1.002 Ergebnisse für Tarif

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Keine Erstattung des Flugpreises nach Rücktritt
Keine Erstattung des Flugpreises nach Rücktritt
| 23.03.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… durch die Beförderungsbedingungen wirksam ausgeschlossen worden war. Buchung eines teureren Tarifs möglich Im vorliegenden Fall hätten die Kläger die Möglichkeit gehabt, bei Buchung der Flüge einen teureren Tarif zu wählen, in dem zumindest die Möglichkeit …
Flatrate bleibt bestehen: keine grundlose Kündigung einer Flatrate-Option unabhängig vom Hauptvertrag
Flatrate bleibt bestehen: keine grundlose Kündigung einer Flatrate-Option unabhängig vom Hauptvertrag
| 07.06.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 26.03.2013 - 312 O 170/12 - die Unwirksamkeit einer Klausel bestätigt, nach der Telefònica (O2) grundlos im Tarif „talk4free europa & more" eine ursprünglich gebuchte Flatrate für …
Zum Anspruch und zur Fälligkeit auf Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit
Zum Anspruch und zur Fälligkeit auf Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit
| 04.06.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
… BUrlG. Ist ein tarifliches Urlaubsgeld mit der Urlaubsvergütung verknüpft (akzessorisch), ist es erst dann zu zahlen, wenn auch ein Anspruch auf Urlaubsvergütung fällig ist. Der Kläger ist seit 1999 bei der Beklagten beschäftigt …
BGH: Anspruch auf Mietwagen trotz geringen Fahrbedarfs?
BGH: Anspruch auf Mietwagen trotz geringen Fahrbedarfs?
| 12.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
… der Anmietung ergeben. Die Erforderlichkeit ist aber auch dann gegeben, wenn der Geschädigte auf die ständige Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs angewiesen ist. Unfallgeschädigte müssen Tarife prüfen Der Unfallgeschädigte muss sich jedoch …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
| 04.04.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
… Sie machen regelmäßig mehr Überstunden. Sie haben eigentlich Anspruch auf Urlaubsgeld ö.ä. Zu unterscheiden ist hier die arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und die tarifliche Ausschlussfrist. Hier soll es einmal nur um die arbeitsvertragliche …
Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Befristete Arbeitsverträge mit Unterbrechungen
Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Befristete Arbeitsverträge mit Unterbrechungen
| 03.01.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… war, beispielsweise weil eine weitere Befristung sich nicht nahtlos anschloss. Die tarifliche Regelung stellt hinsichtlich der Höhe der Sonderzahlung maßgeblich darauf ab, in welchen Monaten ein Entgeltanspruch gegen denselben Arbeitgeber …
Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit – Änderungen durch EuGH und BAG
Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit – Änderungen durch EuGH und BAG
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Martin Hailer
… Kontrollpflicht des Arbeitgebers mehr. Allerdings musste der Arbeitgeber nach bisherigem Stand seinen Betrieb so organisieren, dass die gesetzlichen und tariflichen Höchstarbeitszeitgrenzen eingehalten werden und er diese Vorgaben selbst …
Die rechtlichen Besonderheiten bei Raucherpausen
Die rechtlichen Besonderheiten bei Raucherpausen
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… dass das Rauchen ausschließlich auf sogenannten Raucherinseln und in tariflich vorgeschriebenen Pausen gestattet sei. Der Betriebsrat vertrat die Auffassung, dass die Betriebsordnung aus dem Jahre 2011 hinsichtlich des Rauchens nur regle wo geraucht …
Kündigungsschutz in der Corona-Krise
Kündigungsschutz in der Corona-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Katja Schade
… auch sinnvoll, um möglicherweise den eigenen Arbeitsplatz zu erhalten. Was aber, wenn nun trotz allem das Arbeitsverhältnis gekündigt wird? Grundsätzlich gelten die arbeitsvertraglichen, tariflichen oder gesetzlichen Bestimmungen, sodass allein …
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
| 01.12.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… weichen zum Vorteil des Arbeitnehmers von der gesetzlichen oder tariflichen Rechtslage oder von den Betriebsvereinbarungen ab. Dann stellt sich folgende Frage: Welches Interesse hat der Arbeitgeber, diese Regelung in den Arbeitsvertrag …
Steuerverpflichtungen der Erben in der Türkei
Steuerverpflichtungen der Erben in der Türkei
| 03.07.2019 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… bei Vermögenserwerb durch Erbschaft oder Schenkung nach folgendem Tarif berechnet. Besteuerungsgrundlage Steuersatz (%) Vermögenserwerb durch Erbschaft Vermögenserwerb durch Schenkung Für die ersten 290.000 TL 1 10 für die nächsten 700.000 …
Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn – BFH, BMF und der neue § 8 Abs. 4 EStG
Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn – BFH, BMF und der neue § 8 Abs. 4 EStG
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… zum früheren Arbeitsentgelt darstellen. Auch werden oft tarifvertragliche Vereinbarungen bzw. der gesetzliche oder tarifliche Mindestlohn missachtet. Solche Gehaltsumwandlungen bzw. Anrechnungen sind sowohl nach der Rspr. des BFH …
Neues zur Urlaubsabgeltung
Neues zur Urlaubsabgeltung
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… unterliege. Der Urlaubsabgeltungsanspruch verfällt daher nicht mehr mit Ende des Jahres. Aber Achtung: Für einen solchen reinen Geldanspruch können nunmehr auch vertragliche und tarifliche Ausschlussfristen greifen. Das Bundesarbeitsgericht hat bereits die Zulässigkeit einer tariflichen Ausschlussfrist angenommen.
Sittenwidriger Lohn und Ausbeutung des Arbeitnehmers
Sittenwidriger Lohn und Ausbeutung des Arbeitnehmers
| 29.04.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
… nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht. Maßgebend ist der Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei …
Telekom: Umstellung auf IP-Technik wirkt sich auf Sozialtarif aus
Telekom: Umstellung auf IP-Technik wirkt sich auf Sozialtarif aus
| 26.06.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder Telekomkunden mit einer Sprachbehinderung und einem Grad der Behinderung/GdB von mindestens 90 dann innerhalb eines Abrechnungszeitraumes für Telefonate bezahlen. IP schließt Sozialtarif aus Bei den neuen IP-Tarifen, die immer …
Gleichbehandlung für Teilzeitkräfte – Anspruch auf Funktionszulage
Gleichbehandlung für Teilzeitkräfte – Anspruch auf Funktionszulage
| 24.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Auch Teilzeitbeschäftigten steht bei Erreichen der entsprechenden Voraussetzungen eine tarifliche Funktionszulage zu. Die gesetzlichen Voraussetzungen sichern einem teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer Lohn und Arbeitsentgelt mindestens …
Neuer Nepp im Internet: Fortisregistrations.com
Neuer Nepp im Internet: Fortisregistrations.com
| 09.04.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Dem könne aber begegnet werden indem die Internetadressen von fortisregistrations vorsorglich gekauft würden. Die angebotenen Tarife beginnen bei 75,00 Euro pro Jahr und Adresse. Bei vier bis fünf Adressen kommen schnell ordentliche Summen …
Bundesarbeitsgericht zur altersabhängigen Staffelung der Urlaubsdauer
Bundesarbeitsgericht zur altersabhängigen Staffelung der Urlaubsdauer
| 21.03.2012 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… festgestellt haben, dass ihr in den Jahren 2008 und 2009 und damit schon vor der Vollendung ihres 40. Lebensjahres über den tariflich vorgesehenen Urlaub von 29 Arbeitstagen hinaus jeweils ein weiterer Urlaubstag zugestanden hat. Sie hat gemeint …
Der Arbeitskampf – wann ist er zulässig?
Der Arbeitskampf – wann ist er zulässig?
| 17.03.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… werden. Sogenannte wilde Streiks , die nicht gewerkschaftlich organisiert werden, sind illegal. Entsprechend werden Angestellte, die an einem solchen Streik teilnehmen, nicht durch das Streikrecht geschützt. 2. Tariflich regelbares …
Lohnwucher: Arbeitgeber schuldet üblichen Lohn
Lohnwucher: Arbeitgeber schuldet üblichen Lohn
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… sogar weniger als tariflich vorgesehen) eingeklagt und gewonnen. Dies bedeutet für die Praxis: Der übliche Lohn kann vertraglich unterschritten werden. Es müssen aber mindestens 2/3 der üblichen Lohns vereinbart werden. Liegt der vereinbarte …
Wettbewerbsrecht: Abmahnungen der Kanzlei Reble & Klose für die JAGO AG
Wettbewerbsrecht: Abmahnungen der Kanzlei Reble & Klose für die JAGO AG
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und - abgesehen von den Telefongebühren, die sich nach Ihren Tarifen richten - kostenlos. Wir beraten und vertreten bundesweit mit der erforderlichen Erfahrung und Kenntnis auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Rechtsanwälte am Kreuztor Tel.: 0251 / 20 86 80 - 30 Fax: 0251 / 20 86 80 - 50 eMail: info@ra.kreuztor.de www.muensteraner-rechtsanwaelte.de
(Corona-)Impfschäden als Arbeitsunfall?
(Corona-)Impfschäden als Arbeitsunfall?
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… zu lassen oder es eine objektive Impfpflicht z.B. aufgrund (tarif-)vertraglicher Verpflichtung gäbe. Zwar sei nachvollziehbar, dass der Kläger angesichts der o.g. Empfehlung davon ausging, er erfülle mit der Impfung zumindest …
Wann besteht für den Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz?
Wann besteht für den Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz?
| 11.03.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… nicht in den vollen Schutz des Kündigungsschutzgesetzes kommen. Gibt es noch andere Kündigungsschutzgründe? Ja. Der Arbeitgeber muss vor Ausspruch einer Kündigung immer überprüfen, ob nicht ein Kündigungsschutz aus anderen gesetzlichen, tariflichen
Höhergruppierung und Mitbestimmung Personalrat
Höhergruppierung und Mitbestimmung Personalrat
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… hier ein Mitbeurteilungsrecht zu, um eine möglichst passende Einschätzung zu treffen. Denn die Eingruppierung müsse im Einklang mit den tariflichen Regelungen sein und solle die arbeitsrechtlichen Grundsätze und Rechte wahren. Das Mitbestimmen beziehe …