415 Ergebnisse
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Die Regelungen für Elterngeld werden mit Wirkung ab dem 01. September 2021 erweitert und bringen für die Eltern einige Vorteile: Das Stundenkontingent, in dem Eltern neben dem Bezug von Elterngeld arbeiten können, wird auf 32 Stunden …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Elektrofahrräder erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Dabei gibt es E-Bikes, Pedelecs und S-Pedelecs, zwischen denen wesentliche Unterschiede bestehen. Welche Unterschiede das sind und was es je nach Elektrofahrrad zu beachten gibt, …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Viele Unternehmen sind durch die Coronakrise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und sehen sich daher gezwungen, Mitarbeiter zu entlassen. Doch wann sind betriebsbedingte Kündigungen möglich? Denn die gesetzlichen Hürden für eine …
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04.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
In einem aktuellen Urteil hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Nahrungsergänzungsmitt el keine "Arzneimittel" im Rechtssinne sind und deshalb grundsätzlich auch nicht von den gesetzlichen Krankenkassen …
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25.07.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Dass ein Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnisses nicht zu seinem Arbeitgeber in Konkurrenz tätig werden darf, also weder ein eigenes Handelsgewerbe betreiben noch in dem Handelszweig des Arbeitgebers für eigene oder für fremde …
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02.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Fußgängerampel schaltet auf „Grün“ – viele Fußgänger überqueren sofort die Straße ohne nach links und rechts zu schauen. Aber ist das auch richtig? Oder hat sich ein Fußgänger vorher nach allen Seiten abzusichern? Fußgänger darf „Grün“ …
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07.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Am 30.03.2018 erstattete die Schuldnerin gegen OVG Müller Strafanzeige wegen versuchten Betrugs, versuchter Nötigung und aller weiteren Straftatbestände (StA Bad Kreuznach, 1025 S 5072/18). Außerdem trug die Schuldnerin den Fall beim …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
Wenn gemeinsam sorgeberechtigte Eltern minderjähriger Kinder sich trennen, kann jeder von ihnen beantragen, dass ihm das Familiengericht die elterliche Sorge alleine überträgt. In der Regel sind die Eltern sich in diesen Fällen nicht einig, …
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10.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Urteil: Keine Verpflichtung des Händlers das Fahrzeug auf Marderschäden zu prüfen Das Landgericht Aschaffenburg entschied mit Urteil vom 27.02.2015 (32 O 216/14) , dass ein Gebrauchtwagenhändler ein Fahrzeug vor dem Verkauf auf etwaige …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Antragstellerin im selbständigen Beweisverfahren vor dem AG Simmern, Az. 32 H 9/20 hatte auf einen öffentlichen Aufruf der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück hin an diese zunächst 2014 ein Mietshaus vermietet und 2015 ein weiteres Haus …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Vielerorts werden zur Überwachung des „ruhenden Verkehrs im öffentlichen Verkehrsraum“, also parkender Autos im öffentlichen Straßenverkehr, private Firmen eingesetzt. Nun hat das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (OLG) in einem aktuellen …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Immer wieder erhalten deutsche Touristen Post von kroatischen oder slowenischen Inkassoanwälten, insbesondere die Namen Kuzmanovic, Vinkovic und Tischler tauchen verhältnismäßig häufig auf. Diese Schreiben sind höchst problematisch, weil …
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24.11.2023
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Die desolate Lage des Landes schwappt jetzt auch auf Kreditinstitute und Behörden über. Insbesondere bei der Postbank tobt ein Chaos, dass die Zweigniederlassung der Deutschen Bank bereits längst überwunden haben sollte, nachdem die …
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10.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Seit dem 31.12.2020 darf die Behandlung von Gefäßveränderungen und von pigmentierten Hautveränderungen, die Entfernung von Tätowierungen oder Permanent-Make-up nur noch von approbierten Ärzten mit entsprechender ärztlicher Weiterbildung …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Gesetzliche Regelung Grundsätzlich haben Großeltern ein gesetzlich in § 1685 I BGB verankertes Recht auf den Umgang mit ihren Enkeln. Es lässt sich also als Anspruch einklagen. Maßgeblich ist hierbei nicht die Blutsverwandtschaft, sondern …
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26.07.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Im Arbeitsverhältnis gilt der Grundsatz „ohne Arbeit keinen Lohn”. § 616 BGB macht aus sozialpolitischen Gründen eine Ausnahme von dieser Regel. Er bestimmt, dass in Fällen, in denen dem Arbeitnehmer die Arbeitsleistung aus einem Grund, der …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Wer betrunken Auto fährt, riskiert seinen Führerschein und ein saftiges Bußgeld. Warum also nicht stattdessen mit dem Fahrrad nach Hause fahren, wenn man Alkohol getrunken hat? Das ist jedoch keine gute Idee, denn auch eine …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Jedes Jahr werden in Deutschland tausende Fahrräder gestohlen. Das ist für Betroffene äußerst ärgerlich, zeitaufwendig und kann teuer werden. Wir erklären im Folgenden, wie man nach einem Fahrraddiebstahl reagieren sollte und was es dann zu …
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01.07.2013
von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
Es ist ein gängiges Muster: Nach einer Trennung erhält man Post vom Anwalt des Ehegatten und wird aufgefordert, umfangreiche Auskünfte zu Einkommen und Vermögen zu erteilen und eine Vielzahl von Dokumenten vorzulegen. Oft erstrecken sich …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Das Coronavirus beherrscht die aktuelle Diskussion wie wohl kein zweites Thema. Dennoch besteht bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern nach wie vor Unsicherheit in Bezug auf viele arbeitsrechtliche Fragen. Einige versuchen wir nachfolgend zu …
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07.05.2019
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Eine deftige Schlappe hat kürzlich die Sparda-Bank Südwest eG vor dem Amtsgericht Mainz hinnehmen müssen. Mit Urteil vom 11.04.2019 verurteilte das Amtsgericht Mainz die Sparda-Bank Südwest zur Rückzahlung von überzahlten Zinsen an meine …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Zunehmend rücken Fahrradunfälle in den Fokus von Versicherungen. Dies hat zum einen schlichtweg mit der Zunahme der Fahrradunfälle bedingt durch deren Technik und der höheren Durchschnittsgeschwindigkeit der Pedelecs, S-Pedelecs und E-Bikes …
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24.08.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Mittlerweile kennt sie jeder – die E-Scooter . Sie stehen an jeder Straßenecke, allzeit bereit, den Fahrer schnell und einfach an sein Ziel zu bringen. Doch dabei kann es auch zu Unfällen kommen – unter anderem auch mit Autos. Dann stellt …
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02.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Do you come from abroad and would like to work as a doctor, dentist or pharmacist in Germany? Or do you have a graduate degree as a physiotherapist, MTA/MRTA or nurse abroad and are now thinking about a job offer in Germany? The …