416 Ergebnisse für Bildmarke
Suche wird geladen …
|
15.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und Bildmarken mit dem Kennzeichen „Superdry“, die Schutz u.a. für Bekleidungsstücke, Taschen, und Schmuck, beanspruchen. Dem betroffenen Onlinehändler wird im Rahmen der Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgeworfen …
|
19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… aus den USA. Jack Daniel's ist bekannt für die gleichnamige Spirituose und ist Inhaberin der diverser Wort- und Bildmarken, zum Beipiel JACK DANIEL'S und JACK DANIEL'S OLD NO. 7. Über seinen eBay Shop soll der Betroffene T-Shirts verkauft …
|
06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
|
03.02.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bildmarke „Tolie Monogram), 000 015 610 „Louis Vuitton" und 000 015 628 Logo „LV". U. a. besteht hier Schutz für Waren aus Leder und/oder Lederimitationen, insbesondere Taschen. Doch liegt hier überhaupt eine Markenrechtsverletzung …
|
12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… draufsteht, erwarten wir auch, den typischen Geschmack des bekannten Getränks vorzufinden. Was aber für Wort-und Bildmarken (der Unterschied zwischen Wort-, Wort-/Bildmarke und Bildmarke ist äußerst wichtig für die Reichweite des Schutzes …
|
10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des BGH (Beschluss vom 02. Oktober 2012 I ZB 89/11) die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke „Ready to Fuck" wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 II …
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… in dieser Variante durchgeführt. Künstlernamen können als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann der Künstler selbst wählen, ob der Schutz nur für …
|
21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… werden können. Mit Wort- und Bildmarken werden beispielsweise entworfene Logos und Texte geschützt. Auch Kombinationen sind möglich. Zudem gibt es die Markenformen Hörmarken, Slogans, Farbmarken und mehr. Das Urheberrecht Mit dem Urheberrecht …
|
04.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Limited Schlüsselanhänger einer bestimmten Form (nämlich mit einem „Schloss") herstellt und vertreibt und u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke „Schloss" mit Priorität …
|
12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die Marke wurde erst am 10. August 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Zu einem späteren Zeitpunkt hat die chinesische Firma Shangai Aiguan Digital Technology Co. eine Bildmarke für ein Logo angemeldet, welches ebenfalls …
|
17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… der Volkswagen AG eine Entscheidung, in der es einem Rechteverletzer untersagte wurde, ein als Bildmarke geschütztes Kennzeichen der Volkswagen AG in Verbindung mit eigenen Kfz-Reparatur-Dienstleistungen zu verwenden. Hintergrund ist folgender …
|
19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
|
15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft …
|
11.07.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
|
24.06.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… an die graphische Ausgestaltung noch einmal klargestellt und der Marke „WORLD OF TEA" die Eintragung versagt. I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim DPMA die Eintragung der Wort-/Bildmarke „WORLD OF TEA" als Marke unter anderem für …
|
10.05.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH fällte am 14.04.2011 (I ZR 33/10) ein bedeutsames Urteil in Bezug auf die Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern. Streitgegenständlich war die Frage, ob die markenunabhängige KFZ- Reparaturwerkstatt ATU zu eigenen Werbezwecken …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ob „Almdudler" auch hierzulande den erweiterten „Bekanntheitsschutz" des Markenrechts genießt. Der Hersteller von „Almdudler" besitzt eine ganze Reihe von Marken, etwa die DE-Wort-/Bildmarke „Almdudler-Limonade", eingetragen für „Almdudler …
|
27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke …
|
25.03.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten". Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen versehen und in einen schwarzen Hintergrundblock gesetzt. Wie in den meisten …
|
18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Wort-/ Bildmarke bzw. die Bildmarke des Zertifikats im Rahmen seiner Anwaltstätigkeit zu verwenden." (vgl. http://www.brak.de/seiten/12.php) Weitere Informationen zum Fortbildungszertifikat „Qualität durch Fortbildung …
|
18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihre Marke als - Wortmarke, - Bildmarke, Wort-/Bildmarke, - 3-D-Marke (dreidimensionale) Marke, - Hörmarke, - Kennfadenmarke oder - sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll. Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Letztere wird, sofern …
|
08.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck …
|
26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist ebenfalls in dieser Branche tätig und hat bereits 1998 die Domains „airdsl.de" und „air-dsl.de" für sich registrieren lassen. Zudem ist sie seit 2001 Inhaberin der Wort-/Bildmarke "AIR DE", wobei zwischen dem jeweils in Großbuchstaben …