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Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Teilen, Reposten, Framing – Wann besteht urheberrechtlicher Schutz? Wann droht die Abmahnung im Urheberrecht? Urheberrechtlichtsverletzung durch Teilen, Reposten oder Framing? I. Teilen und Urheberrecht: Bietet die Plattform die Möglichkeit …
Kann eine einmalige Fahrt unter Cannabis schon direkt zum Fahrerlaubnisentzug führen?
Kann eine einmalige Fahrt unter Cannabis schon direkt zum Fahrerlaubnisentzug führen?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der BayVGH entschied positiv für den Betroffenen. Ein junger Mann fuhr unter Cannabis das erste Mal mit einem Kfz und wurde dabei erwischt. Das Landratsamt Starnberg hatte daraufhin den sofortigen Fahrerlaubnisentzug verfügt. Das Problem …
Urteil im Mercedes Abgasskandal: Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler AG zu Schadensersatz
Urteil im Mercedes Abgasskandal: Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler AG zu Schadensersatz
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
In einem von den Rechtsanwälten Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann geführten Verfahren wurde die Daimler AG im Dieselskandal zu Schadensersatz verurteilt (LG Stuttgart, Urteil vom 25.06.2020, Az. 20 O 49/20). Daimler muss an den Kläger …
§ 852 BGB - neue Chance für Diesel-Geschädigte
§ 852 BGB - neue Chance für Diesel-Geschädigte
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Schadensersatzansprüche gegen VW können auch heute noch eingeklagt werden und zwar unabhängig davon, ob bislang verjährungsunterbrechende Maßnahmen eingeleitet wurden. Das Amtsgericht Marburg urteilte am 16.06.2020 zum Aktenzeichen: 9 C …
Diesel-Abgasskandal: Auch VW T6 mit EA288-Motor im Fokus
Diesel-Abgasskandal: Auch VW T6 mit EA288-Motor im Fokus
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Volkswagen hat am Landgericht München ein äußerst verbraucherfreundliches Urteil und das erste für den VW-Transporter T6 kassiert. Das Urteil ist grundsätzlich sehr erfreulich für alle Besitzer von Fahrzeugen mit EA288-Dieselmotor. …
Tönnies ist Fall für’s Arbeitsgericht
Tönnies ist Fall für’s Arbeitsgericht
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Mitarbeiterin des Betreibers der Kantine bei Tönnies , die das Video in den sozialen Netzwerken hochgeladen haben soll, wurde fristlos vom Arbeitgeber gekündigt und Tönnies erteilte ihr Hausverbot . Die Arbeitnehmerin ist nicht …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen des Films "Angel Has Fallen"
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen des Films "Angel Has Fallen"
09.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte sie ein Schreiben, indem das Filesharing des Filmes "Angel Has Fallen" abgemahnt wird. "Angel Has Fallen" ist ein US-amerikanischer Actionthriller. Er …
Geblitzt – Berlin- Kreuzung Großer Stern / Altonaer Straße, Ri West-Bußgeld ersparen
Geblitzt – Berlin- Kreuzung Großer Stern / Altonaer Straße, Ri West-Bußgeld ersparen
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin hat Ihnen einen Anhörungsbogen oder gar schon Bußgeldbescheid geschickt, weil Sie an der Kreuzung Großer Stern/Altonaer Straße Ri. West geblitzt wurden? Rechtsanwalt Andreas Junge …
EA 288 – unzulässige Abschalteinrichtung auch in den Nachfolgemodellen
EA 288 – unzulässige Abschalteinrichtung auch in den Nachfolgemodellen
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 23.06.2020 erging mit dem Urteil des Landgerichtes Offenburg ( Az. 3 O 38/18 ) eine weitere Entscheidung zum Nachfolgemotor EA 288. Es wurde die Audi AG und ein Autohaus aufgrund vorsätzlicher und sittenwidriger Täuschung nach § 826 BGB …
Sachsens Kommunen verschicken Bußgeldbescheide wegen Corona-Verstößen
Sachsens Kommunen verschicken Bußgeldbescheide wegen Corona-Verstößen
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Wie in vielen Bundesländern haben jetzt auch die Kommunen in Sachsen zahlreiche Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen Corona-Beschränkungen verschickt. Hierbei muss bemerkt werden, dass jedes Bundesland nicht nur eigene Corona-Regeln …
Erbschaft in der Ukraine: Vererbung vs. Schenkung – was besser für nicht ansässige Personen ist
Erbschaft in der Ukraine: Vererbung vs. Schenkung – was besser für nicht ansässige Personen ist
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
Ausländische sowie ukrainische Bürger, die ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben, (im Weiteren: Nichtansässige) stehen bei der Planung des Eigentumserwerbs der Immobilien ihrer Verwandten, die sich in der Ukraine befinden, vor der Wahl: …
Was passiert bei einer fehlerhaften Fristenberechnung bei Landkreisen?
Was passiert bei einer fehlerhaften Fristenberechnung bei Landkreisen?
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Eines unserer aktuellen Mandate hat gezeigt, dass auch einem Landkreis bei der Berechnung wichtiger Fristen Fehler unterlaufen können. Selbst dann, wenn diese, wie von der Behörde mitgeteilt, von einem extra dafür verwendeten Programm …
Juni 2020: Abmahnung der Volkswagen AG durch Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Juni 2020: Abmahnung der Volkswagen AG durch Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für die Volkswagen AG abgemahnt? Es liegt mir eine Abmahnung der Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (dort: RA Martin Fiebig) vor. Herr Rechtsanwalt Fiebig beanstandet für die Volkswagen AG den Vertrieb von …
Corona und die Regulierung von Verkehrsunfällen
Corona und die Regulierung von Verkehrsunfällen
08.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Was hat das Coronavirus mit der Regulierung von Verkehrsunfällen zu tun? Diese Frage darf man wohl zu Recht stellen. Tatsächlich ist es aber so, dass Versicherer bei der Regulierung von Unfallschäden in letzter Zeit häufig die …
Dieselskandal bei Audi und Porsche: Rückruf-Code 23X6 für 3.0 bzw. 4.2 Liter-Motoren
Dieselskandal bei Audi und Porsche: Rückruf-Code 23X6 für 3.0 bzw. 4.2 Liter-Motoren
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Rund zwei Jahre nach dem Eingeständnis der Volkswagen-AG im September 2015, circa 2,6 Millionen Pkw mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung manipuliert zu haben, entdeckte das Kraftfahrt-Bundesamt auch bei Fahrzeugmodellen der …
Vermögensausgleich bei Scheidung
Vermögensausgleich bei Scheidung
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Tanja Del Negro
Wie wird das Vermögen bei Scheidung aufgeteilt? Haben Sie keine Vereinbarung z. B. einen Ehevertrag hierzu geschlossen, gilt für Sie der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Was bedeutet das für Sie? Entgegen der weitläufigen …
Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens
Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Jur. Markus Brauckmann
Laut dem am 01.07.2020 veröffentlichten Regierungsentwurf zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens ist es wahrscheinlich, dass die auf 3 Jahre verkürzte Laufzeit schneller kommt als gedacht. Seit dem 17.12.2019 verkürzt …
Wichtige Neuerungen zum 01. Juli 2020 im Transport- und Speditionsrecht
Wichtige Neuerungen zum 01. Juli 2020 im Transport- und Speditionsrecht
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Andrea Masuhr
Von den Diskussionen über die Angemessenheit und Rechtmäßigkeit des neuen Bußgeldkataloges völlig überschattet sind ganz nebenbei zwei wichtige Regelungen in Kraft getreten bzw. ausgesetzt. Zum einen müssen neue Lang-Lkw aus Gründen der …
Coronavirus: Eurowings verliert vor dem Amtsgericht Bremen und muss Flugtickets zurückerstatten
Coronavirus: Eurowings verliert vor dem Amtsgericht Bremen und muss Flugtickets zurückerstatten
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Eurowings muss nach Flugannullierung Ticketpreis zurückerstatten und die Rechtsanwalts- und Verfahrenskosten tragen. Obwohl inzwischen einige Monate seit Beginn der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Annullierungen von Flügen und …
CFD- und Forex-Handelsplattformen
CFD- und Forex-Handelsplattformen
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Kanzlei vertritt seit fast 20 Jahren wiederholt die rechtlichen Interessen geschädigter Anleger gegenüber (internationalen) Brokergesellschaften und Banken, sowie aktuell diversen Betreibergesellschaften sogenannte …
Abmahnung+Klage Deutsche Umwelthilfe e.V. wg Immobilienanzeige (EnEV) – wir erzielten Klagerücknahme
Abmahnung+Klage Deutsche Umwelthilfe e.V. wg Immobilienanzeige (EnEV) – wir erzielten Klagerücknahme
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns lag ein Fall zur Verteidigung gegen eine Abmahnung und Klage des Deutschen Umwelthilfe e. V. zur Verteidigung vor. Nach unserem Vortrag nahm der Verein seine Klage zurück. Wir helfen auch Ihnen, wenn Sie betroffen sind! Im Einzelnen Der …
Bußgeldkatalog 2020: War es dann doch zu viel des Guten?
Bußgeldkatalog 2020: War es dann doch zu viel des Guten?
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt René Litschner
Am 1. Mai 2020 trat der neue Bußgeldkatalog in Kraft. Nun wurde festgestellt, dass dieser in 14 von 16 Bundesländern, mitunter auch NRW, unwirksam ist. Der Bußgeldkatalog wurde von vielen Seiten, besonders vom ADAC, kritisiert. Der ADAC …
Italien - obligatorisches Mediationsverfahren für Rechtsstreitigkeiten aus Notlage von Covid-19
Italien - obligatorisches Mediationsverfahren für Rechtsstreitigkeiten aus Notlage von Covid-19
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
In der Absicht, die Beilegung von Rechtsstreitigkeiten zu fördern, die aufgrund der epidemiologischen Notlage von Covid-19 in naher Zukunft voraussichtlich immer zahlreicher sein werden, hat der italienische Gesetzgeber einen neuen Fall der …
FCA: Telstra muss die persönlichen Daten von Nutzern gecrackter Software an Siemens herauszugeben
FCA: Telstra muss die persönlichen Daten von Nutzern gecrackter Software an Siemens herauszugeben
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Entscheidung vom 26.06.2020 (File number: NSD 429 of 2020) hat der Federal Court of Australia (FCA) die Telstra Corporation Limited (Internetprovider) dazu verpflichtet, anhand von ermittelten IP-Adressen die persönlichen Daten von 20 …