242 Ergebnisse für Patentrecht
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
• Vorwurf der Urheberrechtsverletzung durch die Catprint MEDIA GmbH im Umlauf • Behauptung, dass eine Grafik des Zeichners Uli Stein ohne Nutzungserlaubnis verwendet wurde • Catprint MEDIA GmbH beansprucht exklusive Nutzungsrechte an der …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im digitalen Zeitalter ist das Aufnehmen und Teilen von Bildern allgegenwärtig geworden. Doch was tun, wenn ein Bild von Ihnen ohne Ihre Zustimmung veröffentlicht wird? Ihr Recht am eigenen Bild: Als Individuum haben Sie ein Recht am …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Wie steht es um die Online-Coaching-Branche? Der Online-Coaching-Sektor boomt mit einer Vielzahl von selbsternannten Geschäftsexperten, Marketing-Gurus und Verkaufsgenies, die ihre Strategien über Coaching und Mentoring anbieten. Sind diese …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die globale Vorherrschaft von Google als meistgenutzte Suchmaschine ist unumstritten. Google wird oft synonym für die Internetrecherche verwendet. Durch ein Google-Unternehmensprofil erhalten Unternehmer die Chance, von Googles enormer …
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09.02.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
„Nun sag’, wie hast du’s mit der Mediation? Du bist ein herzlich guter Mann, Allein ich glaub’, du hältst nicht viel davon…" soll ich’s etwa wagen, mich dem Gerichte anzutragen? Diese zugegebenermaßen leicht abgewandelte und berühmte Frage …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen angeblicher Verletzung des europäischen Patents EP 3 220 757 B1 – Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör – der Kaloud, Inc und Kaloud Europe GmbH. ausgesprochen durch Rechtsanwalt Moosreiner Einer unserer Mandanten …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke ist in …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Das Gericht der Europäischen Union urteilt, dass Standardklingeltöne als Unionsmarke nicht eintragungsfähig sind. Ein Standardklingelton, der lediglich eine einzige Note wiederholt, ist ohne jede Unterscheidungskraft oder …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie eine Lizenz an einem Patent erwerben? Wenn Sie ein patentrechtlich geschütztes Produkt oder Verfahren verwenden möchten, ohne eine Rechtsverletzung und damit ein teures Verfahren zu riskieren, benötigen …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… in übersichtlicher, geordneter und verständlicher Form. 3. Warum unsere Kanzlei? Unsere Kanzlei ist auf den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“ spezialisiert; hierzu gehört auch das Patentrecht. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm …
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26.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Mail, Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind bundesweit für Sie tätig. Die Prüfung Ihrer Unterlagen und unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. 4. Warum Dr. Damm & Partner? Das Patentrecht …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Zahlen Sie keine Abmahnkosten oder Schadensersatz! e. Rufen Sie uns sofort an und lassen Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 5. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer …
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11.05.2022
… ein Patentrecht und wie kann man sein Recht als Inhaber durchsetzen? Patent-Rezept - Nomen est omen Der Begriff Patent-Rezept kommt nicht von ungefähr: Es waren ausgerechnet Kochrezepte die - ähnlich wie das heutige Patent - bereits 500 v. Chr …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Mit einem einfachen „Wischer” das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom …
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02.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Abgemahnte die Geschmacksmuster- und Patentrechte der Auftraggeberin der Kanzlei Allen & Overy als Rechteinhaberin. Dem Schreiben Kanzlei Allen & Overy ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Ihres Dienstleistungsangebots durch Eintragung in ein Markenregister sichern. Das Patentrecht schützt neue technische gewerbliche Erfindungen und Verfahren. Im Rahmen einer Gebrauchsmusteranmeldung können Sie eine technische Entwicklung schnell …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… mit dem rückwirkend alle Patentrechte der Tochtergesellschaft auf die Muttergesellschaft übertragen wurden. In dem aktuellen Urteil wurde für europäische Patente klargestellt, dass eine solche Übertragung nach dem Anmeldetag der späteren …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Wie die Redensart ausdrückt, soll sich ein Fachmann um sein eigenes Fachgebiet kümmern und nicht versuchen, in anderen Gebieten glänzen zu wollen. Auch im Patentrecht stellt sich oft die Frage danach, welches Wissen ein Fachmann zu Rate …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Rechtsanwältin Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Wettbewerbs-, Medien-, Patentrecht) Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV), geprüfte IT-Sicherheitsbeauftragte und Gutachterin für Datenschutz- und Sicherheit (Modal …
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23.01.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das EU-Patent ist die größte Änderung im europäischen Patentrecht seit Jahrzehnten … und es steht kurz vor der Tür, in diesem Jahr werden die ersten EU-Patente (oder „Einheitspatente“) erteilt werden. Die Grundlagen: Bisher : Europäische …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… eines Unternehmens, die einer absoluten Verschwiegenheitspflicht unterliegen. Definitionsgemäß sind Geschäftsgeheimnisse kaufmännische Geheimnisse, während Betriebsgeheimnisse eher im technischen Bereich als Ergänzung des Patentrechts …
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21.08.2023
… deshalb auch als „kleiner Bruder des Patents“ bezeichnet. Jedoch reicht die Neuheitsschonfrist für ein Gebrauchsmuster derzeit weiter als für ein Patent. Die Neuheitsschonfrist wurde 1980 im deutschen Patentrecht abgeschafft. Obwohl …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… das im Normalfall zuvor bereits mit einer Abmahnung gerügt worden war. Häufig geht es um die Untersagung der folgenden Rechtsverstöße: unzulässige Werbung (Verstoß gegen das UWG) Verletzung von Markenrechten Verletzung von Patentrechten …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, warum Sie als Unternehmer oder Selbstständiger unbedingt eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst …