416 Ergebnisse für Bildmarke
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarken (VW im Kreis) durch die Einfuhr von Produkten aus China. Auf den Produkten war das VW-Logo angebracht, obwohl es sich dem Vorwurf nach nicht um solche der Rechteinhaberin (VW) gehandelt haben soll. Die Verwendung stelle daher …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …
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16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… den Nummern 302010056771 und 009458746 eingetragen sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“, beim DPMA unter den Nummern 1188133 und 302010056770 eingetragen, zu sein. Außerdem sei gem. § 12 BGB die Bezeichnung „1. FC Union Berlin …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 und CTM010592103), der Bildmarke „Die drei Magier“ (CTM016277311 und CTM013083671), der Wortmarken Flipmiis …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt unter der Registernummer 1014052 bzw. 30613598 als Wort- und Bildmarke geschützt. Aufgrund der angeblich nicht lizensierten Verwendung der geschützten Marke „HSV“ innerhalb des Produktangebotes unseres Mandanten wird daher …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Siegel, als „normale“ Wort- oder Bildmarke oder als Kollektivmarke angemeldet. Anmelden durfte die Marke jedermann, also auch der Hersteller solcher Waren, deren Qualität durch das Gütesiegel beworben werden soll. Durch die neue …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Hamburger Kanzlei von Appen Jens Legal mahnt für den Berliner Sportverein 1. FC Union Berlin e.V. die Verwendungen der Wortmarke 1. FC Union Berlin und der Wort-Bildmarke Emblem auf der Plattform eBay-kleinanzeigen.de ab. In der uns …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… 10 – „ATU./.VW“), dass eine freie Werkstatt nicht die Bildmarke „VW“ verwenden darf, um auf das eigene Angebot hinzuweisen. Das muss der Händler berücksichtigen. Wie der Handelsvertreter hat der Vertragshändler nach Beendigung …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Geltendmachung zu rechnen. Unsere Einschätzung Als Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke 01 057 4085 (Bildmarke „home24“) ist der home 24 SE ein Vorgehen gegen Verwendung des Zeichens grundsätzlich möglich. Es bleibt jedoch festzustellen, ob …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Inhaberin der Unionsmarke 01 057 4085 ist (Bildmarke „home24“) und dass das Kennzeichen „home24“auch als besondere Geschäftsbezeichnung sowie als Firmennamensrecht geschützt sei. Unter Verweis auf die Auftritte des Abgemahnten auf den Online …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb von Bekleidung gegründet. Die Wort-Bildmarke „ FIRE&ICE BOGNER“ sei für …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wort-/Bildmarke „TÜV“ (Nr. 30566796) verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass diese Zeichen ausschließlich von den Technischen Überwachungsvereinen (TÜV) oder deren Lizenznehmern genutzt werden dürfen …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Römertopf“, die seit den 60er Jahren als Wort- und später auch als Wort-Bildmarke geschützt sei. In der Abmahnung führt Rechtsanwalt Klaus Höbel …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bei dem GOTS-Siegel („Global-Organic-Textile-Standard“) handelt es sich um ein als Wort- und Bildmarke eingetragenes Zeichen der Global Standard gemeinnützige GmbH. Dieses Unternehmen zertifiziert damit Produkte, die besondere umweltrechtliche …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den Eindruck, dass die Verwendung einer fremden Marke, eines Namens oder Logos (in der Regel als sogenannte Wort-/Bildmarke geschützt) zulässig ist. Für deutsche Marken ist die Benutzung in den §§ 23, 24 MarkenG geregelt. Danach …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… a. tätig auf der Handelsplattform Amazon und im eigenen Onlineshop) wegen angeblicher Verletzung der Wort-/Bildmarke mit der Reg.-Nr. EM 001020338 abgemahnt, weil er ein zum Verwechseln ähnliches Logo verwendet habe. 2. Was fordert Beiten …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von appen jens legal mahnt im Auftrag der VfB Stuttgart 1893 AG, Mercedesstraße 109 70372 Stuttgart, das Verwenden der Wortmarke „VfB Stuttgart“ und das der Bildmarke „VfB“ ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Aufkleber …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… meldete der Fußballprofi Lionel Messi beim EUIPO eine Wort-/Bildmarke „Messi“ u. a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren sowie Turn- und Sportartikel an. Gegen die Markeneintragung legte Herr Jaime Masferrer Coma im November 2011 erfolgreich …
Abmahnung im Markenrecht wegen Emblem des 1. FC Nürnberg e. V. durch Rechtsanwälte appens jens legal
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Nürnberg Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ sei, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen sei, sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 2041074). Darüber hinaus sei die Bezeichnung „1. FC Nürnberg“ als Geschäftsbezeichnung …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer 302015228133 als Wort-Bildmarke eingetragen und daher markenrechtlich für die Nizza …