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10.09.2018
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In Arbeitsverträgen liest man oft, dass der Arbeitnehmer zur Zahlung von Vertragsstrafen verpflichtet wird, wenn er gegen eine vertragliche Pflicht verstößt. Doch welche Pflichten hat der Arbeitnehmer eigentlich? Arbeitsleistung Die …
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26.05.2016
von Schäfer & Bremer
Auch wenn man Eigentümer eines Grundstücks ist, kann man noch längst nicht beliebig Pflanzen, Garagen oder Gartenhäuser in seinen Garten einbringen. Abhängig vom Bundesland, in dem man wohnt, können Bauten im Garten einer baurechtlichen …
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27.11.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist die Einziehung im Sinne von § 73 StGB? Nach dem Wortlaut des § 73 I StGB kann das Gericht anordnen, dass Dinge oder Vermögen die vom Täter oder Teilnehmer durch eine Straftat erlangt wurden, eingezogen werden. Dies erstreckt sich …
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15.09.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele verbringen ihren Sommerurlaub in den Niederlanden und sind dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man dann in einen Verkehrsunfall gerät? Ein Autounfall ist immer eine …
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21.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was darf der Fahrer während der Fahrt mit seinem Handy tun, was ist verboten? Das OLG Köln (Az.: III-1 RBs 284/14) hatte den folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Eine Autofahrerin hatte ihr eingeschaltetes Mobiltelefon in der Handtasche. …
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04.03.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Falsch geblinkt Das Oberlandesgericht Dresden (Beschluss v. 24.04.2014, Az.: 7 U 1501/13) hatte sich in einem Berufungsverfahren mit der Haftungsverteilung bei einer Kollision zweier Fahrzeuge auseinanderzusetzen. Die Kollision ereignete …
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06.03.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Mit der Diagnose einer Demenzerkrankung müssen sich immer mehr Betroffene und deren Angehörige auseinandersetzen. Zumeist erfolgt diese Diagnose erst, wenn die Krankheit bereits in einem fortgeschrittenen Stadium ist. Im Zuge der …
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10.05.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei Entgeltforderungen hat der Gesetzgeber geregelt, dass der Schuldner automatisch spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung und deren Fälligkeit in Verzug gerät, sofern es sich bei dem Schuldner um keinen Verbraucher handelt (§ 286 Abs. …
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08.05.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Einmal im Jahr erscheint bei der Beklagten das Magazin „FOCUS Gesundheit“ unter dem Titel „Ärzteliste“. Gegen eine zu bezahlende Lizenz in Höhe von rund 2.000 EUR netto erhalten Ärzte ein Siegel unter der Rubrik „FOCUS EMPFEHLUNG“, das sie …
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25.12.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Die sogenannten JobRad-Modelle erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Dabei least der Arbeitgeber ein Fahrrad für seine Arbeitnehmer, die das Rad dann sowohl für den Arbeitsweg als auch im privaten Bereich nutzen dürfen. Dabei wird die …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
So langsam ist es so weit – der Sommer steht vor der Tür. Vielerorts steigen die Temperaturen bereits auf beinahe 30 Grad Celsius. Dies bringt zum einen Freibadbesuche, Grillabende und Sonnenbäder, zum anderen aber auch Herausforderungen …
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22.02.2017
von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Wird der Reisende einer Flusskreuzfahrt in einer niedrigeren Kabinenkategorie als der gebuchten untergebracht, handelt es sich um einen Reisemangel. Das Amtsgericht Neuwied hat in einer Entscheidung vom 17. Februar 2017 Az.: 43 C 1181/16 …
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13.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kein Schadensersatz für Fahrt in falschem Fernbus Fahrgäste, die in einen falschen Bus einsteigen, können von einem Busunternehmen keinen Schadensersatz verlangen, auch wenn sie beim Einsteigen ihre Fahrkarte vorgezeigt haben. Das hat das …
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14.02.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vertrag im Fitnessstudio hat anderen Inhalt als besprochen Grundsätzlich gilt, dass die irrtümlich unterschriebene Erklärung, die einen anderen Inhalt hat als besprochen und gedacht, angefochten werden kann. Dieser Grundsatz war auch auf …
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20.04.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer wieder kürzt die gegnerische Haftpflichtversicherung die Reparaturkosten der Instandsetzung eines Unfallwagens. Dies gilt sowohl bei der fiktiven aber auch bei der konkreten Reparaturabrechnung. Unfallgeschädigte müssen diese …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Das Finanzamt verneint eine Einkünfteerzielungsabsicht und ändert rückwirkend die Einkommensteuerbescheide vergangener Jahre Das eigentlich zur Vermietung vorgesehene Objekt stand von 1997 bis zum Jahr 2008 leer. Grund für den Leerstand war …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Diese häufig anzutreffende Vorstellung ist falsch. Denn auch ein rechtswidriger Steuerbescheid wird rechtsbeständig und erlaubt der Finanzbehörde die sofortige Vollziehung, wenn er nicht angefochten wird. Dies zeigt der folgende Fall: Die …
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08.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Eine seit 5 Jahren als Grund- und Hauptschullehrerin tätige Mandantin hat mittlerweile ihren 14. befristeten Vertrag (inkl. Änderungsverträge) erhalten. Ist dies rechtlich erlaubt oder hätte eigentlich nach dem zweiten befristeten …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Heutzutage kann man eigentlich alles online kaufen – von Kleidung, über Möbel, bis hin zu Büchern. Daher ist es nicht verwunderlich, dass auch viele Autohäuser ihre Fahrzeuge online anbieten . Hat ein potentieller Autokäufer Interesse an …
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11.07.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Bundesverfassungsgericht, hatte über drei Richtervorlagen von Amtsgerichten zu entscheiden, die die derzeitigen Cannabisvorschriften im BtMG als verfassungswidrig ansahen. Zur Entscheidung standen u.a. die §§ 29 Abs. 1 Nr. 3, 29a und …
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25.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Manchmal lässt sich ein Rechtsstreit zwischen Geschäftspartnern nicht vermeiden, sodass der Gang zum Gericht unumgänglich wird. Das muss jedoch nicht zwingend ein staatliches Gericht sein. Vielmehr besteht auch die Möglichkeit, den Streit …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Wenn im Alltag von Schufa die Rede ist, meint man damit meist die Auskunft darüber, ob jemand kreditwürdig ist. Das ist jedoch nicht ganz richtig. Denn eigentlich handelt es sich bei der Schufa um ein Unternehmen. Genauer gesagt ist die …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Mithilfe von Mezzanine-Kapital bzw. einer Mezzanine-Finanzierung können Gründer ihr Eigenkapital stärken. Die Bezeichnung Mezzanine leitet sich von dem italienischen Wort „Mezzo“ her, was so viel wie halb bedeutet. Damit handelt es sich bei …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen Ihr eigener Chef sein und sich selbstständig machen? Ein eigenes Unternehmen zu führen bedeutet viel Verantwortung, eröffnet aber auch viele Chancen. Sie können Ihre eigenen Ideen verwirklichen, eigenverantwortlich Entscheidungen …