416 Ergebnisse für Bildmarke
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann man der Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Markenamt dadurch entgehen, dass man statt einer reinen Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anmeldet. Der Schutz dieser ist dann aber begrenzt. 2. Keine Prüfung auf ältere identische …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… insbesondere der Wortmarken „VW“, „Volkswagen“, „GTI“, „VR6“, „Golf“, „Beetle“, „Polo“, „Scirocco“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder Amazon, die sich VW in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich hat …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ (Registernummer: UM4674231) verwiesen. Ein Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Die Abmahnung ist an einen Online-Händler gerichtet, der über das Internet Produkte vertreibt, die mit der Marke „Edelstahl …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der deutschen- und Gemeinschaftsmarken „TM5“ und „Thermomix“ (beides Wortmarken) sowie einer entspr. Wort-Bildmarke. Schutz genießen die Marken in den Klassen für elektrische Kochgeräte bzw. Küchenmaschinen, aber auch für Kochbücher …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird die Markeninhaberin dabei von der Berliner Kanzlei Hogertz LLP. Die Black Friday GmbH hat zudem, vertreten durch die Kanzlei Hogertz LLP, am 30.11.2015 eine Wort-Bildmarke angemeldet, auf der die Worte „BLACK FRIDAY SALE“ vorhanden sind. Gegen …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von Appen mahnt für die HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der im Wappen enthaltenen Bildmarke der „Raute“ auf eBay-Kleinanzeigenab. In der uns vorliegenden Abmahnung vertritt die Kanzlei von Appen/Jens …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf im Auftrag der Global Standard gGmbH aus Stuttgart ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung. Der Vorwurf lautet Markenrechtsverletzung an der Wort-Bildmarke …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird die unbefugte Nutzung eines ihrer geschützten Zeichen im gewerblichen Verkehr, eine Markenverletzung, vorgeworfen. Konkret geht es hier um die Benutzung der Bildmarke „Rolling Stones Zunge“ sowie der Wortmarke „Rolling Stones“ unter …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf die Bildmarke „Stones-Zunge“ Gutsch & Schlegel weisen im Rahmen der markenrechtlichen Abmahnung darauf hin, dass die Benutzung der „Stones-Zunge“ und/oder des Schriftzuges „Rolling Stones“ die Rechte der Bravado International Group …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nur eine Wort-/Bildmarke mit den Wortbestandteilen „Ö Solar Rente“ eingetragen war. Darüber hinaus bestanden hier erhebliche Bedenken, ob es sich bei der vorgeworfenen Benutzung überhaupt um eine sog. markenmäßige Benutzung handelt …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wer mahnt ab? Die Rechtsanwälte Klaka mahnen im Auftrag der BMW AG ab. Konkret geht es um die Wort- und Bildmarke „M“, deren Rechteinhaber die BMW AG ist. Den Betroffenen wird vorgeworfen, durch die Verwendung des Buchstabens „M …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken Die Wort-/ Bildmarke Marke DE 02025560 genießt u. a. Schutz für „Fahrzeuge“ Die Wortmarke DE 30201330068459, welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… stehe ich Ihnen gerne beratend zur Verfügung. Inhalt der Abmahnung: Dem Empfänger der vorliegenden Abmahnung wird mitgeteilt, dass Herr Dahms Inhaber der deutschen Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "COAST" und der Registernummer 30 …
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16.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Jahren für die Tommy Hilfiger Europe B.V. markenrechtliche Abmahnungen aus. Dem Empfänger der Abmahnung wird, die Verletzung von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ vorgeworfen …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei Inhaber der Europäischen Bildmarke zur Registernummer UM4674231 ist. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Verband mit über 1.100 Mitgliedsunternehmen …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Linderhaus Stabreit Langen/WZV Edelstahl Rostfrei e.V. informiert ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html ). Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten, die ebenfalls Klagen wegen einer (angeblichen) Verletzung der Wort-/Bildmarke „Shiva Auge“ erhalten hatten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf folgte allerdings unserer Argumentation und wies die Klage …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… dürfen. Darunter sind beispielsweise das offizielle Logo der UEFA EURO 2016, das Logo des Pokals der UEFA EURO 2016, das Maskottchen SUPER VICTOR und der Werbeslogan „LE RENDEZ-VOUS“. Neben diesen Wort-/Bildmarken, die nur von den offiziellen …
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13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… nicht jedoch eine Bildmarke genutzt werden. Markennennung beim Weiterverkauf von Markenprodukten Ferner ist es zulässig, die Marke für Zwecke und im Rahmen des Weiterverkaufs einschließlich der Werbung zu nennen. Vorausgesetzt …
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28.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ durch den Vertrieb von Plagiaten (Produktpiraterie) vorgeworfen und es werden verschiedene Forderungen gestellt. 2. Was fordert die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …
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03.05.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die Rechte an eingetragenen Wort- sowie Bildmarken verletzt, da er Aufkleber bei eBay verkaufte. Was wird in der Abmahnung der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH gefordert? In der Abmahnung wird der Mandant aufgefordert …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… gewerbsmäßig Sticker verkauft, die als Nachahmungen der geschützten Wort-/ Bildmarke Monster Energy zu identifizieren seien. Wer mahnt eigentlich ab? Bear & Wolf oder die Winterstein Rechtsanwälte? Leicht verwirrend kann für den Empfänger …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… und Namen, unter welchen sie Waren und Dienstleistungen anbieten wollen. Auch über die Markenform (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke etc.) macht man sich Gedanken. Den viel wichtigeren Punkt, nämlich die Markenrecherche , beachten viele …