415 Ergebnisse für Bildmarke
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… in Anspruch genommen wurde, weil er ein zweireihiges schwarz-gelbes Schachbrettmuster in seinem Firmen-Logo verwendete. Er wurde aus einer deutschen Bildmarke mit der Registernummer 302008052658 in Anspruch genommen. Als Markeninhaber ist Herr …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Firma Monster Energy Company aus den USA vertreibt die Monster Energy Drinks und hat u. a. entsprechende Bildmarken mit dem markanten „Krallen“-Logo (3 Kratzspuren) schützen lassen …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… folgende Schritte zu beachten: 1. Schritt: Festlegung der Markenform Im ersten Schritt ist die Markenform festzulegen (z. B. Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bild-Marke, Formmarke, Klangmarke etc.). 2. Schritt: Überprüfung der Eintragungsfähigkeit …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Bildmarke Skoda, sowie die Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia verwendet worden. Somit seien sowohl die Markenrechte der Skoda Auto a.s. verletzt worden, es läge aber ebenfalls eine unlautere Rufausbeutung vor. Die Skoda Auto a.s. hätte …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… u. a. https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html (2014) https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-warenzeichenverband-edelstahl-rostfrei_084391.html (2016 …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Verwertung GmbH & Co. KG hält seit den 60er Jahren die Markenrechte an der Wort/Bildmarke „Römertopf“ (Klasse 21: Bratgefäße aus Keramik und Glas und Klasse 16: Druckschriften, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Kalender …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke "VW im Kreis" und "R Logo" ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" unter Verwendung des Zeichens "VW im Kreis" und "R Logo …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der internationalen Wort-/Bildmarke „Skoda“ sowie der ebenfalls als Marken eingetragenen Bezeichnungen verschiedener Kfz-Modelle zur Last gelegt. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um einen Händler auf der Online-Plattform eBay.de …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… berichtet, nachzulesen hier: Schmuddelwedda Jacke im Namen der Motion E-Services GmbH bei Kleiderkreisel Erneute Abmahnung „Schmuddelwedda“ Burberry Abmahnung Bildmarke lv louis-vuitton eBay und ebay-kleinanzeigen Abmahnung Die CBH Rechtsanwälte …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Fußballverein 1. FC Union Berlin e.V. ist gleichzeitig Inhaber der Wortmarke "1. FC Union Berlin" und der Wort-Bildmarke "Emblem". Auf eBay soll unser Mandant angeblich nicht originale Trikots, die mit den genannten Markenzeichen …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die BMW AG spricht aktuell, vertreten durch die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Nutzung der Wort-/Bildmarke „M“ von BMW aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Bei dem Unternehmen Daniel Wellington AB handelt es sich um einen Hersteller von Herren- und Damenuhren. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und einer Wort-Bildmarke "DW" (wobei das D spiegelverkehrt geschrieben …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarke SKODA sowie der Unions-Wort-/Bildmarken OCTAVIA und FABIA habe der abgemahnte Händler Markenrechte der Mandantin von Lubberger Lehment verletzt und daneben den Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung verwirklicht …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schreiben der KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG aus München wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ Bildmarke „M“ von BMW Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickte aktuell …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Bildmarke „Raute“ welche unter den DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598 beim DPMA eingetragen sei. Insoweit wird unserer gewerblichen Mandantschaft vorgeworfen, dass sie einen Aufnäher im Rahmen eines Online-Angebotes angeboten habe, welcher …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die japanische Sekigushi Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Monchichi“, welche insbesondere für ihre kleinen Stoffäffchen bekannt ist. Die Firma geht aktuell wegen (angeblicher) Markenverletzungen mit Hilfe der Fareds …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG vorgeworfen. Das VfL Wolfsburg-Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073218 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandising-Artikel. Forderung …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Namen, Firmenbezeichnungen, Begriffe, Logos oder eine Kombination dieser Elemente. Entsprechend muss auch unterschieden werden zwischen verschiedenen Arten von geschützten Marken: Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sog. „Wallpaper“). Der HSV, bzw. die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Wortmarke „HSV“ (DPMA-Nr. 30613597) und der Wort-Bildmarke „Raute“ (DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598). Der HSV will entdeckt haben, dass einer unserer Mandanten …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“ ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform ebay.de unter Verwendung des Zeichens …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e.V.“ ist nicht nur ein Fußballclub aus der Bundeshauptstadt Berlin, sondern auch Inhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (DPMA-Nr. 302010056771) und der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 302010056770). Der Verein habe kürzlich …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sein sollen. Die Abmahnung stützt sich hierbei auf die rechtswidrige Nutzung der Bildmarke „Raute“, der Wortmarke „HSV“ und die Bezeichnung HSV als Geschäftsbezeichnung und Name gemäß § 12 BGB. 2. Was fordert die HSV Fußball AG von Ihnen? In der Folge …