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Fahrerflucht – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Fahrerflucht – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Es ruckelt ein wenig beim Ausparken, man steigt aus – sieht beim besten Willen nichts und fährt weiter. Dann klingelt es später an der Tür und die Polizei steht vor der Tür – der Vorwurf lautet „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“. Das …
Tauschbörsen – Abmahnung erhalten? Was tun?
Tauschbörsen – Abmahnung erhalten? Was tun?
| 17.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Hennecke Dipl.jur.
Problemlage Tauschbörsen sind an sich nicht rechtswidrig. Im Prinzip ist es erlaubt einzelne Titel für den privaten Gebrauch herunterzuladen - allerdings nur dann, wenn die Titel nicht aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen stammen. Im …
MPU nicht bestanden, was nun?
MPU nicht bestanden, was nun?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Wer nach der Entziehung der Fahrerlaubnis einen Antrag auf Wiedererteilung/Neuerteilung stellt, bekommt in manchen Fällen die Anordnung einer MPU ausgesprochen. Hier soll dann die Frage von Alkoholproblemen und/oder Drogenproblemen geklärt …
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Stefan Westbunk
Wenn man als Arbeitnehmer eine Lohnpfändung erhält, stellt dies meist einen einschneidenden Vorgang dar. Gläubiger versuchen auf einen Teil des Lohnes bzw. Gehalts zuzugreifen, um ihre Forderung durchzusetzen. Eine der wichtigsten Fragen, …
Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol
Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Man fährt betrunken Auto und wird erwischt – das ist schon ärgerlich genug. Lesen Sie hierzu bitte meinen Rechtstipp „Alkohol im Verkehr“. Doch dann kommt die Beschuldigtenanhörung oder die Vorladung mit dem Vorwurf „Gefährdung des …
Vorsicht beim E-Roller! Das Risiko der Strafverfolgung beim Rollerfahren wird oft unterschätzt!
Vorsicht beim E-Roller! Das Risiko der Strafverfolgung beim Rollerfahren wird oft unterschätzt!
| 12.01.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Das Bild der meisten Großstädte in Deutschland wird seit einigen Jahren geprägt von E-Scootern bzw. E-Rollern. Die schnelle Verfügbarkeit führt zu einer regen Nutzung der Fahrzeuge. Und die rege Nutzung ruft die Strafverfolger auf den Plan. …
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
| 19.01.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Natürlich lassen sich am Anfang eines Jahres nicht alle Veränderungen des Strafrechts absehen. Dennoch ist bereits abzusehen, welche Planungen die politischen Akteure verfolgen: Was auf jeden Fall kommen wird, ist die Anpassung der …
Fahrtenbuchauflage bereits bei erstem Verstoß möglich
Fahrtenbuchauflage bereits bei erstem Verstoß möglich
| 15.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Gemäß § 31 a StVZO kann die Verwaltungsbehörde gegenüber einem Fahrzeughalter für ein auf ihn zugelassenes Fahrzeug die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen …
Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine GmbH
Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine GmbH
| 13.08.2023 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
Bei Einzelunternehmern kommt oftmals der Wunsch auf, das Unternehmen insbesondere zur Haftungsbegrenzung in eine GmbH umzuwandeln. Unbeabsichtigte Aufdeckung stiller Reserven droht Dabei sollte es unbedingt vermieden werden, die Geschäfte …
Finion FairPay widerruft negativen SCHUFA-Eintrag
Finion FairPay widerruft negativen SCHUFA-Eintrag
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Nicht nur Banken auch Unternehmen, die an die SCHUFA Holding AG angeschlossen sind, müssen bei der Einmeldung von Zahlungsstörungen einige Regeln beachten. Nicht immer liegt eine Zahlungsstörung zweifelsfrei vor oder es fehlt an den …
Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg
Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Das Bundesverkehrsministerium hat einen Entwurf für die Reform des Flensburger Punktsystems vorgestellt. Das neue Fahreignungsregister soll durch eine grundlegende Überarbeitung einfacher und übersichtlicher werden. Die auffälligste …
Urlaubsübertragung bei Langzeiterkrankung
Urlaubsübertragung bei Langzeiterkrankung
| 14.12.2011 von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Seit einer Entscheidung des EuGH vom 20.01.2009 (C-350/06, C-520/06 „Schultz-Hoff") hat das BAG seine Urlaubsrechtsprechung zur Übertragung und Abgeltung von Urlaubsansprüchen geändert. Der Leitsatz der BAG-Entscheidung vom 24.03.2009 …
Corona [update] und Kurzarbeit – Infos für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Corona [update] und Kurzarbeit – Infos für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft – viele Unternehmen fragen sich daher, ob sie die sog. „ Kurzarbeit “ anordnen können. Wenn ja – wie geht das, welche Anträge muss man wo stellen? Hier die wichtigsten Infos in der …
Kein „Abzug neu für alt“ bei beschädigter Motorradkleidung nach einem Motorradunfall
Kein „Abzug neu für alt“ bei beschädigter Motorradkleidung nach einem Motorradunfall
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Höhe des Schadenersatzes bei beschädigter Motorradbekleidung ist ein Dauerbrenner, der immer wieder in der anwaltlichen Praxis auftaucht. Versicherer ziehen mit Hinweis darauf, dass die beschädigte Kleidung gebraucht war und man nun …
Atenție! Aveți grijă cu scuterele electronice! Riscul de urmărire penală este adesea subestimat!
Atenție! Aveți grijă cu scuterele electronice! Riscul de urmărire penală este adesea subestimat!
| 23.02.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
De câțiva ani, imaginea celor mai multe orașe mari din Germania este caracterizată de e-scootere. Disponibilitatea rapidă duce la o utilizare emergentă a vehiculelor, iar această utilizare emergentă aduce în scenă forțele de ordine. Șoferii …
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Die Höchstarbeitszeit beträgt nach dem Arbeitszeitgesetz acht Stunden pro Werktag. Dennoch kommt es in nahezu allen Arbeitsverhältnissen vor, dass vom Arbeitnehmer Überstunden geleistet werden (müssen). Dieser Artikel erläutert die …
Arbeitsrecht leicht erklärt – das Direktionsrecht
Arbeitsrecht leicht erklärt – das Direktionsrecht
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Was ist eigentlich… das Direktionsrecht? Und wie kann ich mich gegen Anweisungen meines Chefs wehren? Ein Klassiker des Arbeitsalltags: Der Arbeitgeber erteilt eine Anordnung, die dem Arbeitnehmer nicht sonderlich gefällt – etwa die …
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Ist auch Ihr Prämiensparvertrag von der Sparkasse unwirksam gekündigt oder über Jahre falsch verzinst worden? Zum Ärger vieler Sparer kündigten Sparkassen in der jüngeren Vergangenheit eine große Anzahl gut verzinster Prämiensparverträge …
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am 10.11.2022 in vier Parallelverfahren entschieden, dass die gesetzlichen Krankenkassen nur in ganz speziellen Fällen die Kosten für medizinische Cannabisprodukte zu übernehmen haben. Drei …
Unfall: Welchen Einfluss hat ein Strafverfahren gegen den Unfallverursacher auf die Höhe des Schmerzensgeldes?
Unfall: Welchen Einfluss hat ein Strafverfahren gegen den Unfallverursacher auf die Höhe des Schmerzensgeldes?
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Verletzt bei Verkehrsunfall: Zahlung von Schmerzensgeld In vielen Fällen sind bei einem Verkehrsunfall neben dem Blechschaden leider auch Verletzungen zu beklagen wie z.B. ein Schleudertrauma nach einem Auffahrunfall. Für diese Verletzungen …
Unfall? Was ist zu tun? Wie bekomme ich vollen Schadensersatz?
Unfall? Was ist zu tun? Wie bekomme ich vollen Schadensersatz?
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Hennecke Dipl.jur.
Reden ist Silber - Schweigen ist Gold Nach einem Unfall sollte man sich nicht zu unbedachten Äußerungen hinreißen lassen. Grundsätzlich gilt: Reden ist Silber - Schweigen ist Gold. Es ist verständlich, dass man nach einem Unfallereignis …
"Menschlich enttäuscht" - Kein Grund für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
"Menschlich enttäuscht" - Kein Grund für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Vor dem Arbeitsgericht Herford hat ein Arbeitnehmer erfolgreich gegen die fristlose Kündigung seines Arbeitsvertrages geklagt. Der Arbeitgeber hatte ihn aus persönlichen Gründen unvermittelt vor die Tür gesetzt. Im …
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, weiß, dass eine Vielzahl von Verkehrsschildern aufgestellt sind. Es gibt Verkehrsschilder, die die Vorfahrt regeln, Verkehrsschilder, die die zulässige Geschwindigkeit angeben oder auch Verkehrsschilder, …
Bilanzskandal Wirecard AG – Schadensersatz für geschädigte Anleger
Bilanzskandal Wirecard AG – Schadensersatz für geschädigte Anleger
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Jahrelang wurde die Wirecard AG als das Vorzeigeunternehmen im digitalen Bankgeschäft gefeiert und konnte zwischenzeitlich mit einem jährlichen Durchschnittswachstum von 36 Prozent beeindrucken. Das Versprechen derartiger Wachstumsraten zog …