhabegesetz ändert Recht der Schwerbehindertenvertretung Die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes hat eine Reihe von Veränderungen für die Arbeitsmöglichkeiten der Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben und …