1.654 Ergebnisse für Schule
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… die Eltern. Es kann sich jedoch auch aus anderen Beziehungskonstellationen eine Aufsichtspflicht gegenüber einem Minderjährigen ergeben, das ist der Fall bei Kindergärtnern/ Kindern, Lehrern/ Schülern, Ausbildern/Auszubildenden …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
… der Schule in Ahrweiler, in der Hilfskräfte täglich 1000 Essen an betroffene Hochwasseropfer und Helfer ausgaben und Betroffene auch eine medizinische Notversorgung erhalten konnten. Dem Vernehmen nach haben sich nach der Schließung der Schule …
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27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Eine Mutter hatte Kontakt mit unserem Team aufgenommen, weil ein Fake-Profil von ihrem Sohn, ein Schüler, auf Instagram erstellt wurde. Von diesem Fake-Profil aus wurden weitere Instagram-Nutzer angeschrieben. Zudem wurden auch Kontaktdaten …
26.07.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… eines längerfristig erkrankten Kindes von besonderer Bedeutung. Für ein volljähriges Kind, welches die Schule abgebrochen hat und auf der Suche nach einer Ausbildungsstelle ist, kann also das Kindergeld nur dann bewilligt werden, wenn das Kind …
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14.02.2022
… nicht überschreitet.
Welche Schulformen werden beim Kindergeld anerkannt?
Solange volljährige Kinder noch die Schule besuchen, erhalten sie bis zum 25. Geburtstag weiterhin Kindergeld. Zu den anerkannten Schulformen zählen …
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen? Beim Familiengericht war von Eltern minderjähriger Schüler ein Verfahren zur Beendigung einer befürchteten Gefährdung des Kindeswohls angeregt worden. Auslöser war eine schulinterne Anordnung, welche die Schüler …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… die Eltern daher u.a. eine Computerausstattung mit Dragon Professional für Schüler für einen Betrag in Höhe von 595,- €. Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens oder Hilfsmittel? Die Kasse lehnte jedoch den Antrag mit der Begründung ab …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… in die Schule zu schicken, ist ebenfalls ein Grund für einen Sorgerechtsentzug. Wenn eine derartige Situation bei Ihnen vorliegen sollte, dann können Sie beim örtlich zuständigen Familiengericht, am besten mit einem Rechtsanwalt für …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
… die falsche Entscheidung getroffen hat, den anderen Kindern hinterherzueilen, um gemeinsam zur Schule zu gehen. Dabei hat sie die Entfernung und Geschwindigkeit des am Unfall beteiligten Fahrzeugs falsch eingeschätzt. Diese Fehleinschätzung führt …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII bestehen, soweit eine dauerhafte Erwerbsminderung gegeben ist. Bei Jugendlichen, welche eine Schule mit Schwerpunkt geistige Behinderung besuchen und auch bei Jugendlichen, welche im Anschluss …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… zur Verfügung stehenden Beförderungsstellen zum Oberstudienrat/zur Oberstudienrätin im Bereich der Berufsbildenden Schulen mit den Beigeladenen zu besetzen, solange nicht über die Bewerbung meines Mandanten rechtskräftig entschieden worden …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… Bedeutung ist. Wann das der Fall ist, kann nicht einheitlich festgelegt werden. In der Regel handelt es sich dabei um Angelegenheiten wie etwa: die Anmeldung bei einer Kita/Schule, Erstellen eines Reisepasses/ Personalausweises, größere ärztliche …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuständigkeitsfrage geklärt. Für Kinderschutzverfahren nach § 1666, die sich u.a. mit der Maskenpflicht in Schulen befassen, sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig, wie oftmals behauptet wurde …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… haben wir hier berichtet: Warnung vor Limitimus SL Dieses arbeitsteilige Vorgehen macht bei Unternehmen aus dieser sehr speziellen Branche immer mehr Schule. Denn dadurch ist es kaum möglich, eine entsprechende rechtliche Verfolgung …
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18.06.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
… eine größere Zahl von infizierten Personen gegeben hat. Das kann z.B. in größeren Betrieben oder Schulen der Fall sein. Wegeunfall Auch im Rahmen des Wegs von zuhause zur Arbeit und umgekehrt („Wegeunfall“) kann eine Infektion als Arbeitsunfall …
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nach Absatz 4 a an Einrichtungen und Unternehmen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes, Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes sowie berufsbildende Schulen und Ausbildungseinrichtungen …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kommt es zu sogenannten "Schrägmessungen", die immer zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führen. Daher sind die Messbeamten vor Ihrem ersten Einsatz an dem Blitzer in der Anwendung zu schulen. Fehlt ein entsprechender Nachweis in der Akte …
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09.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… wird und folglich, wenn das Kind dann nicht zur Schule geht, ein Verstoß gegen die herrschende Schulpflicht besteht. Welche Konsequenzen kann es nun für einen Arbeitnehmer haben, wenn er sich weigert, sich impfen zu lassen? Wie bereits gerade erörtert …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
… eines Schulfest im Jahr 2018 seinen Schülern zeigte, endete dies mit einer – nach Ansicht der Berliner Richter wirksamen – Kündigung seines Anstellungsverhältnisses. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage des Lehrers zurück. Es begründete …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wird. ABER zum Beispiel bei leer stehenden öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern oder Schulen muss auf jeden Fall mit einer Strafanzeige gerechnet werden. Manchmal statten die Eigentümer solche Location mit Meldeanlagen …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… nicht auf sie umgelegt werden dürften. Hintergrund war, dass die Fläche für die sie zahlen sollten den Bewohnern der Anlage gar nicht exklusiv zur Verfügung stand. Auf dem Gelände der Wohnanlage lagen nämlich auch noch Schulen, eine öffentliche Sporthalle …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Auch wenn möglicherweise die Infektion symptomfrei verlaufen ist, sollte eine Meldung erfolgen, da derzeit Langzeitfolgen wohl nicht ausgeschlossen werden können (Stichwort Long-COVID-Syndrom). Achtung: Auch Schüler sind in der gesetzlichen …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Vor einem Wechsel des eigenen Kindes nach der 6. Klasse an eine weiterführende Schule in Berlin und Brandenburg stellen sich eine ganze Reihe wichtiger Fragen. Ist die richtige Schulform erst einmal gefunden, stellt sich die Anschlussfrage …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert, hat der Arbeitgeber das an die Berufsgenossenschaft beziehungsweise die Unfallkasse zu melden. Gemeldet werden muss auch, ob es am Arbeitsplatz oder in der Schule zu einem intensiven Kontakt mit einer infizierten …