483 Ergebnisse für Abnahme

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Was ist eine Aussperrung? Und was haben Streiks damit zu tun?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist eine Aussperrung? Und was haben Streiks damit zu tun?
| 14.06.2023
… verknüpften Geschäftsbereichen kommen. Dabei muss die Arbeit eingestellt werden wegen: fehlender Zulieferung, fehlender Abnahme oder fehlender Produktionsmittel Betrieb A ist beispielsweise mittelbar vom Streik des Betriebs B (Zulieferer) betroffen …
Mängel am Gemeinschaftseigentum der WEG
Mängel am Gemeinschaftseigentum der WEG
| 10.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… von dem Bauträger eine der zuvor vermieteten (gebrauchten) Eigentumswohnungen. In dem zugrundeliegenden Kaufvertrag wurde in § 3 auf die Abnahme und das Abnahmeprotokoll durch den Sachverständigen hingewiesen. Dieses war als Anlage zur Kaufvertragsurkunde …
Mängelbeseitigung oder vergütungspflichtiger Auftrag?
Mängelbeseitigung oder vergütungspflichtiger Auftrag?
| 16.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
… nicht geklärt ist. Zwar ist der Auftraggeber nach der Abnahme für das Vorliegen eines Mangels beweispflichtig. Dies entbindet den Handwerker aber nicht vom Risiko der Entscheidung, ob er im Rahmen der Gewährleistung nachbessert oder dies ablehnt …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
| 11.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
Bestelltes Wohnmobil nicht abgeholt - pauschaler Schadensersatz möglich?
Bestelltes Wohnmobil nicht abgeholt - pauschaler Schadensersatz möglich?
| 20.10.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… verwiesen. Darin war unter anderem geregelt, dass das gelieferte Wohnmobil innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen sei. Erfolgt die Abnahme nicht, so kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch …
Zivilprozessordnung - Leicht verstanden!
Zivilprozessordnung - Leicht verstanden!
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… darlegen und beweisen muss. Hierzu gehört bekanntlich, dass der Auftragnehmer eine prüffähige Schlussrechnung gestellt hat und eine Abnahme erfolgt ist. Diese Voraussetzungen muss der Auftragnehmer zwingend vor Gericht darlegen und beweisen …
Umgehung der ordnungsgemäßen Abnahme des Gemeinschaftseigentums bei neu errichteten Eigentumswohnungen
Umgehung der ordnungsgemäßen Abnahme des Gemeinschaftseigentums bei neu errichteten Eigentumswohnungen
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Bruno-F. Müller
09.04.2015, Stellungnahmen erstellt von Bruno-F. Müller Bei dem Erwerb einer neu errichteten Eigentumswohnung ist die Abnahme des Gemeinschaftseigentums von höchster Bedeutung. Mit der Abnahme tritt die Fälligkeit der Zahlung …
Keine konkludente Abnahme von mangelhaft gerügten Werkleistungen – Rückzahlungspflicht des Unternehmers
Keine konkludente Abnahme von mangelhaft gerügten Werkleistungen – Rückzahlungspflicht des Unternehmers
| 12.08.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… optisch einem Referenzboden entsprechen. Der Besteller verweigerte die Abnahme der erbrachten Leistungen, die er zuvor als mangelhaft gerügt hatte. Auf diese Mängelrüge hatte der Unternehmer erklärt, dass er „nicht mehr machen könne …
Änderung der allgemeinen anerkannten Regeln der Technik beim Bauvertrag
Änderung der allgemeinen anerkannten Regeln der Technik beim Bauvertrag
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Was passiert, wenn sich im Rahmen der Realisierung eines Bauvorhabens zwischen dem Vertragsschluss und der Abnahme die allgemein anerkannten Regeln der Technik ändern? Hierüber hat der BGH mit seinem Urteil vom 14.11.2017, Az.: VII ZR 65 …
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
… Zustimmung. Diese Abnahme ist wichtig, weil grundsätzlich unterschiedliche Ansprüche vor und nach Abnahme in Betracht kommen. 1. Ansprüche vor Abnahme der Friseurleistung Entdecken Kunden einen Mangel noch vor Zustimmung zum Ergebnis oder ggf …
Behandlungsfehler:  Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz
Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz
| 27.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… des Klägers hatte im Pflegewohnheim insgesamt fünf Exiskosen (Austrocknung durch Abnahme des Körperwassers) erlitten, die auf grobe Pflegemängel zurückzuführen sind. Die Pflegedokumentation der beklagten Einrichtung war unrichtig. Es wurde …
Wie komme ich zu meinem Geld?
Wie komme ich zu meinem Geld?
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt René Jentzsch
… der Abnahme einer Vermögensauskunft des Schuldners, die frühere eidesstattliche Versicherung, kann er auch Fremdauskünfte zu potenziellen Arbeitsverhältnissen, Konten, Depots oder Kraftfahrzeugen bei den Trägern der Rentenversicherungen …
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
| 23.07.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… der Zeitpunkt der Erbringung der Leistung relevant. Bei einem Bauvertrag ist die Leistung dann erbracht, wenn sie nach Fertigstellung von dem Auftraggeber / Bauherren abgenommen wird. Die Abnahme ist somit in aller Regel der für die „Bewirkung …
Neues Forderungssicherungsgesetz
Neues Forderungssicherungsgesetz
| 06.10.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Damit wird beispielsweise die Stellung des Nachunternehmers gegenüber einem Generalunternehmer gestärkt. 3. Druckzuschlag, § 641 Abs. 3 BGB Bislang stand dem Auftraggeber nach der Abnahme bei Vorliegen eines Mangels …
Rechtswirkungen der Abnahme
Rechtswirkungen der Abnahme
| 03.07.2018 von Rechtsanwalt Christian Wiere
Die Abnahme ist Dreh- und Angelpunkt für ganz entscheidende Rechtswirkungen. Eine davon ist der Verlust von Rechten für den Auftragnehmer, wenn er sich diese nicht bei der Abnahme für ihm bekannte Mängel vorbehalten hat. Gefahrübergang …
Fehlende Bauabnahme nach Fertigstellung – Das müssen Sie beachten!
Fehlende Bauabnahme nach Fertigstellung – Das müssen Sie beachten!
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Finn Streich
… eines Abnahmeprotokolls zu erfolgen. Der Unternehmer trägt das Risiko seines Werklohns, wenn er die Bauabnahme nicht nachweisen kann oder eine solche nicht stattgefunden hat. Werklohn auch ohne Abnahme - das sollten Sie wissen! Sollte zwar eine (förmliche …
Schadensersatz bei Baumängeln
Schadensersatz bei Baumängeln
| 29.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen, der dafür sorgt, dass sowohl die Anzeigen korrekt sind als auch die Frist angemessen der Rechtsprechung konform gesetzt wird. Wer zahlt bei Baumängeln? Grundsätzlich ist es so, dass bis zur Abnahme der Werkunternehmer …
Erkennungsdienstliche Behandlung: Wie kann ich mich wehren?
Erkennungsdienstliche Behandlung: Wie kann ich mich wehren?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… und Gewicht Abnahme von Fingerabdrücken Erfassung von besonderen körperlichen Merkmalen wie Narben, Muttermalen, Tätowierungen Muss ich bei der erkennungsdienstlichen Maßnahme mitwirken? Es besteht auf der Polizeiwache keine Pflicht zur aktiven …
Autokauf: Rücktritt vom Kaufvertrag bei falscher Farbe des gelieferten PKWs
Autokauf: Rücktritt vom Kaufvertrag bei falscher Farbe des gelieferten PKWs
| 01.07.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… die Abnahme der Corvette verweigert und den Kaufpreis nicht gezahlt, da ein Kaufvertrag über eine blaue Corvette (Le Mans Blue Metallic) geschlossen wurde. Die Verkäuferin hat jedoch eine schwarze Corvette geliefert. Mit der angebotenen Lieferung …
OwnerShip Schiffsfonds: Wie können Anleger der Schifffahrtskrise entkommen?
OwnerShip Schiffsfonds: Wie können Anleger der Schifffahrtskrise entkommen?
| 13.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sich, während gleichzeitig die Nachfrage nach Schiffstransporten durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise abnahm. Die Schiffe stehen in einem harten Konkurrenzkampf um die Transportaufträge. Dementsprechend gingen die Einnahmen …
BGH entscheidet zu den CMS Spread Ladder Swap-Verträgen
BGH entscheidet zu den CMS Spread Ladder Swap-Verträgen
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 80.000 €), worauf die Beklagte die Klägerin nicht hinwies. Der Vertrag erwies sich für die Klägerin als Verlustgeschäft, weil ab Herbst 2005 die für die Berechnung ihrer Zinszahlungspflicht relevante Zinsdifferenz fortlaufend abnahm. Am 26 …
Abnahmeformen und deren Rechtsfolgen
Abnahmeformen und deren Rechtsfolgen
| 07.04.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Abnahme eines Gewerks stellt im Baurecht – wie auch allgemein im Werkvertragsrecht – eine Schlüsselstelle dar, die unmittelbaren Einfluss auf die spätere Durchsetzbarkeit von Vergütungs- als auch von Gewährleistungsansprüchen hat …
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… lautet: „Wer es im geschäftlichen Verkehr unternimmt, Verbraucher zur Abnahme von Waren, Dienstleistungen oder Rechten durch das Versprechen zu veranlassen, sie würden entweder vom Veranstalter selbst oder von einem Dritten besondere Vorteile …
Verdecktes Bauherrenmodell versus Bauträgervertrag - Das sollten Immobilienkäufer wissen
Verdecktes Bauherrenmodell versus Bauträgervertrag - Das sollten Immobilienkäufer wissen
| 07.12.2022 von Rechtsanwältin Janina Werner
… in Raten gezahlt. Wenn die Immobilie fertiggestellt ist, erfolgt die Abnahme und Schlüsselübergabe und das Eigentum wird auf den Käufer übertragen. Fertig- und Massivhausanbieter gibt es viele auf dem Markt, zum Beispiel: Allkauf, Baufritz …