105.829 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung als Impfschaden anerkannt
Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung als Impfschaden anerkannt
| 23.04.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Das Sozialgericht Koblenz hat in seiner Entscheidung von April 2018 der nunmehr 25-jährigen Klägerin eine Beschädigtenversorgung nach § 60 IfSG mit einem GdS von 60 zugesprochen. Die damals 14-jährige Klägerin wurde im November 2009 gegen …
P&R Insolvenz – Hoffnungsschimmer für Anleger?
P&R Insolvenz – Hoffnungsschimmer für Anleger?
| 23.04.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Containergeschäft soll fortgeführt werden, um Mieteinnahmen zu generieren – Aussonderungsrechte nur schwer durchzusetzen München, 20.04.2018 – Die Insolvenz von drei P&R-Gesellschaften trifft ca. 50.000 Anleger bis ins Mark. Rund 3,5 …
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Erfahrungsgemäß werden in solchen Abmahnungen dann immer …
Effektive Strafverteidigung schon im Vorverfahren!! Pflichten des Beschuldigten
Effektive Strafverteidigung schon im Vorverfahren!! Pflichten des Beschuldigten
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Hat der Beschuldigte neben seinen Rechten auch Pflichten? Effektive Strafverteidigung schon im Vorverfahren!! Der Beschuldigte hat nicht nur Rechte, sondern es treffen ihn im Vorverfahren auch bestimmte Pflichten. Der Beschuldigte hat gemäß …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Was ist bei Fahrerflucht zu beachten?
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Was ist bei Fahrerflucht zu beachten?
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Im Straßenverkehr ereignet sich tagtäglich eine Vielzahl von Unfällen mit ganz unterschiedlichen Folgen. Neben den zivilrechtlichen Ansprüchen, die sich nach dem plötzlichen Geschehen ergeben, kann ein Unfall durchaus auch strafrechtliche …
Mercedes: BGH verhandelt über den "großen Schadensersatz"
Mercedes: BGH verhandelt über den "großen Schadensersatz"
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof befasst sich am 9. Mai zum Aktenzeichen VIII ZR 26/17 mit einem auch für die Debatte rund um den Abgasskandal interessanten Fall. Es geht darum, wann ein „großer Schadensersatz“ fällig wird. Dr. Gerrit Hartung: „Ist …
Verwirkung eines Unterhaltsanspruchs vor Eintritt der Verjährung?
Verwirkung eines Unterhaltsanspruchs vor Eintritt der Verjährung?
| 23.04.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 31.1.2018 – XII ZB 133/17 darauf hingewiesen, dass ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch auch bereits vor Eintritt der Verjährung und noch während der Hemmung nach § 207 I S. 2 Nr. 2 BGB …
Bei Autark jetzt dringender Handlungsbedarf!
Bei Autark jetzt dringender Handlungsbedarf!
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Andreas M. Lang , LL.M.
Seit Juni 2017 warnt die Stiftung Warentest vor den Geschäften der Autark-Gruppe. Die aus Liechtenstein stammende Firma Autark Invest AG stellte deutschen Anlegern eine Anlagemöglichkeit mit einer bis zu 9 %-Rendite zur Verfügung. Konkret …
Landgericht Kiel: Förde Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
Landgericht Kiel: Förde Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem Verfahren der Kanzlei Helge Petersen & Collegen wurde die Förde Sparkasse durch das Landgericht Kiel zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt. Der Mandant der Kanzlei Helge Petersen & Collegen wurde …
Abgelassenes Benzin löst Feuer aus - tritt private Haftpflicht ein?
Abgelassenes Benzin löst Feuer aus - tritt private Haftpflicht ein?
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ablassen von Benzin = Benutzung eines Kraftfahrzeuges? Das OLG Hamm hat sich in seinem Urteil vom 10.6.2015 (Aktenzeichen 20 U 80/15 ) mit der Frage zu befassen gehabt, ob eine private Haftpflichtversicherung eintreten muss bei Schäden …
Testamente sicher verwahren!
Testamente sicher verwahren!
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Immer wieder treten Mandanten mit der Frage an mich heran, wie man ein Testament verwahren sollte. Das beste Testament nützt dem Erblasser nichts, wenn es nach dem Tode nicht aufgefunden wird. München 09.11.2017. Die große praktische …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei ungeeichtem Tachometer zulässig?
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei ungeeichtem Tachometer zulässig?
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Kammergericht Berlin hat mit seinem Beschluss vom 22.08.2017 eine besondere Entscheidung bezüglich Geschwindigkeitsmessungen durch polizeiliche Nachfahrten gefällt. In diesem Fall musste das Gericht entscheiden, ob eine durch Nachfahrt …
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO): Vorgaben und Pflichten
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO): Vorgaben und Pflichten
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In rund einem Monat, am 25. Mai 2018, wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der Europäischen Union in Kraft treten. Die DS-GVO soll den gesamten Datenschutz in der EU neu regeln und vereinheitlichen. Die DS-GVO gilt nicht nur für …
Warum es schwer ist, einem „Low Performer“ zu kündigen
Warum es schwer ist, einem „Low Performer“ zu kündigen
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Wer hier keine Top-Leistung bringt, fliegt raus.“ Zu hören ist das oft in Betrieben und Büros der Bundesrepublik. Doch darf der Arbeitgeber einfach so …
Diesel-Widerrufsjoker und Leasing
Diesel-Widerrufsjoker und Leasing
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselgate beschäftigt nicht nur Pendler. Fahrverbote und Stilllegungen können auch kleine Betriebe, die innerorts arbeiten, hart treffen. Die wirtschaftlichen Folgen können sogar existentiell sein. Schließlich ist der Lieferwagen für viele …
Die Betriebsvereinbarung – Leitfaden für Arbeitgeber und Betriebsräte
Die Betriebsvereinbarung – Leitfaden für Arbeitgeber und Betriebsräte
| 23.04.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Betriebsvereinbarungen sind allgegenwärtig und nahezu jedem Arbeitnehmer ein Begriff. Sie haben Einfluss auf eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen und gehören zur gelebten Praxis im betrieblichen Arbeitsalltag. Auch im öffentlichen Dienst …
Lombard Classic 2 und 3: oftmals gute Chancen für Anleger gegen Vermittler; Anwälte informieren
Lombard Classic 2 und 3: oftmals gute Chancen für Anleger gegen Vermittler; Anwälte informieren
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger von Lombard Classic 2 und 3 haben derzeit nichts zu lachen: Die Insolvenzquote wird wohl sehr niedrig ausfallen, weshalb Anleger andere Wege der Schadenskompensation suchen müssen. Vielen Anlegern wurde die Anlage bei Lombard …
KBA ruft VW Touareg zurück
KBA ruft VW Touareg zurück
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind auch Modelle des Fahrzeugs VW Touareg vom Dieselskandal betroffen. Weltweit seien laut KBA etwa 57.600, in Deutschland 25.800 Fahrzeuge mit einer illegalen Abgastechnik ausgestattet. Das …
RA Daniel Sebastian versendet Abmahnungen wegen Filesharing für die Jahre 2013 und 2014
RA Daniel Sebastian versendet Abmahnungen wegen Filesharing für die Jahre 2013 und 2014
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Titel sollen in Filesharing-Netzwerken (Peer-to-Peer-Netzen) zum Download angeboten worden sein. Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin fordert für diese Handlungen einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als …
Das neue Bauvertragsrecht und das Problem mit der Baubeschreibung
Das neue Bauvertragsrecht und das Problem mit der Baubeschreibung
| 22.04.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das neue Bauvertragsrecht, seit Januar 2018 in Kraft, bringt Bauherren einige Vorteile. Darunter das Recht auf eine sog. Baubeschreibung. Die Baubeschreibung gibt Aufschluss darüber, wie das Haus konstruiert ist, welche Materialien …
Sozialversicherungspflicht von Gesellschaftern / Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
Sozialversicherungspflicht von Gesellschaftern / Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
| 22.04.2018 von Rechtsanwältin Julia Solinger-Weinert
Wann ist ein Gesellschafter einer GmbH sozialversicherungspflichtig und muss in die gesetzlichen Sozialversicherungen (Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung) einzahlen? Die Entscheidung, ob ein …
Scheidung Teil I
Scheidung Teil I
| 22.04.2018 von Rechtsanwältin Nuray Logen
Die Voraussetzungen I. Trennung Die Voraussetzung für eine Scheidung ist gegeben, wenn die Eheleute seit mindestens einem Jahr keine Lebensgemeinschaft mehr bilden und eine Erwartung auf Wiederherstellung der Lebensgemeinschaft nicht …
Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung betrifft auch alle privaten Vermieter
Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung betrifft auch alle privaten Vermieter
| 22.04.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die EU-Datenschutzgrundverordnung, die am 25 Mai 2018 in Kraft tritt, stellt auch an jeden privaten Vermieter vielfältige Anforderungen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Deshalb muss sich jeder Vermieter mit der Materie auseinandersetzen. …
Widerrufsjoker Autokredit und Santander Bank
Widerrufsjoker Autokredit und Santander Bank
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Widerrufsbelehrung und Vertrag formal fehlerhaft Wer den Autokauf mit einem Darlehen der Santander Bank finanziert hat und den Diesel zurückgeben will, sollte prüfen lassen, ob ihm der Diesel-Widerrufsjoker zusteht. Hintergrund des …