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02.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fallkonstellation Abmahnungen kennt man hauptsächlich von Filesharing oder unlauterem Wettbewerb . Aber auch Vermieter von Wohnungen können schneller als gedacht eine Abmahnung mit hohen Schadensersatzforderungen erhalten. Hintergrund …
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02.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Filesharing Beim Filesharing wird über eine Software (z.B. Bittorent ) illegal ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. ein Song, ein ganzes Musik-Album oder ein Film) heruntergeladen und gleichzeitig in das Filesharing-Netzwerk …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Mit Beschluss vom 17. Juli 2019 hat das Oberlandesgericht Nürnberg zu unterschiedlichen Aspekten im Zusammenhang mit negativen Bewertungen bei Google (Maps) entschieden (Az.: 3 W 1470/19). Im konkreten Fall hatte die bei Google Maps …
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02.01.2020
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Am Ende dieses Jahres gibt es nicht wie üblich so viele Neuheiten in der Gesetzgebung in Tschechien, die für alle Unternehmer von allgemeiner Bedeutung wären. Die Änderungen aus der letzten Periode dieses Jahres betreffen vielmehr besondere …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Oftmals schenken Eltern Ihrem Kind und dessen (Ehe-) Partner Geld, welches dann zum Kauf oder zur Finanzierung einer Wohnimmobilie dienen soll. Die Eltern denken sich dabei üblicherweise, dass die Immobilie vom Kind und dessen Ehepartner …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Geldforderung aus dem Mahnbescheid verteidigen! Sie haben einen Mahnbescheid vom Amtsgericht Hagen erhalten und sollen an Nimrod Rechtsanwälte viel Geld für einen illegalen Download eines Computerspieles zahlen. Die Berliner Kanzlei Nimrod …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Zum Ende des Jahres 2019 wird bei Volkswagen wohl nicht nur eine Schampus-Flasche geköpft werden. Denn dann verjähren unzählige Ansprüche von geschädigten Kunden auf Schadensersatz bei VW-Modellen mit dem Motor EA189. Die unzulässige …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Mandantin Astragon Sales & Services GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Astragon Sales & …
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ausgangslage Eine GmbH besteht schon seit über 35 Jahren. Es gibt drei Gesellschafter, jeder von ihnen hält ein Drittel der Anteile. Alle drei sind als alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen. All die …
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02.01.2020
von Rechtsanwältin Claudia Ernst
BGH: Möglichkeit der Rückforderung von Zuwendungen an das Schwiegerkind seitens der Schwiegereltern nach der Scheidung Der BGH hat mit Urteil vom 03.02.2010 (AZ XII ZR 189/06) in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Schwiegereltern grds. …
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02.01.2020
von Rechtsanwältin Doris Reichel
Sie haben eine Immobilie in Italien geerbt und möchten diese nun möglichst schnell verkaufen? Dann sollten Sie Folgendes beachten: Der Erbschaftsverkauf (= Verkauf der Erbschaft als Ganzes) ist nach italienischem Recht zwar grundsätzlich …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Widerrufsjoker bei Autodarlehen sticht! Widerruf eines Auto-Kreditvertrages erfolgreich! Fahrzeug ohne Vorfälligkeitsentschädigung zurück an Autobank: Die Widerrufsbelehrung im Rahmen eines Finanzierungsdarlehens zum Erwerb eines Kfz …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselfahrer stehen unter Druck Die akf Bank mit Sitz in Wuppertal finanziert u. a. Autokäufe von Verbrauchern. Die Kreditverträge werden, wie in diesem Geschäft üblich, von den Autohäusern unterschriftsreif vorbereitet. Viele …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von RA Dr. Dirk C. Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht: Landgericht Lübeck vom …
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02.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein schwerer Unfall, ein Schlaganfall oder Herzinfarkt – schwere Schicksalsschläge kommen oft aus heiterem Himmel und im schlimmsten Fall kann man dann nicht mehr selbst entscheiden, wie man behandelt werden soll. Um dieses zu vermeiden, …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Um Überraschungen nach einem Unternehmenskauf oder der Beteiligung an einem Unternehmen zu vermeiden, bietet sich eine mehr oder weniger intensive Überprüfung des Unternehmens an. Diese Überprüfung – auch Due Diligence genannt – will gut …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal kann die Käuferin eines VW Tiguan 2,0 TDI ihr Fahrzeug zurückgeben und erhält den vollen Kaufpreis zurück. Das hat das Landgericht Osnabrück mit Urteil vom 19. November 2019 entschieden (Az.: 11 O 1320/19). „Besonders …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Kaiser im Auftrag der AUDI AG ist derzeit Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Unserem Mandanten wird in der Abmahnung vorgeworfen, die Markenrechte von AUDI verletzt zu …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der BGH hat in seinen jüngsten Entscheidungen über das Öko-Test-Siegel am 12. Dezember 2019 (Az. I ZR 173/16, I ZR 174/16 und I ZR 117/17), dass dasjenige Unternehmen, das den Ruf einer Marke ohne finanzielle Gegenleistung ausnutze, gegen …
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16.07.2021
von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Die neue Düsseldorfer Tabelle für 2020 ist da: Trennungskinder erhalten ab dem 01.01. mehr Unterhalt. Tickets des Bahn-Fernverkehrs werden günstiger, da von nun an der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent gilt. Der Beitrag zur …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Beginn der Verjährung in Volkswagen Abgas Fällen Die folgenden Ausführungen gelten nur für das Modell EA 189. Bei Modell EA 288 dürfte es noch keine Verjährungsproblematik geben. Der Beginn der Verjährung gem. § 199 I Abs. 2 BGB, knüpft an …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Da die Untersuchungshaft einen äußerst schwerwiegenden Eingriff in die Rechte des Beschuldigten darstellt und daher an enormen Voraussetzungen geknüpft ist, stellt sich für diesen oftmals die entscheidende Frage: Was kann ich gegen die …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
In den Jahren 2012 und 2015 hatten zwei Kläger Fahrzeuge erworben, in denen der vom Abgasskandal betroffene Motortyp EA 189 verbaut war. In den beiden Verfahren (AZ: I-18 U 58/18 und I-18 U 16/18) fällte der 18. Zivilsenat am 18.12.2019 die …
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30.12.2019
von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Ist die versicherte Person berufsunfähig, so muss der Versicherer die vereinbarte Rente zahlen – und zwar grundsätzlich ohne Einschränkung auf einen bestimmten Zeitraum. Will sich der Versicherer nach einiger Zeit wieder von seiner …