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Ehe ohne Trauschein: Welche Regeln gelten für Hausrat, Vermögen, Schulden und Co?
Ehe ohne Trauschein: Welche Regeln gelten für Hausrat, Vermögen, Schulden und Co?
| 18.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. jur. Natascha Marxen
Wer dem Trauschein nicht traut oder noch warten möchte, aber dennoch beabsichtigt, mit seinem Partner zusammenzuziehen, geht eine sogenannte nicht eheliche Lebensgemeinschaft ein. Wer sich mit seinem Partner für eine solche „wilde Ehe“ …
BWF-Stiftung: Anleger sollten 2018 letzte Chance auf Schadensersatz nutzen! Anwälte informieren!
BWF-Stiftung: Anleger sollten 2018 letzte Chance auf Schadensersatz nutzen! Anwälte informieren!
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, die seit dem Jahr 2015 über 150 geschädigte BWF-Anleger vertreten hat, und seitdem unzählige Gerichtsverfahren gegen die Berater und Vermittler von BWF-Goldanlagen erfolgreich geführt …
Abfindung von einer Betriebsrente / einer Pension
Abfindung von einer Betriebsrente / einer Pension
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Kann ich meine Betriebsrente gegen eine Einmalzahlung abfinden lassen? Verfasser: RA Dr. Horst Metz, Kanzlei für betriebliche Altersversorgung, Köln Zurzeit melden sich häufig Pensionäre in meiner Kanzlei mit der Bemerkung: „Mein …
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen nach Verkehrsunfall
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen nach Verkehrsunfall
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Nach Unfällen im Straßenverkehr scheitert die vollständige Durchsetzung von Ansprüchen des Geschädigten häufig daran, dass dieser die alleinige Unfallverursachung des Unfallgegners (z. B. mangels Zeugen) nicht beweisen kann. Abhilfe könnte …
P&R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich
P&R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
P und R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich | Strafanzeige Die Insolvenz des Container-Vermieters P&R nimmt für eine Vielzahl der Anleger eine strafrechtlich relevante Wende: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter Michael Jaffé der …
Arztbesuch während der Arbeitszeit
Arztbesuch während der Arbeitszeit
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Arztpraxen haben in der Regel leider nur während der Arbeitszeit geöffnet. Die kurzen Zeitfenster am Morgen vor der Arbeit, zur Mittagspause oder am Nachmittag nach Feierabend sind begehrt und oft ausgebucht. Doch wann ist ein Arztbesuch …
Schock für P&R-Anleger – Großteil der Container existiert nicht
Schock für P&R-Anleger – Großteil der Container existiert nicht
| 18.05.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
P&R-Skandal weitet sich aus – Eine Million Container existieren nicht – Staatsanwaltschaft ermittelt München, 17.05.2018 – Die P&R-Pleite weitet sich zu einem der größten Anlageskandale in der Geschichte der Bundesrepublik und zu …
Geschlossener Fond: Schadensersatzansprüche gegen Anwälte wegen fehlerhafter Mandatsbearbeitung?
Geschlossener Fond: Schadensersatzansprüche gegen Anwälte wegen fehlerhafter Mandatsbearbeitung?
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft machen Schadensersatzansprüche gegen eine Anwaltskanzlei wegen des Vorwurfs der fehlerhaften Mandatsbearbeitung im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen die Gründungsgesellschafter eines …
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig sitzen Mandanten vor mir, die sich scheiden lassen möchten. Ich frage dann zunächst danach, ob sie bereits seit einem Jahr von ihrem Ehepartner getrennt leben. Denn das ist, außer in Härtefällen, erforderlich für eine …
Gebrauchtwagenkauf – Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr unzulässig
Gebrauchtwagenkauf – Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr unzulässig
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Nach einer neueren Entscheidung des EuGH (13.07.2017 C-133/16 ) ist die Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängelgewährleistungsansprüche eines Verbrauchers beim Kauf gebrauchter Sachen von zwei Jahren auf ein Jahr unzulässig. Nach der …
Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?
Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?
| 18.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder geschieht es, dass Großeltern mit ihren Enkelkindern keinen Umgang haben, wenn zum Beispiel deren Eltern getrennt lebend oder geschieden sind oder die Großeltern mit den Eltern der Enkelkinder zerstritten sind. In solchen und …
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute Unterhaltungen, …
Weitere P & R-Gesellschaften stellen Insolvenzantrag
Weitere P & R-Gesellschaften stellen Insolvenzantrag
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Am 26. April 2018 haben nun auch die zwei weiteren deutschen Gesellschaften der P&R-Gruppe, die P&R Transport-Container GmbH und die P&R AG, beide mit Sitz in Grünwald, beim Amtsgericht München Antrag auf Eröffnung eines …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Wuppertal!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Wuppertal!
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Nachrangabrede der DEF Deutsche Energie Finanz 11 GmbH & Co. KG unwirksam
Nachrangabrede der DEF Deutsche Energie Finanz 11 GmbH & Co. KG unwirksam
| 18.05.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Möglichkeiten für betroffene Anleger durch die Entscheidung des Landgerichts? Kommentar von Dr. Sven Tintemann Das Landgericht Berlin hat die DEF Deutsche Energie Finanz 11 GmbH & Co. KG zur Zahlung von 24.190,50 Euro verurteilt. Das …
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht sich …
Darlehensverträge: Klauseln zu Bearbeitungsentgelt sind unwirksam – Rückzahlung erforderlich
Darlehensverträge: Klauseln zu Bearbeitungsentgelt sind unwirksam – Rückzahlung erforderlich
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 04.07.2017 ( Az.: XI ZR 562/15 ) entschieden, dass „die in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für den Abschluss von Kreditverträgen … verwendete Klausel zu dem ‚Bearbeitungsentgelt für …
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallprozess
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallprozess
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15.05.2018 – XI ZR 233/17 – hat der BGH erklärt, dass Dashcams bei Verkehrsunfällen als Beweismittel verwertet werden können. Die dahingehende Rechtsprechung der Instanzgerichte ist …
Kann eine Fluggesellschaft eine Einreisestrafe im vollen Umfang auf den Fluggast übertragen?
Kann eine Fluggesellschaft eine Einreisestrafe im vollen Umfang auf den Fluggast übertragen?
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 15. Mai 2018 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Erstattung eines dem Luftverkehrsunternehmen wegen fehlenden Visums auferlegten Bußgelds zu befassen. Was war geschehen? Ein Fluggast schloss mit der Deutschen …
Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
| 17.05.2018 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung verwirkt sein. Unterhaltsansprüche können selbst während der Hemmung der Verjährung nach § 207 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 des Bürgerlichen …
envion AG – Betrugsverdacht – Es geht um Token im Wert von rund 40 Mio USD aus dem ICO
envion AG – Betrugsverdacht – Es geht um Token im Wert von rund 40 Mio USD aus dem ICO
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das bislang wohl erfolgreichste Crowdfunding im deutschsprachigen Raum des Crypto-Mining-Startups envion AG versinkt im Chaos, so das Handelsblatt. Das deutsch-schweizerische Technologie-Unternehmen entwickelt eine energieeffiziente Lösung …
Erbfall und Lebensversicherung: Wettlauf um die Todesfallleistung
Erbfall und Lebensversicherung: Wettlauf um die Todesfallleistung
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Wem steht die Leistung aus einer Lebensversicherung nach dem Tod des Versicherungsnehmers zu? Wenn kein Bezugsberechtigter benannt ist, fällt die Versicherungssumme in den Nachlass und steht den Erben zu. Nach einem Sterbefall kommt es aber …
Bier ist nicht „bekömmlich“ – zumindest in der Werbung
Bier ist nicht „bekömmlich“ – zumindest in der Werbung
| 23.05.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für Getränke ab einem Alkoholgehalt von 1,2 Volumenprozent ist die Werbung mit gesundheitbezogenen Angaben verboten. Der Eindruck, dass ein alkoholisches Getränk keine gesundheits schädlichen Auswirkungen hat oder die Gesundheit verbessert, …
Weiterer Prozesserfolg für Vermittler der Vermittlervereinigung Fidentum (Lombardium)
Weiterer Prozesserfolg für Vermittler der Vermittlervereinigung Fidentum (Lombardium)
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Vor dem Landgericht Köln (21 O 164/17) fand am 17.04.2018 die mündliche Verhandlung in einem Haftungsprozess eines Vermittlers im Kontext mit der Ersten Oderfelder Beteiligung mbH & Co. KG statt. Die Klagepartei machte …