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Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG VCL Film + Medien AG
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG VCL Film + Medien AG
| 13.09.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Medien AG übertragen hat. Begründet wird dies damit, dass dadurch die Möglichkeiten für das Filmmarketing verstärkt werden und man sich Chancen auf ein besseres wirtschaftliches Ergebnis für die Kommanditisten der Filmfonds erhoffe. Ob …
Accessio Wertpapierhandelshaus AG – Haftung des Vorstands und Schadensregulierung
Accessio Wertpapierhandelshaus AG – Haftung des Vorstands und Schadensregulierung
| 10.09.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 09.09.2010: Nachdem das Wertpapierhandelsunternehmen Accessio Wertpapierhandelshaus AG mit Datum vom 02.08.2010 Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht Itzehoe gestellt hatte, war die Verunsicherung unter …
Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Heimvertrag endet mit Sterbetag des Bewohners
Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Heimvertrag endet mit Sterbetag des Bewohners
| 10.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… mit Leistungsempfängern der Pflegeversicherung nicht geschlossen werden und sind unwirksam. Geklagt hatten zur Marseille-Kliniken AG gehörende vollstationäre Pflegeeinrichtungen im Land Sachsen-Anhalt. Sie hielten heimrechtliche Anordnungen …
Abmahnung Xavier Naidoo - Ich Brauche Dich d. Zimmermann & Decker iAd. tonpool Medien GmbH
Abmahnung Xavier Naidoo - Ich Brauche Dich d. Zimmermann & Decker iAd. tonpool Medien GmbH
| 10.09.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… an und nimmt in der Abmahnung Bezug auf eine Entscheidung des AG Frankfurt am Main vom 04.02.2009 (AZ 29 C 549/08) . Daneben werden Aufwendungsersatzansprüche nach einem Gegenstandswert von 6.000 EUR für die tonpool Medien GmbH geltend gemacht …
Rückgabefrist für Mietkaution
Rückgabefrist für Mietkaution
| 08.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von mehr als sechs Monaten bis zur Rückzahlung der Mietkaution für zulässig beurteilt. (AG Potsdam, Urteil v. 28.01.2010, Az.: 26 C 315/09) (WEL)
Parkplatzunfall bei Rückwärtsfahrt: 50 %- Haftung nach Anscheinsbeweis gemäß § 9 StVO
Parkplatzunfall bei Rückwärtsfahrt: 50 %- Haftung nach Anscheinsbeweis gemäß § 9 StVO
| 06.09.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… angegeben, zum Unfallzeitpunkt bereits gestanden zu haben, um sodann geradeaus weiterzufahren. Sie wusste allerdings nicht mehr, ob sie noch den Gang einlegen konnte. Das AG hatte diese Aussage zum Anlass genommen, eine alleinige Haftung …
AKESTOR AG – BAF AG - BALZ Finanzservice AG
AKESTOR AG – BAF AG - BALZ Finanzservice AG
| 03.09.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Dieburger BALZ Finanzservice AG (BALZ AG) bietet seit Jahren Anlegern so genannte atypisch stille Beteiligungen als Kapitalanlage an. Zwischenzeitlich kam es zu mehreren Umfirmierungen, aus der Balz Concept AG wurde die BAF AG, ab …
Delta Korona – Anlageberater erneut zu Schadensersatz verurteilt
Delta Korona – Anlageberater erneut zu Schadensersatz verurteilt
| 02.09.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… der in den Jahren 2005 bis 2007 Geschäftsbeteiligungen an der Delta Korona S.L., der Jacob Adelmann AG, der Kira Kamena sowie ein Entschuldungsprogramm des Mortgage Freedom Clubs gezeichnet hatte. Der Anlageberater hatte hierzu …
Mietrecht Spezial II: Tipps für den Mietalltag
Mietrecht Spezial II: Tipps für den Mietalltag
| 02.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eingebaut worden waren. Weil sich wegen der neuen Fenster sein Heiz- und Lüftungsbedarf erhöht hatte und weil das Risiko anstieg, dass sich in der Wohnung Schimmel bildet, wollte der Mieter die Miete mindern. Doch das Amtsgericht (AG
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
| 01.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… 07.2010 - IX ZR 37/09, Vorinstanz AG Leipzig - Urteil vom 24. 09. 2008 - 109 C 2936/08 , LG Leipzig - Urteil vom 30. 01. 2009 - 7 S 489/08) Mitgeteilt von Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn www.warm-wirtschaftsrecht.de
ESO ES 3.0 - Superblitzer mit Schwachstellen
ESO ES 3.0 - Superblitzer mit Schwachstellen
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… um das Betroffenenfahrzeug gehandelt hat und ob die gemessene Geschwindigkeit im Einklang mit der Fotodokumentation des Betroffenenfahrzeugs steht. Wegen der unzulänglichen Dokumentation der Fotolinie war die Messung unverwertbar (AG Lübben …
Medienfonds Macron: Klage wegen Entschädigung aus Einlagensicherungsfonds abgewiesen
Medienfonds Macron: Klage wegen Entschädigung aus Einlagensicherungsfonds abgewiesen
| 30.08.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… zu kämpfen, sondern auch mit dem Ausfall der Lizenzeinnahmen durch die Insolvenz der Lehman Brothers Bankhaus AG. Die Bank hatte für einen Teil der Lizenzeinnahmen, der zur Bezahlung der laufenden Ausgaben des Fonds und der Ausschüttungen …
Phishing - Hackerangriffe zu Lasten der Bankkunden schädigen letztendlich häufig die Bank
Phishing - Hackerangriffe zu Lasten der Bankkunden schädigen letztendlich häufig die Bank
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Kunden oder des von der Bank verwendeten Systems einschließlich der geltenden Vertragsbedingungen über die Haftungsfrage. In einer von den Gerichten m. E. vielbeachteten Entscheidung des AG Wiesloch wurde z.B. die Bank …
Mietrecht Spezial I: Tipps rund ums Geld
Mietrecht Spezial I: Tipps rund ums Geld
| 26.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… erfüllt sein, wie etwa die Frist oder die Kappungsgrenze. Eine Mieterhöhung muss der Vermieter auch in der gesetzlich vorgeschriebenen Form geltend machen. Das hat Amtsgericht (AG) Kiel kürzlich bestätigt. Die Erklärung muss schriftlich …
Kinderfotos auf "meinvz.de"
Kinderfotos auf "meinvz.de"
| 26.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… rechtswidrig. Daran ändert sich auch nichts, wenn der biologische Vater die Fotos eingestellt hat, wenn und soweit er kein Sorgerecht besitzt. (AG Menden, Urteil vom 03.02.2010 - Az.: 4 C 526/09) Mehr zu diesem Thema finden Sie auf unserer …
DG-Fonds: Südwestbank und Volks- und Raiffeisenbanken geraten zunehmend unter Druck
DG-Fonds: Südwestbank und Volks- und Raiffeisenbanken geraten zunehmend unter Druck
| 20.08.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… zugesprochen. Denn der Bankberater habe, so die Richter des Oberlandesgerichts, unstreitig nicht über die Höhe der Rückvergütung aufgeklärt. Die Südwestbank AG könne sich auch nicht auf den Prospekt berufen, da auch dieser unzutreffend …
Urteile gegen die Juragent AG
Urteile gegen die Juragent AG
| 17.08.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte betreuten Anleger erfolgreich. Bisher ist es der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte gelungen, mehr als 23 Urteile gegen die Juragent AG und/oder deren ehemaligen Vorstand, Herrn Mirko H. zu erstreiten …
Fahrverbot für Fahrrad und 2,33 ‰ BAK?
Fahrverbot für Fahrrad und 2,33 ‰ BAK?
| 16.08.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Nach der Verurteilung durch das AG wurde er von der Verkehrsbehörde aufgefordert ein medizinisch-psychologisches Gutachten über seine Fahreignung beizubringen. Dieser Aufforderung kam der Antragsteller, auch aus Kostengründen, nicht nach. Daraufhin wurde …
Keine Kuhbildrechte
Keine Kuhbildrechte
| 16.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ausgeschlossen ist. Dies ist auch nicht in der gleichen Art und Weise zu beurteilen wie bei Fotografien von Häusern oder Wohnungen. (AG Köln, Urteil vom 22.06.2010 - Az.: 111 C 33/10) Mehr zu diesem Thema finden Sie auf unserer Homepage …
VIP Medienfonds 2: Anlegern des VIP Medienfonds 2 drohen massive Verluste
VIP Medienfonds 2: Anlegern des VIP Medienfonds 2 drohen massive Verluste
| 12.08.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… VIP Medienfonds 2 Anleger vertritt und der das erste Urteil im Zusammenhang mit dem VIP Medienfonds 4 gegen die beratende Commerzbank AG vor dem Landgericht München I und vor dem Oberlandesgericht München erstritt, meint hierzu …
Abmahnung wegen Filesharing? Rufen Sie auf keinen Fall bei der Abmahnkanzlei an!
Abmahnung wegen Filesharing? Rufen Sie auf keinen Fall bei der Abmahnkanzlei an!
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… in Ihrem Telefonanruf die Einigung zum Abschluss einer vergleichsweisen Regelung zu deuten. In einem gerade entschiedenen Einzelfall ist nach Auffassung des AG Charlottenburg (AG Charlottenburg Urteil v. 26.07.2010 Az 205 C 67/10 - noch …
OLG Frankfurt am Main: Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
OLG Frankfurt am Main: Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
| 11.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… 2010, 14572; becklink 1001879; MMR-Aktuell 2010, 30495. Das Urteil ist abrufbar unter http://www.jurpc.de/rechtspr/20100145.htm Vgl. BVerfG, Verfassungswidrigkeit der konkreten Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung, WM 2010, 569; AG
Moderne Fenster im Altbau: Lüften nicht vergessen!
Moderne Fenster im Altbau: Lüften nicht vergessen!
| 11.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Mieter die Wohnung unzureichend und bildet sich deshalb Schimmel in der Wohnung, muss er dem Vermieter dafür Schadensersatz leisten. Der Mieter handelt dann fahrlässig. (AG Nürtingen, Urteil v. 09.06.2010, Az.: 42 C 1905/09) (WEL)
Abmahnung Bindhardt Fiedler - Fler feat. Bushido - Das alles ist Deutschland - Ersguterjunge GmbH
Abmahnung Bindhardt Fiedler - Fler feat. Bushido - Das alles ist Deutschland - Ersguterjunge GmbH
| 10.08.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… nunmehr erstmalig Namens der bereits seit 2007 im Handelsregister des AG Berlin geführten Ersguterjunge GmbH ausgesprochen. Das Musikwerk Fler feat. Bushido - Das alles ist Deutschland ist mitunter auf aktuellen German Top 100 Single Charts …