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Bankrecht und Anlegerrecht
Bankrecht und Anlegerrecht
| 27.01.2012 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Axel Pabst , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Fachanwalt für Versicherungsrecht im Interview bei TVA …
Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht
Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht
| 21.04.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat am 12.04.2011 (Az.: 1 AZR 764/09) entschieden, dass bei der Bemessung der Abfindungshöhe in Sozialplänen nach § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Altersstufen gebildet werden dürfen, weil ältere Arbeitnehmer auf dem …
Äußerungen von Beamten im Internet: Disziplinarverfahren wegen Facebook-Post?
Äußerungen von Beamten im Internet: Disziplinarverfahren wegen Facebook-Post?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
In meinem letzten Rechtstipp Meinungsfreiheit oder Dienstvergehen: dürfen Beamte Kritik äußern? habe ich bereits die Grundsätze der Meinungsfreiheit von Beamten dargestellt: Es muss immer ein Ausgleich zwischen dem Recht auf freie …
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
| 18.12.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Streitigkeiten bezüglich der Haftung und des Verschuldens kommen im Medizin- bzw. Arzthaftungsrecht sehr häufig vor. Oft lässt sich die Frage nicht eindeutig beantworten und hängt damit von der Argumentation der Anwälte sowie vom Ermessen …
WIRECARD AG – Insolvenzantrag / Aktionäre bringen sich in Stellung
WIRECARD AG – Insolvenzantrag / Aktionäre bringen sich in Stellung
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die schlechten Nachrichten um die Wirecard AG reißen nicht ab. Nach den Betrugsvorwürfen rund um die fehlenden Treuhandkonten, auf denen 1,9 Milliarden Euro verbucht sein sollten, gibt die Gesellschaft am 25.06.2020 per Ad-hoc-Mitteilung …
Die Kündigung des Mieters muss wirksam sein, um den Mietvertrag zu beenden. Worauf Mieter achten sollten.
Die Kündigung des Mieters muss wirksam sein, um den Mietvertrag zu beenden. Worauf Mieter achten sollten.
| 13.04.2022 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Endlich eine größere Wohnung zu einer günstigen Miete gefunden. Voller Begeisterung kündigen Sie die alte Wohnung, die viel zu teuer ist und schließen gleichzeitig einen neuen Mietvertrag ab. Wenn Ihre Kündigung aber unwirksam ist, dann …
Die Neuregelung der Absenkung des Arbeitslosengeldes II wegen Pflichtverletzungen
Die Neuregelung der Absenkung des Arbeitslosengeldes II wegen Pflichtverletzungen
| 06.06.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Zum 01.04.2011 wurden als Konsequenz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1/09 u.a.) , das die bis dahin geltenden Regelsätze aufgrund der Art und Weise ihrer Ermittlung für verfassungswidrig erachtete, …
Prämiensparen: BGH klärt Frage der Verjährung und Vorgaben für die Zinsanpassung
Prämiensparen: BGH klärt Frage der Verjährung und Vorgaben für die Zinsanpassung
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Nachdem durch meine Kanzlei schon über 100 Verfahren im Zusammenhang mit dem Prämiensparen der Sparkassen betreut wurden, hatte ich auch schon einige Male über das "Auf und Ab" in der Rechtsprechung dazu berichtet. Es ging zunächst …
Viele Leiharbeiter haben Anspruch auf Lohnnachzahlung
Viele Leiharbeiter haben Anspruch auf Lohnnachzahlung
| 21.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Am 14.Dezember 2010 hat das Bundesarbeitsgericht durch Beschluss der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) die Tariffähigkeit abgesprochen (Az.: 1 ABR 19/10). Die CGZP ist weder …
Unfallversicherung und Invaliditätsleistung - Ist die Leistung angemessen?
Unfallversicherung und Invaliditätsleistung - Ist die Leistung angemessen?
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Es gibt einige Fallstricke bei der Unfallversicherung und der Invaliditätsleistung. Wann muss meine Unfallversicherung zahlen? Was muss ich beachten um überhaupt eine Leistung von meiner Unfallversicherung zu bekommen? Und ist die …
Welche Promillegrenzen gelten im Straßenverkehr?
Welche Promillegrenzen gelten im Straßenverkehr?
| 09.12.2015 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Für Führerscheininhaber, die sich noch innerhalb der Probezeit nach § 2a StVG befinden oder jünger als 21 Jahre sind, gilt nach § 24c StVG ein absolutes Alkoholverbot. Ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 Promille kann eine …
Sparkassenkunden stehen Zinsnachzahlungen zu – positives Urteil durch das OLG Dresden
Sparkassenkunden stehen Zinsnachzahlungen zu – positives Urteil durch das OLG Dresden
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht heute weitgehend zu Gunsten der Verbraucher entschieden. Das Gericht hat entschieden, dass die Klauseln in den Verträgen …
Unter welchen Voraussetzungen kann die Zahlung der Berufsunfähigkeits-Rente eingestellt werden?
Unter welchen Voraussetzungen kann die Zahlung der Berufsunfähigkeits-Rente eingestellt werden?
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Wenn die Berufsunfähigkeit durch die Versicherung (unbefristet) anerkannt hat, zahlt diese eine Rente, bis Sie wieder berufsfähig sind oder das im Versicherungsschein vereinbarte Ablaufdatum (meist 67. Lebensjahr) erreicht wurde. Nach einem …
Das Einschleusen und die Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt 2.0
Das Einschleusen und die Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt 2.0
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Ondrasik
Wir haben bereits in unserem Beitrag -Die Gefahr der Schleusung von Ausländern über „Blablacar“ und „Mitfahrzentrale“- über die Problematik des Einschleusens nach dem § 96 AufenthG berichtet und einige "Verhaltensregeln" an die Hand …
Hausbau und Insolvenz
Hausbau und Insolvenz
| 08.02.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Mit Rechtsanwalt Markus Rebl, spezialisiert im Baurecht und Insolvenzrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH
Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH
| 23.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 29. Juni 2010 (Az. XI ZR 308/09) die Anlagerrechte weiter gestärkt. Dabei wurde klargestellt, dass eine Bank, die einem Kunden im Rahmen der Anlageberatung nicht auf an sie zurückgeflossene …
Filesharing und Abmahnung
Filesharing und Abmahnung
| 05.03.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Markus Rebl, im gewerblichen Rechtsschutz spezialisierter Anwalt in Regensburg im Fernsehinterview …
Verdachtskündigung und Kündigungsschutz
Verdachtskündigung und Kündigungsschutz
| 21.07.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Regensburg …
Erbrecht - Regelungen für den Todesfall frühzeitig treffen
Erbrecht - Regelungen für den Todesfall frühzeitig treffen
| 22.11.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Peter Beutl, Fachanwalt für Familienrecht in Regensburg im Fernsehinterview …
Gesetzliche Neuregelung des Gründungszuschusses zum 28.12.11
Gesetzliche Neuregelung des Gründungszuschusses zum 28.12.11
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Nahezu unbemerkt ist eine für potenzielle Existenzgründer überaus bedeutsame Änderung des Sozialgesetzbuchs III - Arbeitsförderung - in Kraft getreten. Die Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit wurde in wesentlichen Teilen …
Eine Million Euro Schadensersatz für Helmut Kohl – warum eigentlich?
Eine Million Euro Schadensersatz für Helmut Kohl – warum eigentlich?
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Vor einigen Tagen geisterte folgende Meldung durch die Gazetten: Altbundeskanzler Helmut Kohl bekommt eine Million Euro Schmerzensgeld vom Landgericht Köln zugesprochen. Eingeklagt hatte er insgesamt fünf Millionen Euro. Auch wenn nur ein …
Balkonnutzung und Mietrecht
Balkonnutzung und Mietrecht
| 27.05.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht und WEG-Recht in Regensburg, im Interview zur Nutzung des Wohnungsbalkons. …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil IV: Einspruch
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil IV: Einspruch
| 17.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Wenn Sie erwägen, gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen, sollten Sie zunächst Folgendes wissen: nach einem Einspruch ist die Sache wieder offen, d.h. bei einem Einspruch kann auch eine für Sie nachteilige Entscheidung getroffen …
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld in der Coronakrise
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld in der Coronakrise
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Aufgrund der Coronakrise kommt es bei vielen Unternehmen zu einer existenziellen Bedrohung. Es fallen Möglichkeiten weg, Arbeitnehmers sinnvoll weiter zu beschäftigen. Da in dieser Situation die fortlaufenden Lohnkosten häufig das …