415 Ergebnisse für Bildmarke
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nun eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der FC Bayern München AG durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die FC Bayern München AG Inhaberin der Wort-/Bildmarke "FC Bayern München …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… bei einem Verkaufsangebot auf eBay-Kleinanzeigen. Was ist der Inhalt der Abmahnung? Zunächst führen die Rechtsanwälte in ihrem Schreiben an, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ und Inhaberin der Bildmarke „Raute“ sei …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung des Unternehmenskennzeichens „MG“, ausdrücklich sekundär einer Verletzung der Wort-/Bildmarke „M.G. Elektro Prüfservice“ (für die exakte Wiedergabe: DPMA, Nr …
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06.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… als registrierten EU-Marken: UM 105 74 085 (Bildmarke) für Waren der Klassen 20, 24 und 35 und UM 156 82 404 (Bildmarke) für Waren der Klassen 20, 24 und 35. Betroffen ist ein Onlinehändler im Bereich „home and livng“, ein ähnliches Kennzeichen …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Rechte an der eingetragenen Bildmarke "Raute" sowie der Bezeichnung "Hamburger SV". Die Abmahnung richtet sich gegen eine Person, die auf eBay Kleinanzeigen Garten- und Freizeitgeräte zum Kauf anbietet. Diese angebotenen Produkte seien …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Markenrechte unter anderem an den Marken 1536309 (EU Wort/Bildmarke) für Aufkleber, Kleidung, Mode Accessoires, Halstücher und Bandanatücher oder etwa Marke Nr. 3530201 (EU Wort/Bildmarke für Schilder aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische …
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarke „BOB“. Den Ausführungen der Kollegen nach vertreibt die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH unter dieser Marke unterschiedliche Produkte, u.a. Produkte für Babys und Kinder. Berufen wird sich auf „zahlreiche entsprechende Marken“, insbesondere …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und markenrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Hamburger SV …
31.10.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… VfB Stuttgart" sowie der Wort-Bildmarke "VfB". Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung richtet sich an einen Online-Händler. Dieser soll sowohl die Wortmarke "VfB Stuttgart" als auch die Wort- und Bildmarke "VfB" für Titel seiner Auktionen …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Inhaberin der Wort- und Bildmarke „Vfb“, die jeweils beim deutschen Patent- und Markenrechtsamt eingetragen sind. In der Abmahnung heißt es, der abgemahnte Online-Händler soll die Wort sowie die Wort- und Bildmarke ohne Autorisierung der VFB …
22.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder, aber auch im Bereich von Merchandise-Artikeln (z.B. Sticker, Schmuck u.w.) sei. Der von der Abmahnung Betroffene habe Schmuck mit dem Logo der Firma angeboten, jedoch soll es sich bei diesem weder um …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… werden Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern regelmäßig überwacht. Eine professionelle Markenüberwachung ist eine bewährte Möglichkeit, Kollisionsgefahren für Wort- und Bildmarken …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… besteht aus Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen und lässt sich mit der üblichen Druckschrift darstellen Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. Bildelementen. Oder aus Kombinationen aus Bild …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Logo als Wortmarke, Bildmarke oder Wort-/Bildmarke. Die eingetragene Marke wird durch das Zeichen sowie eine Auswahl von Waren und Dienstleistungen gebildet, die den Umfang der eingetragenen Marke definieren. Der Schutz der eingetragenen …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Treffer erbeben, können wir Ihnen oftmals dennoch einen gangbaren Weg vorschlagen, z.B. indem wir Ihr Waren und Dienstleistungsverzeichnis einschränken oder eine Wort-/Bildmarke anstatt einer Wortmarke anmelden. Anmeldung der Marke …
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01.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Davidson U.S.A. ist Inhaberin diverser Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder aber auch für die (Merchandise-) Kategorie wie für Sticker/Aufkleber oder auch Schmuck (= Nizza Klasse 14). Von der Abmahnung betroffen sind Onlinehändler, insb …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Bildmarken u.a. für „4 Audi Ringe“ – dem Logo von AUDI (Unionsmarke 000018812) "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr. 000018846) "A7" (Nr. 000307413) "S3" (Nr. 000019430) "S4" (Nr. 000019489) "S5" (Nr …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ohne die notwendige Zustimmung der Rechte-Inhaberin. Die Produkte habe er über die Plattform www.redbubble.com vertrieben. Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist als Wort- und Bildmarke geschützt. Somit stelle die unberechtigte Verwendung …
30.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung weisen die abmahnenden Rechtsanwälte zunächst darauf hin, dass die Abmahnerin Inhaberin der europäischen Bildmarke zur Registernummer 018025600 ist, die aus der Darstellung des Buchstaben „K“ in einem Kreis besteht …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… in einem eigenen Onlineshop Shuhe. Der Firma gehören die Markenrechte für die Wort/-Bild Marke „Giesswein“ für Schuhe. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, in einem Onlineshop mit einer Bildmarke „Giesswein“ geworben zu haben, ohne …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von Merchandise-Artikeln, unter anderem T-Shirts, unter Verwendung von geschützten Marken. Diese seien die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, die Wortmarke „VW“ sowie die dreidimensionale Marke „Bulli 3D“. Durch die Verwendung der Marke „VW im Kreis …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen Patent …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… des HSV-Logos als Wort- und Bildmarke. Von der Abmahnung betroffen sind derzeit insbesondere Anbieter von DIY Artikeln und Onlinehändler, die in der Artikelbeschreibung den „HSV“ erwähnen. Den Betroffenen wird eine markenmäßige Benutzung …