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Mit Wohngeld oder Hartz IV Haus oder Wohnung abbezahlen?
Mit Wohngeld oder Hartz IV Haus oder Wohnung abbezahlen?
| 18.10.2016 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die meisten Menschen können sich nur mit einem Darlehen ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen und sich ein Haus oder eine Wohnung kaufen. Mit einem regelmäßigen Einkommen können auch die monatlich fälligen Darlehensraten bedient werden. …
Verschweigen von Vorerkrankungen – Rücknahme der Ernennung bei Beamten wegen Täuschung
Verschweigen von Vorerkrankungen – Rücknahme der Ernennung bei Beamten wegen Täuschung
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei einer amtsärztlichen Untersuchung im Rahmen von Neuverbeamtung oder der Verbeamtung auf Lebenszeit werden Fragen zum Gesundheitszustand und Existenz von Vorerkrankungen bzw. Therapien gestellt. Ein Verschweigen von Erkrankungen oder …
Silvester-Knaller: Spaß ohne Risiko
Silvester-Knaller: Spaß ohne Risiko
| 28.12.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Alle Jahre wieder – schon kurz auf die Weihnachtsfeiertage folgt das nächste Fest zum Jahreswechsel: Silvester. Seinen Namen hat der Silvestertag dem Greogrianischen Kalender zu verdanken, der 1582 festlegte, dass der letzte Tag des Jahres …
Anfechtung einer mündlichen Prüfung
Anfechtung einer mündlichen Prüfung
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Oftmals stellt sich Prüfungs- oder Examenskandidaten die Frage, ob man auch mündliche Prüfungen anfechten kann. Der Prüfling fühlt sich den Prüfern unmittelbar ausgeliefert. Zudem bekommt der Prüfling unmittelbar im Anschluss der mündlichen …
Nebenverdienst nach Pensionierung
Nebenverdienst nach Pensionierung
| 17.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Ein in RLP verbeamteter Lehrer ist am 01.08.2013 pensioniert worden und hat einen landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetrieb, dessen Gewinn er der OFD mitteilen soll. In welcher Höhe darf er jährlich hinzuverdienen, ohne Abzüge an der Pension …
Ablauf des Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
Ablauf des Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
| 04.09.2012 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Oft kursiert der Satz „Kamerad X kriegt'n Diszi" durch die Flure. Doch bedeutet das genau? Und was muss der Kamerad X beachten? Kann er sich gegen die Einleitung des Disziplinarverfahrens oder die gegen ihn verhängte Maßnahme wehren? A. …
Psychotherapie und Verbeamtung
Psychotherapie und Verbeamtung
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In den letzten Jahren haben im Rahmen einer Neueinstellung und damit der Begründung eines Beamtenverhältnisses, aber auch bei einer Lebenszeitverbeamtung vor allem psychische Probleme der Bewerberinnen und Bewerber eine Rolle gespielt. In …
Unterlassungsklage: So wehren Sie sich gegen Rechtsverletzungen
anwalt.de-Ratgeber
Unterlassungsklage: So wehren Sie sich gegen Rechtsverletzungen
| 14.03.2023
Die wichtigsten Fakten Eine Unterlassungsklage soll dem Beklagten ein bestimmtes Verhalten gerichtlich untersagen, weil dieses unzulässig Rechte des Klägers beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. In dringenden Fällen können Betroffene …
Führerschein aus Polen - Fahren in Deutschland legal!
Führerschein aus Polen - Fahren in Deutschland legal!
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Fahren mit einem EU-Führerschein, egal ob aus Polen oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist in Deutschland grundsätzlich erlaubt. Dies gilt auch, wenn in Deutschland keine MPU absolviert wurde. Als Grundsatz ist sowohl in Art. 1 II …
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist nicht zu beanstanden, wenn ein gelegentlicher Cannabiskonsument gegen das …
Einbürgerung und doppelte Staatsangehörigkeit, z.B. ukrainische Staatsangehörigkeit behalten
Einbürgerung und doppelte Staatsangehörigkeit, z.B. ukrainische Staatsangehörigkeit behalten
| 07.04.2017 von MSH Rechtsanwälte GbR
Ausländische Mitbürger, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, haben unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 StAG Anspruch auf Einbürgerung. Ehegatten deutscher Staatsbürger können unter vereinfachten Voraussetzungen …
Lkw-Führerschein verlängern lassen – das gilt es zu beachten
anwalt.de-Ratgeber
Lkw-Führerschein verlängern lassen – das gilt es zu beachten
| 31.01.2023
Verkehrsunfälle mit Lkw-Beteiligung haben oft schwerste Folgen für den Unfallgegner. Ob nun beim Rechtsabbiegen innerorts, auf Autobahnen beim Überholen oder an Stauenden: Besonders für wenig geschützte Verkehrsteilnehmer wie …
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Mit zunehmendem Alter der in den 90er-Jahren und danach nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) eingereisten Personen wird häufig der Wunsch geäußert, nachträglich als Spätaussiedler im Sinne des § 4 BVFG anerkannt zu …
Was ändert sich durch das neue Cannabis-Gesetz zum 01.04.2024 im Verkehrsrecht (Strafbarkeit, Führerschein, MPU usw.)?
Was ändert sich durch das neue Cannabis-Gesetz zum 01.04.2024 im Verkehrsrecht (Strafbarkeit, Führerschein, MPU usw.)?
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Zum 01.04.2024 tritt das neue Cannabis-Gesetz (CanG) in Kraft und bringt eine teilweise Entkriminalisierung beim Anbau und beim Mit-sich-führen von bis …
Einbürgerung - muss ich einen gültigen Pass haben
Einbürgerung - muss ich einen gültigen Pass haben
| 02.05.2021 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Einbürgerung - Pass - Voraussetzung Oftmals verlangen die Einbürgerungsbehörden einen gültigen Pass, obwohl der Einbürgerungsbewerber keinen hat und es ihm auch nicht möglich ist sich einen Pass zu beschaffen. Das Vorgehen der …
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Als Betroffene einer behördlichen Maßnahme gibt es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, sich dagegen gerichtlich oder auch ohne ein Gericht zu bemühen – zur Wehr zu setzen. Insbesondere das sogenannte hoheitliche Handeln (im …
Die Beibehaltungsgenehmigung – deutsche Staatsangehörigkeit behalten
Die Beibehaltungsgenehmigung – deutsche Staatsangehörigkeit behalten
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
I. Die Beibehaltungsgenehmigung Viele deutsche Staatsbürger, insbesondere Auswanderer und solche, die sich für längere Zeit in einem anderen Staat in Australien, USA, Kanada, Neuseeland, Fernost etc. niedergelassen haben und dadurch enge …
Autowracks, Schrottautos und Co.: Das können Anwohner dagegen tun
Autowracks, Schrottautos und Co.: Das können Anwohner dagegen tun
| 26.11.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Wer ein Fahrzeug auf einer öffentlichen Verkehrsfläche zurücklässt, verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung oder die Altfahrzeug-Verordnung. Ein solcher Verstoß kann mit einem hohen Bußgeld bestraft werden. Der Besitzer wird dann …
Auch Kinder von Bürgergeld-Beziehern können Nachhilfe für die Schule bekommen
Auch Kinder von Bürgergeld-Beziehern können Nachhilfe für die Schule bekommen
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Wer kennt das Problem nicht? Die Kinder kommen aus der Schule und stellen Fragen zu Themen, die in der Schule unterrichtet wurden und man selbst versteht auch nur Bahnhof. Richtig schlimm wird dies, wenn es in Hauptfächern passiert, in …
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Ausländer. Änderung im Ausländerrecht, §104c AufenthG.
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Ausländer. Änderung im Ausländerrecht, §104c AufenthG.
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Chancenaufenthaltsrecht # §104c AufenthG #Aufenthalt #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #Duldung #neues Gesetz #Voraussetzungen Chancenaufenthaltsrecht #Anwalt #Irak Der Hintergrund Am 31. Dezember 2021 haben sich in der Bundesrepublik …
Häufig gestellte Fragen zur Entlassung aus der Staatsangehörigkeit der Republik Serbien
Häufig gestellte Fragen zur Entlassung aus der Staatsangehörigkeit der Republik Serbien
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
1. Welche Bedingungen muss der Antragsteller erfüllen? Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsangehörigkeit der Republik Serbien kann ein einheimischer Staatsbürger die Entlassung unter folgenden Bedingungen beantragen, und …
Gerichtskostenrechner 2024: Einfach und schnell die Gerichtskosten berechnen
anwalt.de-Ratgeber
Gerichtskostenrechner 2024: Einfach und schnell die Gerichtskosten berechnen
| 04.12.2023
Prozesskosten, Anwaltskosten, Gerichtskosten: Ein Rechtsstreit kann schnell teuer werden. Mit dem praktischen Gerichtskostenrechner können Sie auf einen Blick die voraussichtlichen Kosten für alle Instanzen in einem Zivilrechtsstreit …
Prostitution – in Deutschland doch schon bald wieder erlaubt?
Prostitution – in Deutschland doch schon bald wieder erlaubt?
| 05.06.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Deutschland macht sich locker. Schneller als erwartet können diverse Gewerbe bzw. Betriebe wieder öffnen bzw. Kunden empfangen. Bislang hierzulande noch ausgenommen sind Prostitutionsbetriebe und die Prostitution an sich. Große Beachtung …
Besteuerung der deutschen Rente in Spanien 2020
Besteuerung der deutschen Rente in Spanien 2020
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Rentenbesteuerung in Spanien 2020 In der aktuellen Abgabefrist vom 1.4. bis zum 30.6.2020 ist die spanische Einkommensteuer für das vorangegangene Jahr 2019 zu erklären. Jeder Rentner, der länger als 183 Tage im Jahr 2019 in Spanien gelebt …