347 Ergebnisse für Dienstvertrag
Suche wird geladen …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Bestimmungen zurückgegriffen wird. Sind so zum Beispiel keine Regelungen zu einer möglichen Kündigung einer der Vertragsparteien enthalten, kann dies im Falle eines Dienstvertrages andere Folgen nach sich ziehen …
|
17.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In einer Zusatzvereinbarung hatte die Firma ACONEXT Stuttgart GmbH eine Rückzahlungsvereinbarung in Bezug …
|
05.04.2019
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
… der persönlichen Abhängigkeit. Dabei ist weisungsgebunden, wer nicht im Wesentlichen frei seiner Tätigkeiten gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. In aller Regel wird der Geschäftsführer einer GmbH auf Grund eines Dienstvertrages tätig …
|
29.03.2019
von Rechtsanwalt Christian Heinzelmann
… eines von dem katholischen Träger betriebenen Krankenhauses wurde gekündigt, nachdem er ein zweites Mal standesamtlich geheiratet hatte. Nach der in den Dienstvertrag einbezogenen “Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen …
|
13.03.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Die Abgrenzung von Vertragsarten kann, wie etwa zwischen Dienstvertrag und Werkvertrag, schwierig sein. Entscheidend für die Vertragsart ist regelmäßig der Inhalt des Vertrags und nicht dessen Bezeichnung. Freiberufler schließen eine Vielzahl …
|
22.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Zum einen ist dies unüblich, zum anderen hätte auch eine ständige Überwachung die Verletzung nicht verhindert. Der widerklagend geltend gemachte Anspruch auf Zahlung der Operationskosten ergibt sich aus § 611 BGB. Der tierärztliche Behandlungsvertrag stellt einen Dienstvertrag dar, weswegen der Zahlungsanspruch unabhängig von einem bestimmten Behandlungserfolg entsteht.
|
25.11.2019
von Paula Böttger anwalt.de-Redaktion
… eines Dienstvertrages führen würde. Außerdem ist es bei der Ausübung der Tätigkeit eines Chefarztes nicht wichtig, welcher Konfession dieser angehört. Dementsprechend bleibt die Kündigung des Chefarztes unwirksam. Folgen Historisch gesehen …
|
19.02.2019
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… Ein Werkvertrag ist jeder Vertrag, durch den sich der Unternehmer zur Herstellung eines versprochenen Werkes gegen Zahlung des Werklohnes verpflichtet. Der Werkvertrag ist dabei insbesondere vom Dienstvertrag, Kaufvertrag …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
… Zusammengefasst ist in § 1 SchwarzArbG für den Werk- und Dienstvertrag – also allen handwerklichen Verhältnissen und Leistungen am Bau – geregelt, dass Schwarzarbeit vorliegt, wenn ein Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger …
|
07.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auf den Dienstvertrag des Geschäftsführers verwiesen. Danach waren hier Anhaltspunkte für eine Beschäftigung zu finden. Es wird fachkundige Unterstützung von spezialisierten Anwälten dringend angeraten. Wir helfen Ihnen gerne – bundesweit!
|
08.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… von Informationstechnologien im Ausland hergestellt werden, und bei den Lizenz- und Dienstverträgen über Hardware und Software die Vertragsbeträge und die anderen Zahlungsverpflichtungen in Fremdwährung oder an Fremdwährung indexiert zu bestimmen …
|
25.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… und Dienstverträge über Hardware und Software (Artikel 8.8). Dagegen wird verständlich, dass die in der Türkei hergestellte Software außerhalb des Umfangs der Ausnahme gehalten wird. Die Leasingverträge, welche im Rahmen von Artikel 17 und 17/A …
|
25.10.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… als Dienstvertrag einzustufen ist. Der Sinn des Widerrufsrechts ist es, dem Verbraucher ein an keine materiellen Voraussetzungen gebundenes, einfach auszuübendes Recht zur einseitigen Lösung vom Vertrag in die Hand zu geben, das neben …
|
24.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… von selbstständigen Arbeiten im Rahmen von Dienstverträgen, wie zum Beispiel in den Bereichen wie Architektur, Engineering, Buchhaltung/Finanzberatung, Beratung und Vermittlung müssen nunmehr nur durch die türkische Währung bestimmt werden …
|
11.10.2018
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
… muss der Aufsichtsrat zum Ablauf der Bestellungsperiode oder bei Abberufung des Vorstandsmitglieds immer die Beendigung des Dienstvertrags im Blick haben und ggfs. aktiv herbeiführen! Folgender Aufbau empfiehlt sich für einen für beide …
|
27.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
Der BGH (II ZR 452/17) hat am 03.07.2018 entschieden, dass allein die Gesellschafterversammlung der GmbH zum Abschluss, zur Änderung und zur Beendigung des Dienstvertrags eines Geschäftsführers einer GmbH zuständig ist, sofern …
|
18.09.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… ist ein Dienstvertrag über Dienste höherer Art. Dabei verspricht der Zahnarzt zwar eine Behandlung, die den allgemeinen Grundsätzen der zahnärztlichen Wissenschaft entspricht; er verspricht aber nicht das Gelingen der Behandlung. Daher kann der Honoraranspruch …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und eine Korrektur ihrer Position durch Nachbehandlung nicht möglich ist. Zwischen der Patientin und dem Zahnarzt ist ein wirksamer Behandlungsvertrag zustande gekommen. Dieser stellt einen Dienstvertrag über Dienste höherer Art dar. Der Zahnarzt …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
… nicht absehbar. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass der Vergütungsanspruch eines Zahnarztes entfällt, wenn die Leistung unbrauchbar ist. Das liegt an der gesetzlichen Einordnung des (zahn)ärztlichen Behandlungsvertrages als Dienstvertrag …
|
12.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in erheblicher Weise gegen seine Loyalitätsobliegenheiten aus seinem Dienstvertrag verstoßen. Der Dienstvertrag verweist auf die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, die vorsieht, dass die Eingehung …
|
28.08.2018
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… wenn er „in der Tasche der Versicherung“ sitzt. Das ist vor allem dann der Fall, wenn er neben dem Treuhandvertrag noch andere Dienstverträge mit der Versicherung hat. Zudem ist ein Treuhänder, der zu mehr als 30 % von nur einer Versicherung …
|
21.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… nähere Erläuterungen auf die Regelung im Tarifvertrag oder auf ein Organisationskonzept, das im Dienstvertrag vereinbart wurde, beruft. Eine derartige Regelung kann nach der Rechtsprechung kein entgegenstehender betrieblicher Grund …
|
01.08.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… aus einem Geschäftsbesorgungsvertrag bestehen. Ein Werkvertrag wäre es dann, wenn der Versicherungsvertreter für einen bestimmten Erfolg einstehen müsste, z. B. dass ein bestimmter Prozentsatz im Bestand bleibt. Wenn es ein Dienstvertrag wäre …
|
31.07.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
… Frankfurt wörtlich: „Vorliegend hat der Treuhänder … jedoch einen (weiteren) sonstigen Dienstvertrag im Sinne des § 157 Absatz 1 Satz. 1 VAG mit der Beklagten abgeschlossen, der über die bloße Treuhändertätigkeit bei der Prämienerhöhung …