181 Ergebnisse für Fürsorge
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… ist der Betreuer ein vom Vormundschaftsgericht bestellter staatlicher Beistand zur Fürsorge in rechtlichen und auch persönlichen Angelegenheiten, wobei der Betreute deshalb vom staatlich bestellten Betreuer auch erwarten dürfe …
17.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… ihre Arbeit aufzugeben, um zum Kindsvater zu ziehen. Sie gab an, wegen der Komplikationen seine Fürsorge und Unterstützung zu brauchen. Das Arbeitsamt verhängte daraufhin eine Sperrzeit nach § 159 SGB III (Sozialgesetzbuch III). Schließlich hätte …
21.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… etliche Staaten der EU sowie Norwegen, Island und die Türkei. Mit diesem Gesetz verpflichteten sich die Länder, ausländische Staatsbürger aus den anderen unterzeichnenden Ländern wie die eigenen Staatsbürger zu behandeln und Fürsorge …
26.10.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… in der Rechtsprechung durch. Das Bild von Menschen mit Behinderung wandelt sich in der Gesellschaft vom Objekt der Fürsorge zum selbständigen Subjekt, das seine Rechte und Pflichten eigenverantwortlich wahrnehmen kann, will und muß. Ein anschauliches …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… die Verpflichtung zur Ernährung, Fürsorge und Fürsorge für die Gesundheit des Unterhaltsempfängers sowie zur Befriedigung seiner sonstigen Grundlebensbedürfnisse sowie die Übernahme der Kosten für Versorgungsleistungen und Beerdigung …
17.01.2014
von anwalt.de-Redaktion
… Absatz 4 Grundgesetz (GG), wonach jede Mutter Anspruch auf Schutz und Fürsorge der Gemeinschaft hat. Dieser grundgesetzliche Schutzauftrag umfasst auch Schwangere. Die obige Klausel würde dem entgegenstehen. Das Urteil ist allerdings noch …
28.01.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… sollte, die Ehefrau sollte ein lebenslanges Wohnrecht erhalten. Genau so geschah es dann auch, als der Ehemann verstarb. Nicht bedacht hatte der fürsorgliche Mann jedoch, dass nach Rechtsprechung des BFH ein lebenslanges Wohnrecht …
… der Schöffendienst nicht ausgeübt werden muss, wenn er etwa die wirtschaftliche Existenz des Schöffen gefährden oder mit der Fürsorge für die Familie kollidieren würde. Der jeweilige Ablehnungsgrund muss jedoch innerhalb einer Woche nach Kenntnis …
02.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
… den Betroffenen den notwendigen Schutz und die erforderliche Fürsorge und erhält ihnen zugleich ein größtmögliches Maß an Selbstbestimmung. Wenn Sie für solche Fälle keinen ausdrücklich bestimmten Betreuer eingesetzt haben, so wird das örtlich …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… ein, welche in Kenntnis darüber war, dass das Schlafmittel nur für Erwachsene zugelassen ist. Jedoch müsse auch berücksichtigt werden, dass sich die Angeklagte bis zur Tat immer fürsorglich um ihre Kinder kümmerte. Auch konnte die Angeklagte …
17.12.2023
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
… wie vertragliche Regelungen und dokumentierte Willenserklärungen. Anspruch auf Fürsorge des Unternehmers haben die Mitarbeiter seines Betriebes und im Privatbereich seine Familienangehörigen. Letzteres ist umso bedeutsamer, wenn die gesamte …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… gehört zu den tragenden rechtsstaatlichen Selbstverständlichkeiten. Das Institut der Pflichtverteidigung ist staatliche Fürsorge für den vermögenslosen Beschuldigten und sichert im Interesse einer rechtsstaatlichen Strafrechtspflege …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… es aus meiner Sicht nicht . Im Sinn aber der " FÜRSORGE" für die Mitglieder im Kontext zum ZWECK des Verbandes sollte ein jeder Verband solche sensiblen Themen rechtzeitig und umfassend kommunizieren. Daraus folgt dann aber ein neues und viel …