415 Ergebnisse für Bildmarke
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… handele es sich aufgrund ihrer außerordentlich hohen Bekanntheit um eine Benutzungsmarke im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG. Zudem leitet die adidas AG ihre Rechte aus der Inhaberschaft einer Unions-Bildmarke, internationaler Marken …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Fernsehsenders „Tele 5“, der die Sendung „Schlechteste Filme aller Zeiten“ („SchleFaZ“) ausstrahlt. Das Unternehmen sei Inhaberin der deutschen Wortmarke „SchleFaZ“ und der Wort-/Bildmarke „#SchleFaZ“, die der Adressat der Abmahnung …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Genannt werden in der Abmahnung dabei explizit die IR Wort-Bildmarke „Skoda“, die Unions-Wort-Bildmarke „Skoda“, die IR-Wort-Bildmarke VRS“, die Unions-Wortmarke Octavia und die Unions-Wortmarke „Fabia“. Konkret richtet sich der Vorwurf …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dem Daniel Wellington vorwirft, Markenrechte verletzt zu haben. Daniel Wellington ist Inhaber der eingetragenen Wortmarke „Daniel Wellington“ (010553345), der Wort-Bildmarke „Daniel Wellington DW“ (013296116) und der Wortmarke „DW“ (1350202 …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… häufig sind die Bildmarken. Eine Bildmarke ist eine Marke die komplett ohne Wortbestandteile auskommt. Bildmarken können aus einer Grafik, einem Bild oder einem Zeichen bestehen. Bekannte Bildmarken sind z. B. ein stilisierter, angebissener …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Schreiben lautet der Vorwurf auf Verwendung verschiedener Wort- und Wort-/Bildmarken der Jack Daniel´s Inc. auf Aufklebern und Stickern, die in einem Online-Handel vertrieben werden. Dieses Verhalten stelle eine Verletzung …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verletzung geschützter Wort- oder Bildmarken ausgesprochen. So geschah es auch einem unserer Mandanten, der uns kürzlich mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der 1. FC Union Berlin e.V …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hingewiesen, dass die Bezeichnung „daniplus“ als Unions-Wort/Bildmarke sowie als deutsche Wort/Bildmarke geschützt ist (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Des Weiteren wird ausgeführt, dass der Abmahnerin die alleinigen …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… überwachen? Welche Kosten entstehen im Falle einer Markenverletzung? Welche Marken können angemeldet werden? Das Markenrecht kennt eine Vielzahl von Markenformen, wie die Wortmarke und die Bildmarke, aber auch dreidimensionale Marken …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Volkswagen AG dem Abgemahnten vor? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von Nabenkappen unter Verletzung von Zeichen der Volkswagen AG die Rechte derselben verletzt zu haben. Vorliegend wird konkret eine Verletzung der Wort-Bildmarke …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die unberechtigte Verwendung der Wort-Bildmarke „Emblem“ des jeweiligen Fußballvereines ab. Die Wort-Bildmarken sind jeweils beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und der Fußballclub ist Inhaber der Marke. Beim 1. FC Nürnberg ist es die NR …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts vorgeworfen. Auf diesen seien Häschenköpfe abgebildet gewesen, die der Häschenkopf-Bildmarke der Playboy …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… mahnt-i-a-d-vfb-stuttgart-ag-verwendung-wort-und-bildmarke-ab_138400.html Im uns jetzt vorliegenden Fall geht es um die Verwendung des Unternehmenskennzeichens „HSV“ bei dem Verkauf von Aufklebern über eBay. Es wird in der Abmahnung …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dass sie eine größere Reichweite hat. Sie kann zum Beispiel als Wortmarke, Bildmarke und Hörmarke eingetragen werden. Sie muss allerdings klar definiert und unterscheidungskräftig sein, damit sie das eigene von fremden Unternehmen …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Plagiat handeln. Die Union Harbour Ltd ist Inhaberin der eingetragenen Unionsbildmarke „George Gina & Lucy plus drei Löwen“ mit der Registernummer 003954211, der Bildmarke mit der Registernummer 30628772, der dreidimensionalen Marke …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch die Jack Daniel's Properties Inc. verschiedene Wort- und Wort-/Bildmarken u. a. für Druckereierzeugnisse. Es kann nur immer wieder angeraten werden, eine fachmännische Markenrecherche durchführen zu lassen, bevor ein Produkt in den Markt …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die bekannte HSV-„Raute“ ist eine für die HSV Fußball AG beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke. Weil einer unserer Mandanten Textilien mit dem „Raute“-Aufdruck verkauft haben soll, erhielt er kürzlich eine Abmahnung …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Bildmarke „Häschenkopf“ der Playboy Enterprises Inc. nachgebildet seien. Aufgrund der Nähe zur Bildmarke bestünde Verwechslungsgefahr, zumal der verwendete Kopf dieselbe Silhouette und Ohren habe, zudem mit einer Fliege abgebildet sei …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg …
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26.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… International Inc. und UNIT4 IP dem Abgemahnten vor? Vorgeworfen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts, auf welchen Häschenköpfe abgebildet seien, die der Häschenkopf-Bildmarke …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Sie insbesondere folgende Fragen vor Anmeldung prüfen bzw. klären: Ist das Zeichen als Wortmarke schutzfähig? Falls nein, wäre eine Wort-/Bildmarke möglich? Gibt es ältere identische Marken für identische Waren- und Dienstleistungen? Gibt …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarken (VW im Kreis) durch die Einfuhr von Produkten aus China. Auf den Produkten war das VW-Logo angebracht, obwohl es sich dem Vorwurf nach nicht um solche der Rechteinhaberin (VW) gehandelt haben soll. Die Verwendung stelle daher …