105.956 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Mit der Patientenverfügung kann der Patient regeln, welche Behandlungen er wünscht und welche er ablehnt im Zeitpunkt des Verlusts seines Bewusstseins. Wichtig ist daher, dass man die Patientenverfügung mit einer Vorsorgevollmacht …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Daimler-Dieselskandal um die Manipulationen an einem Mercedes-Benz des Typs C 250 CDI mit dem Dieselmotor des Typs OM651 und der Abgasnorm Euro 5 muss sich der Europäische Gerichtshof äußern. Die Daimler AG verstrickt sich immer tiefer …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Da ist er wieder - der Widerrufsjoker. Was die Gerichte bei Immobilienkrediten erheblich beschäftigt hat, wird nun für Autokredite nochmals und wieder zum Thema. Grundsätzlich können diese Kredite - im Gegensatz zu Immobilien - widerrufen …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Warum zahlen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern nach einer Kündigung Abfindungen? Welche Rolle spielt dabei der arbeitsrechtliche …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der EuGH hat mehrere Rechtsfragen des Landgerichts Ravensburg im Zusammenhang mit den Pflichtangaben von Darlehensverträgen bei finanzierten Autokäufen mit der Volkswagen Bank, der Skoda Bank und der BMW Bank zugunsten der Verbraucher …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Im Rahmen des Diesel-Abgasskandals beantworten der Bundesgerichtshof, wie auch viele weitere Gerichte, immer mehr Fragen. So hat der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil vom 13.04.2021 (Az.: VI ZR 274/20) zu der Frage des Ersatzes der …
|
15.05.2023
von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Personen mit Lebensmittelpunkt im Ausland und einer Zweitwohnung in Deutschland stehen häufig vor dem Problem, dass die deutschen Meldebehörden keine Anmeldung als "Zweitwohnsitz" annehmen, wenn der "Erstwohnsitz" im Ausland, beispielsweise …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Oft stellt sich im Rahmen der Antragsverfahren auf Corona-Wirtschaftshilfen heraus, dass Solo-Selbständige, die zunächst Neustarthilfe beantragt und bewilligt bekommen haben, auch einen Förderzuschuss über die Überbrückungshilfe III …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In der Baupraxis werden der Sinn und der Zweck eines Privatgutachtens bezweifelt, da man diesem Privatgutachten keine rechtliche Bedeutung beimisst. Dies kann sich als großer Fehler herausstellen. Einem Privatgutachten kommt rechtliche …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Einem Hausverkäufer ist nicht zu unterstellen, dass er Kenntnis von Baumängeln hat, auch wenn der Hausbau vom Verkäufer unter Verstoß gegen das Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz (SchwarzarbG) beauftragt worden ist. Dies hat der BGH mit Urteil …
09.09.2021
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Jährlich werden in Deutschland etwa 75 Mio. „gelbe Scheine“ ausgestellt. Über deren prozessrechtliche Wirkung herrschte jedoch häufig Unklarheit. Die Rechtsprechung schreibt der AU die Beweiser-leichterung des Anscheinsbeweises zu. Nunmehr …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
Anfang September 2021 wurden deren Geschäftsräume in Hamburg durchsucht und ca. 40 Kartons mit potentiellen Beweismitteln zur Durchsicht und Auswertung mitgenommen. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Allerdings stellt sich dabei …
|
17.03.2022
von Rechtsanwältin Yvonne Klein
ALLE Behinderten mit einem festgestellten Grad der Behinderung ab 20 haben nun einen Steuerfreibetrag Bisher hatten nur Schwerbebehinderte, also Behinderte mit einem festgestellten Grad der Behinderung von wenigsten 50, und Behinderte mit …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Allgemeines zu Abmahnungen Auch sorgfältigen und pflichtbewussten Arbeitnehmer unterlaufen über kurz oder lang Fehler bei der Arbeit. Sehr schnell kann es dann zu einer Abmahnung durch den Arbeitgeber kommen, die Arbeitnehmer häufig als …
|
09.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Seit 2007 ist der § 238 StGB unter dem Namen „Nachstellung“, besser bekannt als „Stalking“, in das StGB aufgenommen worden. Jüngst hat der Bundestag ein verschärftes Anti-Stalking-Gesetz verabschiedet. Damit wird eine effektivere Bekämpfung …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt David Stader
Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Grundsatzurteil vom 09.09.2021 (C-33/20, C-155/20, C-187/20) den Weg für einen Widerruf von Autokrediten und Autofinanzierungen geebnet. Vorlageverfahren eines Ravensburger Richters kippt …
|
09.09.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Beschwerden geschädigter Kapitalanleger, die mit Internetgeschäften hohe Verluste erlitten haben, nehmen zu. Anbieter machen dabei auch vor Ländergrenzen nicht Halt. Einer Haftung können sich diese Online-Tradinghändler dennoch nicht immer …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Urteil des EUGH vom 09. 09.2021 – nahezu sämtliche Autokredite sind betroffen Mit einer Entscheidung des EuGH vom 09.09.2021 in den Rechtssachen C-33/20, C-155/20 und C-187/20 hat der EuGH ein wegweisendes Urteil zu den Anforderungen an die …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Notarielle Praxis : Konsequenzen ergeben sich vor allem auch in der notariellen Praxis, da ein Notar dem Beurkundungsverbot unterliegt gemäß § 10 IX S. 4 GwG, wenn eine Gesellschaft nicht die nötigen Informationen liefern kann. Dafür war …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Voraussetzung: Berufsunfähigkeit Damit ein Anspruch gegen den Berufsunfähigkeitsversicherer besteht, muss zunächst Berufsunfähigkeit vorliegen. Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die vor der Berufsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr …
|
09.09.2021
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Was ist Mindestunterhalt? Mindestunterhalt ist der Unterhaltsbetrag, den ein Unterhaltsverpflichteter mindestens zu zahlen hat. Um diesen Betrag zur Verfügung stellen zu können, muss sich der Unterhaltsverpflichtete "krumm machen". Wenn …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Der EuGH hat vom 09.09.2021 ein sehr verbraucherfreundliches Urteil gefällt, dass es nahezu allen Kreditnehmern ermöglicht, ihren laufenden Vertrag zu widerrufen. Wenn Sie einen Kreditvertrag haben, dann können Sie diesen unter folgenden …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal ein weiteres Mal Schadensersatz für den Käufer eines VW Touareg gegen die Audi AG durchgesetzt. Das Landgericht Würzburg entschied mit Urteil vom 26. August 2021, dass die Volkswagen-Tochter Audi …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Seit vielen Jahren erlaubt Panama Ausländern verschiedener Nationalitäten, darunter Deutschen, US Amerikanern, Kanadiern, Österreichern, Schweizern, Italienern u.a., sich für sechs (6) Monate als Tourist im Land aufzuhalten. Aufgrund dieser …