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Überstunden: ein rechtlicher Überblick
Überstunden: ein rechtlicher Überblick
| 26.02.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Überstunden sind in Deutschland mittlerweile eine Selbstverständlichkeit: Die durchschnittlich tarifliche Arbeitszeit beträgt in der Woche 37,7 Stunden. Tatsächlich arbeiten Deutsche im Durchschnitt pro Woche 3 Stunden länger. Die meisten …
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Falls Sie eine Benachrichtigungskarte der Post in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, könnte es besser für Sie sein, dass Einschreiben nicht abzuholen. Gerade wenn Sie befürchten müssen, dass es sich dabei um eine Kündigung Ihres …
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mobiltelefone werden immer leistungsfähiger und bieten weit mehr Einsatzmöglichkeiten als das Telefonieren. So entstehen zunehmend Probleme, wenn ein Autofahrer mit einer App kontrolliert wird, die vor stationären und/oder mobilen …
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bei einer Google-Suche steht auch eine sogenannte Bildersuche zur Verfügung. Diese Funktion wurde immer wieder aus gegebenem Anlass durch Google angepasst und Anfang Februar 2017 auch in Deutschland eingeführt. Zu klären ist aber, was diese …
Fahrerlaubnisentziehung bei andauernden Parkverstößen möglich
Fahrerlaubnisentziehung bei andauernden Parkverstößen möglich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Wer andauernd (hier: 83-mal in 2 Jahren) falsch parkt, kann die Fahrerlaubnis verlieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin aktuell entschieden. Zwischen Januar 2014 und Januar 2016 waren mit einem auf den Antragsteller zugelassenen …
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
Bausparvertrag: Kündigung aus „bauspartechnischen Gründen“ unwirksam
Bausparvertrag: Kündigung aus „bauspartechnischen Gründen“ unwirksam
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen versuchen weiterhin, alte, vergleichsweise gut verzinste Bausparverträge loszuwerden. Aber: Nicht jede Kündigung ist berechtigt. Eine Klausel, nach der die Laufzeit „aus bauspartechnischen Gründen“ einseitig begrenzt werden …
Keine Hinweispflicht eines Fliesenlegers auf fehlende Abdichtungsbahnen
Keine Hinweispflicht eines Fliesenlegers auf fehlende Abdichtungsbahnen
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat in einem Beschluss vom 15.06.2016, VII ZR 112/15, entschieden, dass einen Fliesenleger nicht die Pflicht trifft, den Auftraggeber auf fehlende Abdichtungsbahnen am Estrich hinzuweisen, wenn der Estrich bereits bauseits vorhanden …
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 1. Teil: Gründung eines Einzelunternehmens
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 1. Teil: Gründung eines Einzelunternehmens
| 21.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bereits vor der Aufnahme der Geschäftstätigkeit haben Existenzgründer zahlreiche juristische Fragen zu klären. Vor allem die Rechtsform des künftigen Unternehmens will dabei gut überlegt sein. Sie prägt das Bild des Unternehmens nach außen …
EN Storage GmbH: Großteil der Anleger-Gelder verschwunden – Forderungen gegen Vermittler
EN Storage GmbH: Großteil der Anleger-Gelder verschwunden – Forderungen gegen Vermittler
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Auf mindestens 90 Millionen Euro schätzt der Insolvenzverwalter den Schaden für die Anleger der EN Storage GmbH. Ein großer Teil der Anlegergelder ist offenbar verschwunden oder wurde zumindest nicht wie vereinbart in Datenspeicher …
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für die BR Housing Company Bvba erhalten?
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für die BR Housing Company Bvba erhalten?
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel von Maele für die BR Housing Company Bvba wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Teilzeit: Rückkehrrecht zur Vollzeit kommt vorerst nicht
Teilzeit: Rückkehrrecht zur Vollzeit kommt vorerst nicht
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Große Koalition hat zuletzt noch einige Gesetzesvorhaben auf den entscheidenden Weg gebracht, unter anderem das Entgelttransparenzgesetz, welches am 30.03.2017 im Bundestag verabschiedet wurde. Nicht zu den verabschiedeten Vorhaben …
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Robert Engels
Zuständigkeit spanischer Gerichte – was tun? Das deutsche Rechtssystem kommt dann an seine Grenzen, wenn die internationale Gerichtszuständigkeit im Ausland liegt. Dies ist u.a. dann der Fall, wenn der Wohnsitz oder der Gesellschaftssitz …
Gefahr von Nacktbildern durch Internet und WhatsApp (Sexting) - was tun nach dem Versenden?
Gefahr von Nacktbildern durch Internet und WhatsApp (Sexting) - was tun nach dem Versenden?
| 10.04.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Häufig liest man über juristische Fälle, in denen Nacktbilder verbreitet wurden, teilweise freiwillig, teilweise unfreiwillig. Doch welche (rechtlichen) Risiken und Folgen kann dies haben? Im Folgenden wird dies aus Sicht desjenigen …
LG Frankfurt: Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG haftet für Handeln eines Finanzberaters
LG Frankfurt: Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG haftet für Handeln eines Finanzberaters
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 08.03.2017 entschieden (noch nicht rechtskräftig), dass die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG an ein von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenes Ehepaar Schadenersatz zahlen …
Aktuelles BGH-Urteil zur Haftung von Eltern für Nutzung von Tauschbörsen durch ihre Kinder
Aktuelles BGH-Urteil zur Haftung von Eltern für Nutzung von Tauschbörsen durch ihre Kinder
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Der Zivilsenat I hat aktuell eine weitere Entscheidung zur Frage der Haftung für die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen gefällt. In dem Urteil vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ hat der BGH entschieden, dass Eltern selbst als Täter für …
Grundlegende Entscheidung des BGH zur bekifften Autofahrt!
Grundlegende Entscheidung des BGH zur bekifften Autofahrt!
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Mit Beschluss vom 14.02.2017 zum Aktenzeichen 4 StR 422/15 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Gericht ein objektiv und subjektiv sorgfalts- und damit fahrlässig ordnungswidriges Verhalten im Sinne …
Stichtag für das Erlöschen des Widerrufsrechts in Altfällen war der 21.06.2016
Stichtag für das Erlöschen des Widerrufsrechts in Altfällen war der 21.06.2016
| 18.07.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Nachdem viele Darlehensnehmer sich sprichwörtlich auf den letzten Drücker entschieden hatten, ihre Vertragserklärungen noch am 21.06.2016 zu widerrufen, kam kurze Zeit später der Schock. Einige Banken (so u. a. Sparkassen oder die BW Bank …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Itzehoe!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Itzehoe!
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Poliscan Speed ungenau?
Poliscan Speed ungenau?
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Frank Scherf
Zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr werden durch die Behörden verschiedene Geräte eingesetzt. Bei einem handelt es sich um das sogenannte Polyscan Speed. Bei den meisten der Geschwindigkeitsmessgeräte handelt es sich um sogenannte …
„Deadpool“: Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag von Twentieth Century Fox, 915,00 €
„Deadpool“: Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag von Twentieth Century Fox, 915,00 €
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns wurde eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen illegalen Filesharings des Films „Deadpool“ zur Bearbeitung vorgelegt. Die Münchner Anwälte von Waldorf Frommer machen in der 8 Seiten umfassenden Abmahnung aus dem Jahr 2017 für ihre …
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag betrifft die Haftung des Verkäufers beim Verkauf einer gebrauchten Immobilie und soll nur eine kurze Darstellung der rechtlichen Situation sein. Weiterführende Informationen finden Sie in den Beiträgen „arglistiges …
Private Krankenversicherung (PKV): Kostenübernahme bei Lasik-OP
Private Krankenversicherung (PKV): Kostenübernahme bei Lasik-OP
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Ein privater Krankenversicherer muss die Kosten einer Lasik-Operation übernehmen, wenn die Fehlsichtigkeit auf beiden Augen -3 und -2,75 Dioptrien beträgt und die sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Dies entschied der Bundesgerichtshof …
Was tun bei Flugverspätung / Flugannullierung?
Was tun bei Flugverspätung / Flugannullierung?
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Ariane Korduan
Kennen Sie das auch? Die schönste Zeit des Jahres, der Urlaub, steht vor der Tür. Die Koffer sind gepackt, in freudiger Erwartung auf die bevorstehende Reise erreicht man den Flughafen, und dann ... der große Schreck: der Flug verspätet …