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Abrenzung zwischen Fracht- und Charterverträgen
Abrenzung zwischen Fracht- und Charterverträgen
| 22.06.2016 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Häufig vereinbaren die Parteien nicht nur den Transport von Waren und Gütern, sondern einigen sich gar auf die komplette Überlassung des Transportfahrzeugs samt Fahrer. Gerade in dieser Konstellation ist die Abgrenzung von einem …
Reedereiinsolvenz – Hanjin – Ansprüche verjähren bald
Reedereiinsolvenz – Hanjin – Ansprüche verjähren bald
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Insolvenz des Reeders Hanjin wirft viele haftungsrechtliche Fragen auf. Die Möglichkeiten aufgrund der vielfach eingetretenen Verspätungen oder Produktschäden eine Haftung des eigentlichen Vertragspartners, in der Regel eines deutschen …
Was ist ein Ursprungszeugnis und wann ist es erforderlich?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist ein Ursprungszeugnis und wann ist es erforderlich?
| 22.06.2023
Das Ursprungszeugnis ist eine öffentliche Urkunde und bestätigt den Ursprung einer Ware – vgl. § 415 Zivilprozessordnung (ZPO). Es gilt als offizielles Warenbegleitpapier und belegt die Herkunft der Ware. Grundsätzlich entscheidet das …
Streik am Flughafen: Muss eine Gewerkschaft den Schaden ersetzen?
Streik am Flughafen: Muss eine Gewerkschaft den Schaden ersetzen?
| 26.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Für die aktuelle Sommerferienzeit ist – zum Glück für die Reisenden – von drohenden Flugstreiks letztlich nichts zu hören. Allerdings entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) gestern darüber, ob eine Gewerkschaft für die von ihr in der …
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
Verbraucher muss sperrige Ware nicht zurücksenden
Verbraucher muss sperrige Ware nicht zurücksenden
| 29.05.2019 von Reimann, Schäfer, Hofmann - KanzleiDomplatz.de
Mit Urteil vom 23.05.2019 hat der europäische Gerichtshof einen Fall aus Schleswig-Holstein entschieden, der für über das Internet oder per Telefon abgeschlossene Kaufverträge große Bedeutung hat. Hintergrund war der, dass der Kläger ein …
Strafbares „Schwarzfahren“ auch mit Hinweis: „Ich fahre schwarz!“ an der Mütze
Strafbares „Schwarzfahren“ auch mit Hinweis: „Ich fahre schwarz!“ an der Mütze
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung („Schwarzfahren“) nach § 265a StGB ist auch dann erfüllt, wenn sich der Täter ohne Fahrschein einen Zettel an die Mütze heftet mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“. Das hat das …
LKW-Kartell-Schadensersatz – Interessengemeinschaft der Geschädigten
LKW-Kartell-Schadensersatz – Interessengemeinschaft der Geschädigten
| 05.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Kanzlei bündelt die Interessen der Geschädigten vom LKW-Kartell 14 Jahre lang sprachen die fünf LKW-Hersteller Mercedes (Daimler), MAN, Renault/Volvo, DAF und Iveco die Bruttolistenpreise für mittelschwere und schwere Laster ab. Wegen …
P&R-Insolvenz: Heinz Roth verstorben
P&R-Insolvenz: Heinz Roth verstorben
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Seit einiger Zeit kursiert das Gerücht, dass P&R-Gründer Heinz Roth verstorben sein soll. Das wurde nun von Insolvenzverwalter Michael Jaffé bestätigt: Nach schwerer Krankheit ist der P&R-Chef am 14. Dezember 2019 verstorben. Wegen …
Dieselskandal: EuGH! Jetzt Schadensersatz! Anwaltsinfo
Dieselskandal: EuGH! Jetzt Schadensersatz! Anwaltsinfo
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betroffene des Dieselskandals können vermutlich deutlich leichter Schadensersatz fordern! In der lange erwarteten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Az. C-100/21, vom 21. März 2023, in der es um eine Klage gegen Mercedes …
Daimler: E350-Rückruf! Prüfen Sie Ihre Rechte! Anwaltsinfo
Daimler: E350-Rückruf! Prüfen Sie Ihre Rechte! Anwaltsinfo
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z.B. Bayern-3-Nachrichten vom 20.12.2023) hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen weiteren Rückruf für Mercedes-Diesel-Fahrzeuge wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. …
Polnische Händler und Steuerfahndung | Polscy przedsiębiorcy pod obserwacja organów podatkowych
Polnische Händler und Steuerfahndung | Polscy przedsiębiorcy pod obserwacja organów podatkowych
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Polnische Händler im Fokus der Steuerfahndung Derzeit werten eine Reihe von Finanzämtern Informationen über gewerbliche Unternehmer mit Sitz in Polen aus, die über die Internet-Plattform Amazon.de aus gewerblich tätig waren. Die …
Cannabis als Medizin/CBD: Rechtslage für Firmen! Anwaltsinfo!
Cannabis als Medizin/CBD: Rechtslage für Firmen! Anwaltsinfo!
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Markt für medizinisches Cannabis, also Cannabis als Medizin (nicht Cannabis für den Freizeitbereich), ist nach wie vor als Wachstumsmarkt einzustufen und Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sein wollen, müssen immer im Einzelfall …
DIE LADUNG ALS GEISEL IN DER TRANSPORTKETTE
DIE LADUNG ALS GEISEL IN DER TRANSPORTKETTE
| 23.05.2023 von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
Der Streik der usbekischen und kasachischen LKW-Fahrer auf der Raststätte Gräfenhausen ist beendet. In der Öffentlichkeit, den Medien und der Politik rückte er den Fokus auf die zum Teil katastrophalen Bedingungen, unter denen manche Fahrer …
Keine Selbstbelastung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
Keine Selbstbelastung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Nach einer aktuellen Entscheidung des BVerfG von diesem Jahr (2022), Aktenzeichen: 2 BvR 2462718 muss ein:e Geschäftsführer:in oder -inhaber:in weder sich noch Familienangehörige im Rahmen des Transports von gefährlichen Gütern belasten. …
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen von Dr. Andreas Müller Rechtsanwalt Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht, Köln Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat für das Transport- und …
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport?
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport? Jetzt, wo die Frachtraten der Reedereien aufgrund der Wirtschaftsflaute sinken, werden die Einnahmen aus Demurrage und Detention Gebühren als Standgelder für Container …
Schadenersatz für den Arbeitgeber bei Flugverspätung seiner Mitarbeiter
Schadenersatz für den Arbeitgeber bei Flugverspätung seiner Mitarbeiter
| 24.02.2016 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Ein Arbeitgeber kann bei Flugverspätung seiner Mitarbeiter Schadenersatz von der Airline verlangen. Die Fluggesellschaft haftet für Schäden, die dem Arbeitgeber durch die Verspätung entstanden sind, so urteilte der Europäische Gerichtshof …
Transport- und Speditionsrecht: Besonderheiten bei der Anmietung von Lagerflächen
Transport- und Speditionsrecht: Besonderheiten bei der Anmietung von Lagerflächen
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hatte sich in einen Rechtsstreit mit der Frage auseinanderzusetzen, ob zwischen den beteiligten Parteien bei der Anmietung einer Lagerfläche ein sogenannter Lagervertrag oder nur ein einfacher Mietvertrag …
Neue Bußgelder in 2021
Neue Bußgelder in 2021
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Ab wann gilt der neue Bußgeldkatalog 2021? Der neue Bußgeldkatalog ab dem 9. November 2021 Ab dann werden für Verkehrsordnungswidrigkeiten die neuen Bußgelder verhängt. Für welche Verstöße gelten neue Bußgelder? Geändert haben sich die …
Ist 60 km/h zu langsam? – Mehr zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit für LKW außerhalb geschlossener Ortschaften
Ist 60 km/h zu langsam? – Mehr zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit für LKW außerhalb geschlossener Ortschaften
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Zu entscheiden war folgender Sachverhalt: Auf der B 173 in Richtung Chemnitz kurz vor dem Ortseingang war im Oktober 2021 ein LKW mit deutlich mehr als 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht mit 79 km/h geblitzt worden. Die Bundesstraße ist an …
Teilnahme an der Bildung des Ausschusses für die Automobilindustrie und Mobilität AHK Serbien
Teilnahme an der Bildung des Ausschusses für die Automobilindustrie und Mobilität AHK Serbien
| 20.11.2023 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Die Anwaltskanzlei Momčilović nahm vergangene Woche an der ersten Sitzung des Ausschusses für die Automobilindustrie und Mobilität der Deutsch-Serbischen Wirtschaftskammer teil. Aufgrund unserer Spezialisierung im Transportrecht …
Internationaler Kaufvertrag. Rechtliche Praxis.
Internationaler Kaufvertrag. Rechtliche Praxis.
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Der internationale Kaufvertrag unterliegt den Vorschriften des internationalen privaten und des internationalen öffentlichen Rechts. Die Gestaltungspraxis ruht auf den Regelwerken des UN- Rechts, des Rechts der internationalen Übereinkommen …
ADR-Transport: Gefahrgut sicher transportieren
anwalt.de-Ratgeber
ADR-Transport: Gefahrgut sicher transportieren
| 26.10.2023
Auf Europas Straßen werden jährlich Millionen Tonnen Güter transportiert, darunter auch Gefahrgüter. Das sind Gegenstände und Stoffe, die aufgrund ihrer Zusammensetzung bei unsachgemäßer Beförderung eine Gefahr für Mensch, Tier und Umwelt …