328 Ergebnisse für Betreuungsrecht
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Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
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15.07.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner …
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06.07.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt Michael Welz
Nicht immer ist man in der Lage, für sich selbst zu bestimmen. Dies kann im Falle einer schwerwiegenden Erkrankung oder eines Unfalles fatal sein. Daher sollte man vorsorgen und eine Patientenverfügung verfassen. Die Frage, was passieren …
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24.06.2017
von Rechtsanwalt Michael Welz
Jeder von uns kennt die Berichte über demenzkranke Menschen sowie Opfer von Verkehrsunfällen, die nicht mehr in der Lage sind, selbst zu handeln. Für viele von uns sind dies Geschichten, die einen selber nicht betreffen. Für jeden von uns, …
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23.06.2017
von Rechtsanwalt Michael Welz
Für Betriebsstörungen, die durch Unglücksfälle – wie Feuer oder Wasserschäden – hervorgerufen werden, haben Unternehmer meist vorgesorgt, um in Krisensituationen schnell und angemessen reagieren zu können. Völlig außer Acht gelassen wird …
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13.06.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit stellt grundsätzlich eine …
Von Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung über Testament/Übergabevertrag bis zur Bestattungsverfügung
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31.05.2017
von Rechtsanwalt und Notar Hans-Dieter Liebelt
Zunächst stellt sich die Frage der richtigen Absicherung im Krankheitsfall. Haben meine nächsten Angehörigen überhaupt das Recht, für mich tätig zu werden, wenn ich im Krankenhaus liege und geschäftsunfähig bin, eventuell auch nur zeitweise …
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22.05.2017
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Nachdem der Bundesgerichtshof im Juli 2016 entschieden hat, dass zwar die Äußerung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ alleine keine hinreichend konkrete Behandlungsentscheidung enthält, sondern die weitere Konkretisierung durch die …
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09.03.2020
von Rechtsanwältin Carole-Christine Meyer
Im September 2016 hat der BGH ein weitreichendes Urteil bezüglich der Anforderungen an Patientenverfügungen gefällt. Die Folge dieses Urteils ist, dass Millionen Patientenverfügungen schlichtweg unwirksam sind. Die meisten …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Stefan Pauly
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rahmen eines Beschlusses vom 8. Februar 2017 (Az.: XII ZB 604/15) wieder damit auseinandergesetzt, wie konkret eine Patientenverfügung im Hinblick auf die Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen sein …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Axel Steiner
Der BGH hat in seinem viel beachteten Beschluss vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) entschieden, welche Anforderungen eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen erfüllen …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Wieder einmal beschäftigte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob eine im hohen Alter der Betroffenen erteilte Vorsorgevollmacht, die nach der gesetzlichen Regelung grundsätzlich die Einrichtung einer gerichtlichen Betreuung …
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08.03.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags lag eine Petition vor, in der vom Gesetzgeber eine Überprüfung des Deutschen Betreuungsrechts gefordert wurde. Die Petenten vertreten die Auffassung, dass das deutsche Recht mit seinen Regeln …
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15.02.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… hat das Gericht noch weitere Druckmittel und Möglichkeiten. Vorrangig: Beratung und Aufsicht Geregelt ist das Betreuungsrecht in den §§ 1896 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dort ist vorgesehen, dass das Betreuungsgericht …
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14.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Mit höherem Lebensalter nehmen nicht nur Elternunterhaltsfälle, sondern auch Fälle, bei denen Betreuungsrecht eine Rolle spielt, stetig zu. Einen interessanten Fall hatte das OLG Nürnberg nun in 2. Instanz zu klären. Hierbei ging es um …
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 7: Vorsorgevollmacht u. Patientenverfügung für die Kanaren
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Axel Wiens
In diesem Teil 7 der Serie „Erben und Vererben auf den Kanaren“ erläutern wir Fragen rund um das Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung für Personen, die sich ganzjährig oder zeitweise auf den Kanaren aufhalten. In der Beitragsserie …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Familienrecht umfasst viele Bereiche neben der klassischen Scheidung. So sind allein schon im Zusammenhang mit der Scheidung oft auch die Bereiche Unterhalt (Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt), Sorgerecht und …
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02.01.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… nicht voll umgesetzt wurde. Zu einer Weiterentwicklung des Betreuungsrechts und des bürgerlichen Rechts zu echten Teilhaberechten dient das neue Teilhabegesetz daher leider ebenfalls nicht. Es liegt auf der Hand, dass die Ausübung …
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06.05.2017
von José Martinez Salinas
In Teil 7 der Serie „Erben und Vererben auf den Balearen“ erläutern wir Fragen rund um das Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung für Personen, die sich ganzjährig oder zeitweise auf den Balearen aufhalten. In der Beitragsserie …
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Häufig wird in Patientenverfügungen aufgenommen, dass „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ gewünscht werden. In gewissen Fällen, die konkret zu bezeichnen wären, ist dies grundsätzlich akzeptabel. In einem vor kurzem veröffentlichten …
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01.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Oft werden diese drei unterschiedlichen Erklärungen verwechselt oder vermischt. Bei einer Betreuungsverfügung geht es darum, dass man jemanden für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit als Betreuer einsetzen möchte. Damit soll …
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29.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Welche Rahmenbedingungen begünstigen Erbschleicherei? Mit der kontinuierlich steigenden Lebenserwartung steigt auch die Zahl der Senioren, die aufgrund von Altersschwäche, dementiellen oder anderen chronischen Erkrankungen pflegebedürftig …