415 Ergebnisse für Bildmarke
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Abgemahnte hat dort Ventilkappen mit dem aufgedruckten Vereinslogo angeboten und mit der Artikelüberschrift VFL Wolfsburg beworben. Das VFL Wolfsburg Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutschen Patent …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
13.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zum Kauf angeboten worden sein. Durch das Verwenden und Verfälschen des PUMA Logos habe der abgemahnte Online-Händler die Wort-/Bildmarke PUMA rechtsverletzend genutzt. Damit würde eine Markenrechtsverletzung an der Marke PUMA zu Lasten …
08.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… durch die Rechtsanwälte Göhmann. Dem Abgemahnten wird eine rechtsverletzende Nutzung der Wort-/Bildmarke PUMA mit der darüber springenden Raubkatze vorgeworfen. So soll das bekannte Logo in einer abgewandelten Form an Bekleidungsstücken angebracht …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder-einstweilige-verfuegung-von-puma-se-und-goehmann-rechtsanwaelte-erhalten_143040.html Dem Abgemahnten wird eine rechtsverletzende Nutzung der Wort-/Bildmarke PUMA mit der darüber springenden Raubkatze vorgeworfen …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen, Inhaberin dieser ist die VfB Stuttgart 1893 AG. Bei den angebotenen Produkten würde es sich nicht um solche, von der Markeninhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Produkte handeln …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Bekleidungsstücke eingetragen. Gleiches gelte für die Marken „TOMMY“ und „HILFIGER“ sowie für das bekannte Hilfiger Logo (Bildmarke). Durch das Anbieten gefälschter Ware auf eBay, habe der Abgemahnte die Markenrechte der Tommy Hilfiger Licensing …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Wortmarke "VfB Stuttgart" (Nr. 009602954 und Nr. 017493727 beim DPMA) sowie der Wort-Bildmarke "VfB" (Nr. 3020170295847 und Nr. 017493776). Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe auf einer Internetseite Schieferuntersetzer …
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20.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028). Die Abgemahnte habe über eine Internetseite Gesichtsmasken, welche das Kennzeichen …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… in dem Zeichen erkennbar ist, führt dies zur Eintragungsfähigkeit des Zeichens als Wort-Bildmarke. Logo / Bildelement selbst beschreibend Dagegen führt das Hinzufügen eines Bildelements (Logos), das in Bezug auf die beanspruchten Waren selbst …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anwaltskanzlei Blue Port Legal hat eine Abmahnung für die VfB Stuttgart 1893 AG ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist eine angeblich unzulässige und markenrechtsverletzende Verwendung der Wort-Bildmarke "VfB Stuttgart". Unser …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… regionaler Unternehmer sich die Rechte an der Marke „Pilsumer Leuchtturm" als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in der Nizzaklasse 16 für Papier-, Druckerei- und Schreibwaren sicherte. Ab da standen mit der Nutzung …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… als Neuheiten erscheinen.“ Der Schmidt Spiele GmbH Spieleverlag ist Inhaber diverser Marken, wie zum Beispiel der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… eingeführten Monogramm-Muster mit den Zeichen „LV“ (den Initialen des Firmengründers) versehen. Das Unternehmen ist u.a. Inhaberin der folgenden Unionsmarken: Wortmarke: "Louis Vuitton" (000015610) Wort-Bildmarke: „LV“ (000015628) Wort …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarken, Bildmarken, Farbmarken, Geruchsmarken, Geschmacksmarken, Klangmarken, Formmarken und Kollektivmarken . Außerdem gibt es aufgrund des Territorialitätsprinzips unterschiedliche Schutzbereiche, für welche der Markenschutz gelten …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Ein Duell mit Lionel Messi – außerhalb des Fußballplatzes Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung der Bezeichnung „Lieblingsmensch“ zur Kennzeichnung von Schlüsselanhängern auf der Handelsplattform Etsy. In dem Schreiben wird auf die Rechte an der deutschen Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) und auf die Rechte …
15.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Merchandising GmbH aus Dortmund sei Inhaberin der geschützten Marken "BVB 09" und "BORUSSIA DORTMUND". Ebenso sei das bekannte Logo als Wort/Bildmarke geschützt. Eine Genehmigung seitens der BVB Merchandising GmbH zur Nutzung der Marken für …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer der europaweit größten und bekanntesten Onlinehändler für Möbel und Einrichtungsgegenstände. Die home24 SE ist Inhaberin der EU-Marke "home24" als Bildmarke (UM 150 74 085), sowie für Waren der Klassen 20, 24, 35 und der Bildmarke (UM 156 82 404 …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung und Accessoires, wie z.B. Schmuck, Arm- und Halsbänder, Ohrringe und auch Sticker. Schutz bestehe ebenfalls für die EU Wort …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die QualityExpert Ldt. geht mit Hilfe der Rechtsanwälte Wagner Arbitration wegen Verletzung der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ durch Anhängen an die ASIN bei Amazon vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist der Vertrieb von nachgeahmten Waren mit dem Kennzeichen „BTS und BT21“. Der Vorwurf bezieht sich auf die Wort-/Bildmarke „BTS“ unter der Registernummer EM 017942677 für Waren der Klassen 18, 21 und 25 (u.a. Bekleidungsstücke …