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Grad der Behinderung (GdB) bei Restless Legs-Syndrom
Grad der Behinderung (GdB) bei Restless Legs-Syndrom
| 11.11.2021 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das „Syndrom der ruhelosen Beine“ wird in der Fachsprache als Restless-Legs-Syndrom (RLS) bezeichnet. Mittlerweile sind in Deutschland über 3 % der Menschen betroffen. Die Betroffenen beklagten einen unkontrollierbaren Bewegungsdrang der …
Eine befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld
Eine befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Urteil noch nicht veröffentlicht, bisher „nur“ Pressemitteilung Das Bundessozialgericht hat am 23.02.2017 zum Aktenzeichen B 11 AL 3/16 R gemäß der Pressemitteilung des Gerichts vom gleichen Tag entschieden, dass auch bei einer Lücke von …
Long Covid: So beantragen Sie einen Grad der Behinderung (GdB)
Long Covid: So beantragen Sie einen Grad der Behinderung (GdB)
| 04.04.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Nicht jede Corona-Erkrankung geht spurlos an den Betroffenen vorbei. Einige leiden unter Long-Covid. Hier kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Die häufigsten Symptome sind Müdigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten und …
Leidensgerechter Arbeitsplatz und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
Leidensgerechter Arbeitsplatz und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
In Bezug auf langzeitkranke Mitarbeiter gibt es für Arbeitgeber in der Regel zwei Problemfelder: (1) Die Frage nach der leidensgerechten Beschäftigung, wenn der Mitarbeiter nach überstandener Krankheit zurückkehren will. (2) Die …
Freie Fahrt für Begleitpersonen bei Schwerbehinderung
Freie Fahrt für Begleitpersonen bei Schwerbehinderung
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eintrag im Schwerbehindertenausweis Merkzeichen „B“ Ist ein behinderter Mensch zur Mitnahme einer Begleitperson berechtigt, muss dies durch das Ausweismerkmal „B“ nachgewiesen sein. Begleitperson fährt kostenlos Die Begleitperson fährt im …
Indiz für Benachteiligung wegen Alters: „Junges dynamisches Team“ – Schandensersatz
Indiz für Benachteiligung wegen Alters: „Junges dynamisches Team“ – Schandensersatz
| 03.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Stellenausschreibung Indiz für Benachteiligung Wenn in einer Stellenausschreibung ein/e Bewerber/in für eine Tätigkeit in einem professionellen Umfeld „mit einem jungen dynamischen Team“ gesucht wird, bewirkt diese Formulierung eine …
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
| 14.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unter Menschen mit Behinderung werden jene Menschen verstanden, die langfristig an geistigen, körperlichen, psychischen oder eines Sinnes-Beeinträchtigungen leiden, die im Zusammenspiel mit verschiedenartigen Beschränkungen seitens der …
Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch
Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch
| 20.10.2017 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Zum Welttag des Stotterns stehen heute die Rechte von Menschen mit einer solchen Sprechstörung im Mittelpunkt. Im Alltag werden die Betroffenen immer wieder Opfer von Diskriminierung, etwa bei einem Bewerbungsverfahren. Andererseits kann es …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
Schutzfrist für Schwerbehinderte
Schutzfrist für Schwerbehinderte
| 23.05.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Feststellung der Schwerbehinderung bringt einige rechtliche Vorteile. Durch Ablauf einer Heilungsbewährung z. B., durch eine Neufeststellung des Grad der Behinderung kann sie aber plötzlich entfallen. Was wird dann aus den Vorteilen? …
Recht zur Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung im Bewerbungsgespräch?
Recht zur Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung im Bewerbungsgespräch?
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung grundsätzlich zulässig. Das BAG hat am 07.07.2011 (Az.: 2 AZR 396/11) entschieden, dass die Anfechtung und die Kündigung eines Arbeitsvertrages wegen der falschen Beantwortung der …
Klage vor dem Arbeitsgericht wegen Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder Erwerbsminderung
Klage vor dem Arbeitsgericht wegen Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder Erwerbsminderung
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Arbeitnehmer die Ihren Urlaub wegen Erkrankung oder Erwerbsminderung nicht nehmen konnten, sollten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort schriftlich die Urlaubsabgeltung beantragen. Weigert sich der Arbeitgeber, die …
Schwerbehinderung - Fibromyalgie und erhebliche Gehbehinderung (Merkzeichen „G“)
Schwerbehinderung - Fibromyalgie und erhebliche Gehbehinderung (Merkzeichen „G“)
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Fibromyalgie führt typischerweise nicht zu einer Gehbehinderung. Das Merkzeichen „G" (Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) wird zudem im Regelfall nur vergeben, wenn Funktionsstörungen der unteren …
Abgrenzung Hilfsmittel und allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.
Abgrenzung Hilfsmittel und allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Hilfsmittel #Kostenübernahme Krankenkasse #Behinderungsausgleich #keine allgemeinen Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens #Abgrenzungsprobleme #ausgeschlossene Leistungen Gesetzlich krankenversicherte haben gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB …
Merkzeichen - unentgeltliche Beförderung im ÖPNV, Befreiung vom Rundfunkbeitrag und vieles mehr
Merkzeichen - unentgeltliche Beförderung im ÖPNV, Befreiung vom Rundfunkbeitrag und vieles mehr
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Wichtige Merkzeichen, die vom Versorgungsamt im Rahmen des Verfahrens auf Feststellung eines Grades der Behinderung mit zuerkannt werden können. Die Übersicht zu den Merkzeichen finden Sie zum Download als PDF auf unserer Kanzleihomepage …
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
| 29.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In dieser Woche ist das Schuljahr auch in den letzten Bundesländern vorbei. Ab dem Wochenende können sich dann auch die bayerischen Schüler über die Sommerferien freuen. Bei so manchem trübt die Freude jedoch das am letzten Schultag …
Hörgeräte: Krankenkassen reagieren nicht korrekt
Hörgeräte: Krankenkassen reagieren nicht korrekt
| 08.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Hörgeräte und kein Ende. Bereits mehrfach haben wir über die Frage berichtet, ob die Krankenkassen Kosten über den Festbetrag hinaus zu erstatten haben. Das höchste deutsche Sozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil entschieden: Die …
Barrierefreiheit – Mobilität für Rollstuhlfahrer
Barrierefreiheit – Mobilität für Rollstuhlfahrer
| 01.12.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit Wheelmap.org könnten für Rollstuhlfahrer die Hürden auf der ganzen Welt fallen. Der neue Kartendienst zeigt barrierefreie Orte weltweit und wie rollstuhltauglich andere Orte sind. Jeder kann solche Orte ganz schnell finden, eintragen …
Bei Einstellung gelogen – drohen schwere Folgen?
Bei Einstellung gelogen – drohen schwere Folgen?
| 19.07.2011 von Rechtsanwalt Sören Machleb
Das Bundesarbeitsgericht musste am 07.07.20011 entscheiden, ob eine Lüge im Bewerbungsgespräch den Arbeitsvertrag im Nachhinein anfechtbar macht (Az.: 2 AZR 396/10). Im zu entscheidenden Fall hatte die Arbeitnehmerin auf die Frage nach …
Schwere Körperbehinderung des Mieters steht Eigenbedarfskündigung entgegen
Schwere Körperbehinderung des Mieters steht Eigenbedarfskündigung entgegen
| 02.09.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Schwere Körperbehinderung eines Mieters kann dem Räumungsinteresse des Vermieters im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung entgegengehalten werden (AG Potsdam, Urteil vom 28. Mai 2013 - 24 C 221/12 -, juris) Fachanwalt …
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
| 18.10.2011 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos von …
Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!
Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!
| 10.10.2017 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Das Arbeitszeugnis bleibt ein Dauerbrenner im Berufsleben - trotz teils anders lautender Gerüchte. Vorweg ein paar Zahlen: Gab es 2001 bundesweit ca. 26.000 Prozesse über Arbeitszeugnisse, beschäftigte dieses Thema die Arbeitsgerichte knapp …
Long-COVID und GdB – Grad der Behinderung
Long-COVID und GdB – Grad der Behinderung
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Corona überstanden, aber mit Long-COVID weiter eingeschränkt Selbst nach leichten Corona-Krankheitsverläufen können gesundheitliche Problematiken über sehr lange Zeit bestehen, welche als Long-COVID bezeichnet werden. Vorliegender Artikel …
Voraussetzungen für einen Behindertenparkausweis
Voraussetzungen für einen Behindertenparkausweis
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Sicher haben Sie sich als Inhaber eines Schwerbehindertenausweises schon einmal die Frage gestellt, ob Sie Behindertenparkplätze nutzen dürfen. Der Schwerbehindertenausweis alleine rechtfertigt nicht die Inanspruchnahme von …